Wahlen & Macht

Innenpolitik 22-09-2017

Merkel geht wie selbstverständlich von ihrer Wiederwahl aus

Es ist unverfroren, wie die CDU und ihre Chefin Themen kapern, um in quasi letzter Minute noch zu punkten. Und die SPD schaut staunend zu.

Bundestagswahl 2017 20-09-2017

Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.

EU-Innenpolitik 18-09-2017

Im Osten nichts Neues?

In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.

Innenpolitik 15-09-2017

EU-Reform: Kein Spitzenkandidat hat den Mumm, die Zukunftsfragen anzugehen

Emmanuel Macrons Aufruf zu einer Neugründung der EU verhallt in Deutschland ungehört. Ein Kommentar

Innenpolitik 04-09-2017

Flucht als Wahlkampfthema

Die Debatte über künftige Asylpolitik wird heftiger. Es geht um Grenzkontrollen und die Frage, ob Geflüchtete ihre Familien auf Dauer nicht nachholen dürfen.

Außenpolitik 23-08-2017

„Es wird noch manchen „Fall Yücel“ oder „Fall Akhanli“ geben“

Der türkische Präsident Erdogan schlägt immer schärfere Töne gegenüber Deutschland an. Hans-Georg Fleck glaubt nicht an eine Änderung der türkischen Deutschland-Politik nach der Bundestagswahl.

Innenpolitik 22-08-2017

Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien

Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.

Innenpolitik 21-08-2017

Österreich: 16 Parteien zur Wahl zugelassen

Am 15. Oktober wird es in Österreich gewählt. So viele Parteien wie noch nie wollen um die Gunst der Wähler werben.

Außenpolitik 24-07-2017

Ruandas Präsident Kagame: Autokrat oder Reformer?

Muss die scheinbar blütenweiße Weste von Ruandas Präsidenten Paul Kagame infrage gestellt werden? Ein Kommentar von Tobias Gerhard Schminke.

20-06-2017

Frankreich-Wahl: Kein Artenschutz für die Sozialdemokratie

Die strategische Konsequenz des 2. Durchgangs der französischen Parlamentswahl ist nicht alleine der schon längst vorher in den Prognosen eingepreiste Triumph, meint Dieter Spöri.

19-06-2017

Parlamentswahl in Frankreich: Macrons Erfolg hat einen Makel

Die satte Mehrheit im Parlament erlaubt es Frankreichs Präsidenten Macron, durchzuregieren. Aber der Erfolg von "En Marche" hat einen Schönheitsfehler.

Wahlen 12-06-2017

Parlamentswahl in Frankreich: Epochaler Wechsel im Zeitraffer

Frankreichs Wähler erlauben den Durchmarsch von Macrons Kandidaten bei der Parlamentswahl - eine logische Folge des Versagens von Konservativen und Sozialisten.

Innenpolitik 22-05-2017

Europawahl 2019 – (fast) alles anders

Das Parlament mit seinen direkt gewählten Abgeordneten muss die entscheidende Instanz europaweiter Politik sein, meint Daniel Belling.

Innenpolitik 12-05-2017

EU-Liberale werben um Macron – Mehr Macht und mehr Einfluss?

Sucht Emmanuel Macron als französischer Präsident auf Europaebene den Schulterschluss mit der liberalen Parteienfamilie (ALDE Party)?

Wahlen 08-05-2017

Macron President! – Sein Erfolg hängt an Berlin

Mit dem Sieg Macrons in Frankreich gegen Marine Le Pen ist Europa gerettet. So zumindest der Tenor in vielen europäischen Ländern. Gerettet? Zunächst.

Innenpolitik 08-05-2017

Transnationale Europawahllisten: Die Gelegenheit ist jetzt

Mit dem Sieg von Macron ist die Vertiefung der Europäischen Union zurück auf der Tagesordnung. Eine Priorität muss dabei auf der Einführung transnationaler Listen bei der Europawahl liegen, meint Manuel Müller.

Wahlen 08-05-2017

EUD-Präsident Wieland: „Der Wahlsieg von Emmanuel Macron ist eine Chance für Europa“

Rainer Wieland, Präsident der Europa-Union: "Zwietracht ist keine Option für Europa."

Wahlen 08-05-2017

Lasst den Champagner fließen – und werdet schnell nüchtern…

Es ist gut, wenn man nach einer durchfeierten Wahlnacht nun wieder nüchtern wird – die Arbeit fängt jetzt an, meint Wolf Achim Wiegand.

Emmanuel Macron
28-04-2017

Frankreich vor der Stichwahl: Macrons Berliner Fanmeile

Auch wenn der EU bei der Stichwahl am 7. Mai der „Worst- Case- Fall“ einer französischen Präsidentin Le Pen erspart bleibt, werden Fragezeichen für die deutsch-französische Partnerschaft bleiben.

25-04-2017

„Die Stärke des Front National ist vor allem die Schwäche der etablierten Parteien“

Was macht die rechtsextreme Partei so erfolgreich und welche Lehren lassen sich für den Umgang mit populistischen Parteien auch über Frankreich hinaus ziehen?

25-04-2017

Ein Präsident Macron wäre der ideale Partner für einen EU-Neustart

Ein französischer Präsident Emmanuel Macron könne über die Grenzen seines Landes hinaus eine neue Begeisterung für Europa auslösen - aber nur, wenn Deutschland mitzieht.

24-04-2017

Warum die Lage in Frankreich beunruhigend bleibt

Macron gegen Le Pen: Für die Stichwahl in zwei Wochen gibt es nun klare Fronten. Doch den Unabhängigen und die Rechtsextreme eint die Distanz zu den alten Parteien.

EU Europa Nachrichten Frankreich
Innenpolitik 21-04-2017

Frankreichs Schicksalswahlen – Ende der V. Republik?

In Frankreich greifen die Mechanismen, die für politische Stabilität sorgen sollen, nicht mehr. Damit öffnet sich kurz vor der Wahl der Weg zu einer VI. Republik, deren Konturen noch vollkommen unscharf sind. Ronja Kempin über drei denkbare Szenarien.

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Innenpolitik 20-04-2017

Ein Brüssel-Europa-Wochenende? Es erwarten Sie gleich zwei Top-Events!

Am 6. und 7. Mai 2017 erwartet Sie in Brüssel ein echtes „Brüssel-Europa-Wochenende” mit gleich zwei parallel stattfindenden Top-Veranstaltungen: der Tag der offenen Tür der EU-Institutionen (6. Mai) und das Brüsseler Stadtfest Fête de l’Iris (6. und 7. Mai).