Wahlen

Bundestagswahl 2017 19-10-2017

CDU, CSU und FDP: Positives Fazit nach erstem Jamaika-Treffen

CDU, CSU und FDP haben nach einer ersten Gesprächsrunde auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis mit den Grünen ein positives Fazit gezogen.

18-10-2017

Nach Wahldebakel: Vizepräsidentin Lunacek verlässt das EU-Parlament  

Das Debakel der Grünen bei den Parlamentswahlen in Österreich führt dazu, dass Vizepräsidentin Ulrike Lunacek nun auch das EU-Parlament verlässt.

17-10-2017

Generation Start-Up in der großen Politik

Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen.

17-10-2017

Lindner will Jamaika in Niedersachsen

FDP-Chef Christian Lindner rät in Niedersachsen ebenso zu einer Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen, wie im Bund.

17-10-2017

Wohin steuert Österreich nach der Nationalratswahl?

Nach dem Wahlsonntag beginnen sich Österreichs Parteien neu zu orientieren. Die Gewinner ÖVP und FPÖ haben einen Ruhetag eingelegt. Die Verlierer lecken ihre Wunden.

25-09-2017

Macrons Partei verliert bei Senatswahl

Dämpfer für Macron: Seine Partei “La Republique en Marche” gewann bei der Senatswahl am Sonntag weniger Sitze als erhofft.

Innovation 22-09-2017

Facebook verspricht Maßnahmen gegen Wahl-Beeinflussung

Facebook hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um Regierungen an der Beeinflussung von Wahlen zu hindern.

Heinz Christian Strache
Innenpolitik 08-09-2017

Verwirrspiel um die FPÖ

Davon dass Österreichs Rechtspopulist Strache die Wahlen gewinnt, ist keine Rede mehr. Trotzdem ist er ständig als Koalitionspartner im Spiel.

07-09-2017

Facebook: Vor US-Wahl Tausende Anzeigen aus Russland geschaltet

Vor der US-Präsidentenwahl im Herbst 2016 wurden nach Angaben von Facebook offenbar Tausende Anzeigen mit politischen Botschaften aus Russland heraus in dem weltgrößten sozialen Netzwerk geschaltet.

Innenpolitik 22-08-2017

Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien

Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.

Außenpolitik 24-07-2017

Ruandas Präsident Kagame: Autokrat oder Reformer?

Muss die scheinbar blütenweiße Weste von Ruandas Präsidenten Paul Kagame infrage gestellt werden? Ein Kommentar von Tobias Gerhard Schminke.

Außenpolitik 14-06-2017

Euroskeptische Parteien verlieren seit Trump-Wahl an Zustimmung

Das Erstarken rechter Parteien in der EU scheint vorerst Geschichte. Seit der Wahl Donald Trumps verlieren Marine Le Pen und ihre Verbündeten Wahlen und fallen in Umfragen zurück.

12-06-2017

Parlamentswahl in Frankreich: Epochaler Wechsel im Zeitraffer

Frankreichs Wähler erlauben den Durchmarsch von Macrons Kandidaten bei der Parlamentswahl - eine logische Folge des Versagens von Konservativen und Sozialisten.

12-06-2017

Erdrutschsieg für Macron-Partei bei Wahl in Frankreich

Die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat die erste Runde der Parlamentswahl klar für sich entschieden.

EU Europa Nachrichten Tusk PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski
09-06-2017

„Desaster“ – „Eigentor“ – „Chaos“: EU-Reaktionen auf die Wahl in Großbritannien

Bei EU-Vertretern ist die Aufregung nach dem für Theresa May desaströsen Verlauf der Wahlen in Großbritannien groß.

Innenpolitik 29-05-2017

Großbritannien vor der Wahl: Die Konservativen um Theresa May werden nervös

Premierministerin May hat den Wahlkampf komplett auf sich zugeschnitten. Jüngste Umfragen lassen bei ihren Konservativen Zweifel aufkommen, ob ihr Plan aufgeht.

Marine Le Pen
19-05-2017

Le Pen tritt bei französischen Parlamentswahlen an

Le Pen macht weiter und tritt bei den bei Parlamentswahl in Frankreich an.

Außenpolitik 15-05-2017

EU schickt eine der „bisher größten” Wahlbeobachtungs-Missionen nach Kenia

Im Umfeld der Wahlen 2007 war es zu Zusammenstößen ethnischer Gruppen gekommen, bei denen 1500 Menschen starben und 600000 vertrieben wurden.

12-05-2017

Schulz schließt Koalition mit Linkspartei nicht aus

Trotz Absage der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an eine Koalition mit der Linkspartei - lSPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schließt sie für den Bund nicht aus.

08-05-2017

Merkel hofft auf enge Zusammenarbeit mit Macron

Bundeskanzlerin Merkel: Der neue französischer Präsident Macron muss Ergebnisse erzielen.

08-05-2017

Macron President! – Sein Erfolg hängt an Berlin

Mit dem Sieg Macrons in Frankreich gegen Marine Le Pen ist Europa gerettet. So zumindest der Tenor in vielen europäischen Ländern. Gerettet? Zunächst.

Innenpolitik 08-05-2017

Transnationale Europawahllisten: Die Gelegenheit ist jetzt

Mit dem Sieg von Macron ist die Vertiefung der Europäischen Union zurück auf der Tagesordnung. Eine Priorität muss dabei auf der Einführung transnationaler Listen bei der Europawahl liegen, meint Manuel Müller.

08-05-2017

EUD-Präsident Wieland: „Der Wahlsieg von Emmanuel Macron ist eine Chance für Europa“

Rainer Wieland, Präsident der Europa-Union: "Zwietracht ist keine Option für Europa."

08-05-2017

Ein Macron ist nicht genug – wie das Wahlergebnis Deutschland in die Pflicht nimmt

Am Sonntagabend ging mancherorts in Europa ein tiefes Seufzen der Erleichterung um. Am lautesten mag es in Deutschland gewesen sein.