Zukunft der EU

Schäuble: Änderungen in den EU-Verträgen derzeit „unrealistisch“

Wolfgang Schäuble erklärte, es sei "unrealistisch", über Änderungen in den EU-Verträgen nachzudenken. Die Nationalstaaten sollten schrittweise vorgehen.

Innenpolitik 22-05-2017

Europawahl 2019 – (fast) alles anders

Das Parlament mit seinen direkt gewählten Abgeordneten muss die entscheidende Instanz europaweiter Politik sein, meint Daniel Belling.

Innenpolitik 19-05-2017

Cédric Villani: „Deutschland weiß, wie viel es Macron zu verdanken hat“

Emmanuel Macrons Wahlsieg könnte die Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland innerhalb der EU verbessern, sagt Cédric Villani.

Innenpolitik 15-05-2017

Ode an die Freude

Macrons Antrittsrede bedeutet: Schaut her - wir wagen einen Neuanfang, für Frankreich und für Europa, meint Christian Moos.

Innenpolitik 12-05-2017

Europäische Integration braucht eine zukunftsweisende Kohäsionspolitik

Die künftige Kohäsionspolitik muss noch wirksamer werden. Wie kann das gehen?

Innenpolitik 09-05-2017

Minister: Brexit kostet Griechenland bis zu 0,8% seines BIP

Der Brexit wird Auswirkungen auf die griechische Wirtschaft haben - besonders auf den Tourismus, so George Katrougalos

Innenpolitik 09-05-2017

A. C. Grayling: ‘Der Brexit sieht langsam wie ein Coup aus’

Der Brexit ist politisch unrechtmäβig. Am Ende werden die EU-Befürworter siegen, prophezeit Professor A. C. Grayling im Interview mit EURACTIV.com.

Innenpolitik 09-05-2017

Bringt Macron Bewegung in die deutsche Europapolitik?

Dass fast alle deutschen Parteien den Sieg eines französischen Präsidentschaftskandidaten begrüßen, ist sehr ungewöhnlich.

Emmanuel Macron
Innenpolitik 08-05-2017

Die Europa-Pläne des Monsieur Macron

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron zieht mit umfangreichen Reformplänen für die EU in den Elysée-Palast ein.

Wahlen 08-05-2017

Macron President! – Sein Erfolg hängt an Berlin

Mit dem Sieg Macrons in Frankreich gegen Marine Le Pen ist Europa gerettet. So zumindest der Tenor in vielen europäischen Ländern. Gerettet? Zunächst.

Innenpolitik 08-05-2017

Transnationale Europawahllisten: Die Gelegenheit ist jetzt

Mit dem Sieg von Macron ist die Vertiefung der Europäischen Union zurück auf der Tagesordnung. Eine Priorität muss dabei auf der Einführung transnationaler Listen bei der Europawahl liegen, meint Manuel Müller.

Innenpolitik 08-05-2017

Wie viel Europa steckt in de Maizières „deutscher Leitkultur“?

Nach dem Lesen der Grundsätze für eine deutsche Leitkultur von de Maizière ist man versucht, unseren Partnern in Europa zuzurufen: macht Euch bloß keine Sorgen! So sind wir nicht.

Innenpolitik 08-05-2017

Brexit: Barnier gegen Schwarzer-Peter-Spiel

Der Schutz der Bürgerrechte nach dem Austritt Großbritanniens sei eine moralische Pflicht, sagte der Brexit-Chefverhandler der EU Michael Barnier.

Innenpolitik 05-05-2017

Österreicher wollen kein „weiter so“ für die EU

Die Österreicher wünschen sich nachhaltige Reformen für die EU.

Innenpolitik 04-05-2017

Brexit: EU erhöht den Druck – auch finanziell

Nach dem Brexit müsse Großbritannien weiter für bestimmte EU-Projekte zahlen - und einen Teil der EU-Vermögenswerte nicht behalten dürfen.

Innenpolitik 02-05-2017

EU-Staats- und Regierungschefs einig über „rote Linien“ für Brexit-Verhandlungen

Nur wenige Minuten haben die EU-Staaten gebraucht, um ihre Strategie für die Trennung von den Briten zu beschließen.

EU Council table
Innenpolitik 28-04-2017

Der Europäische Rat: mögliches Herz einer förderalen Union

Der Europäische Rat hätte das Potential, europäische Identität zu fördern - aber dazu braucht es eine föderale Union, wie es sie derzeit noch nicht gibt. Ein Gedankenspiel Wenn man die Gründung unserer Union analysiert, ist es kaum zu glauben, wie erleuchtet und weitblickend ihre Gründerväter waren. Beispiel dieser Geistesschärfe ist der Europäische Rat: Eine übergeordnete weltweit …

EU-Innenpolitik 27-04-2017

Orbán: Ungarn hat ein Problem mit Soros, nicht mit der EU

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat gestern das neue Hochschulgesetz seiner Regierung verteidigt. Er beschuldigt US-Milliardär George Soros, Ungarn anzugreifen.

brexit
Innenpolitik 26-04-2017

Der Brexit-Katalysator und die vier Nationen

Ironischerweise ist der Zement, der das Vereinigte Königreich derzeit zusammenhält, EU-Recht.

Theresa May London-Attentat, Terrorismus
Innenpolitik 25-04-2017

Theresa May: Jetzt will sie’s wissen

Was sich Theresa May von vorgezogenen Neuwahlen verspricht.

Orbans Fidesz-Partei
Innenpolitik 24-04-2017

Petition fordert Ausschluss von Orbans Fidesz aus der EVP

Orbans Fidesz-Partei kurz vor dem Rauswurf aus dem EU-Parlament?

Innenpolitik 24-04-2017

Neuwahlen in UK und ein liberales Comeback auf der Insel?

Gibt es nach den britischen Neuwahlen ein liberales Comeback auf der Insel?

Innenpolitik 21-04-2017

Ungarn, Polen und die EU: Null Toleranz für Orbán & Co

Es ist unglaublich, was sich einige EU-Mitgliedsregierungen erlauben können, meint Wolf Achim Wiegand.

EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 21-04-2017

Europa der zwei Geschwindigkeiten: Der neue „Eiserne Vorhang“?

Die Idee eines Europas der zwei Geschwindigkeiten drohe Europa erneut zu spalten, warnt Rumäniens Senatspräsident im Gespräch mit Frans Timmermans. Die EU muss aus dem Kommunismus der Vergangenheit lernen.