Wahlen & Macht

Bundestagswahl 2017 22-08-2017

Schulz will „mehr aus Deutschland machen“ als die Kanzlerin

Wahlkampfauftakt: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beginnt den Frontalangriff auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)..

Europawahlen 2014 30-10-2014

Nach zehn Jahren Amtszeit: EU-Kommissionspräsident Barroso sagt „adeus“

Er ist der dienstälteste Kommissionspräsident in der EU-Geschichte: Nach zehn Jahren Amtszeit gab der scheidende EU-Chef José Manuel Barroso seine letzte Pressekonferenz

Europawahlen 2014 23-10-2014

Juncker: Das ist die Kommission „der letzten Chance“

Die Juncker-Kommission wurde am Mittwoch durch die Abstimmung im Europaparlament in Straßburg bestätigt. 

Europawahlen 2014 21-10-2014

Bulc geht durch Anhörungsfeuer und überlebt

?Die designierte slowenische Verkehrskommissarin Violeta Bulc schien bei ihrer gestrigen Anhörung im Europaparlament einen exzellenten Eindruck auf die Abgeordneten zu machen. 

Europawahlen 2014 20-10-2014

Violeta Bulc: Die etwas andere Kommissarin

Die designierte Verkehrskommissarin, Violeta Bulc, hat heute ihre Anhörung vor dem Europaparlament. Die Europaabgeordneten testen Bulc dabei auf ihre Fähigkeiten als Kommissarin. In zwei Tagen soll das Europaparlament dann in Straßburg über die Juncker-Kommission abstimmen. 

Europawahlen 2014 02-10-2014

Hahn: Keine Beitritte in den nächsten fünf Jahren

Johannes Hahn, designierter Kommissar für Europäische Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik, erklärte am Dienstag während seiner Anhörung, dass es in den nächsten fünf Jahren keine Erweiterung mehr geben wird.

Europawahlen 2014 02-10-2014

UKIP zu Lord Hill: „Wem dienen Sie – der Queen oder der EU?“

Der designierte britische Finanzkommissar Jonathan Hill steht weiter in der Kritik, als einstiger Banken-Lobbyist der "City of London" näher zu stehen, als der europäischen Sache. 

Europawahlen 2014 01-10-2014

Moedas: Bürokratieabbau bei Forschungsprojekten ist zentral

Der Portugiese Carlos Moedas, designierter EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, versprach am Dienstag in seiner Anhörung, die Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation auf europäischer Ebene zu stärken.

Europawahlen 2014 01-10-2014

Mimica: Armut stoppen, bevor sie beginnt

Der designierte Entwicklungskommissar Neven Mimica segelte am Montag ohne größere Schwierigkeiten durch seine Anhörung.

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Europawahlen 2014 20-08-2014

Merkel: Van Rompuy und Juncker werden Konsultationen nach der Wahl durchführen

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte bei ihrer Ankunft beim Ratsgebäude in Brüssel am Dienstag, dass EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und der EVP-Kandidat für die Kommissionspräsidentschaft Jean-Claude Juncker ein Mandat erhalten, um Konsultationen nach der Wahl durchzuführen.

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Europawahlen 2014 16-07-2014

Merkel zur Ukraine-Krise: Wir werden neue Sanktionen gegen Russland in Erwägung ziehen

?Gegenüber Journalisten erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Ankunft zum EU-Gipfel im Juni, dass "Russland nicht genug unternimmt, um eine friedliche Lösung zu erzielen" und dass die EU neue Sanktionen in Erwägung zieht.

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Europawahlen 2014 09-07-2014

Schulz tritt als EU-Parlamentspräsident zurück

Martin Schulz erklärte am Mittwoch seinen Rücktritt als EU-Parlamentspräsident. Er hofft darauf, Vorsitzender der S&D-Gruppe zu werden, um die Verhandlungen zur Bildung der neuen Kommission mit den Fraktionen im EU-Parlament zu führen.

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Europawahlen 2014 25-05-2014

Schulz: „Ich bin zuversichtlich, dass es eine Mehrheit im EU-Parlament gibt“

?EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erklärte bei einer Pressekonferenz am Sonntag vor der Verkündung der Ergebnisse der Europawahlen, dass er "zuversichtlich" sei, dass es eine Mehrheit im EU-Parlament geben werde. "Wir liegen nach allen Prognosen Kopf an Kopf. Es ist ein Unentschieden. Auch in der Zusammensetzung der Fraktionen. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Mehrheit für einen Kommissionspräsidenten Martin Schulz im Europäischen Parlament finden können", so Schulz.