Wahlen & Macht

20-11-2017

Regierungsstau “Made in Germany”

Die etablierten Parteien in Deutschland befinden sich derzeit auf dünnem Eis. Die Konsequenzen, die sich daraus für Europa ergeben könnten, verheißen alles andere, als sich auch in Zukunft auf ein politisch vorhersehbares Deutschland einzurichten.

Bundestagswahl 2017 17-11-2017

Jetzt kommt es auf Angela Merkel an

Nicht nur Müdigkeit, sondern Frust macht sich breit. Und das nicht nur wegen einer langen, ergebnislosen Nacht. Ein Weckruf.

15-11-2017

Italien: Land des Versagens

Der Fußball ist das Spiegelbild der traurigen Lage des Landes, in dem noch immer alte Seilschaften dominieren. Ein Kommentar.

27-10-2017

Wieder Neuwahlen in Island: Das Pendel schwingt weiter

Nachdem in Island erneut eine konservativ geführte Regierung vorzeitig gescheitert ist, ergibt sich die Chance für einen politischen Neuanfang, den der Inselstaat dringend benötigt, wie Tobias Etzold erläutert.

Außenpolitik 25-10-2017

Hat der amerikanische Präsident eine Schraube locker?

US-Psychiater halten Donald Trump für unzurechnungsfähig. Aber ihre Belege sind eher dürftig. Ein Kommentar.

17-10-2017

Wiens „Wunderwuzzi“ ein Problemfall für Merkel, Macron & Co?

Der Doppel-Wahlsieg des konservativen Sebastian Kurz und des stramm rechtsgerichteten Karl-Heinz Strache - Merkel, Macron und andere Regierungslenker haben ein Problem, meint Wolf Achim Wiegand.

Wahlen 17-10-2017

Generation Start-Up in der großen Politik

Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen.

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Innenpolitik 10-10-2017

Ein absurdes, aber gutes Ergebnis

Worauf CDU und CSU sich geeinigt haben, ist ausgemachter semantischer Quatsch - aber trotzdem gut für Deutschland.

Bundestagswahl 2017 26-09-2017

Der Gefühlsstau hat sich entladen, endlich!

Der Einzug der AfD in den Bundestag tut weh. Aber immerhin haben die Gegner des Wandels jetzt ein Gesicht, eine Stimme, eine Repräsentanz.

Innenpolitik 22-09-2017

Merkel geht wie selbstverständlich von ihrer Wiederwahl aus

Es ist unverfroren, wie die CDU und ihre Chefin Themen kapern, um in quasi letzter Minute noch zu punkten. Und die SPD schaut staunend zu.

Bundestagswahl 2017 20-09-2017

Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.

EU-Innenpolitik 18-09-2017

Im Osten nichts Neues?

In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.

Innenpolitik 15-09-2017

EU-Reform: Kein Spitzenkandidat hat den Mumm, die Zukunftsfragen anzugehen

Emmanuel Macrons Aufruf zu einer Neugründung der EU verhallt in Deutschland ungehört. Ein Kommentar

Innenpolitik 04-09-2017

Flucht als Wahlkampfthema

Die Debatte über künftige Asylpolitik wird heftiger. Es geht um Grenzkontrollen und die Frage, ob Geflüchtete ihre Familien auf Dauer nicht nachholen dürfen.

Außenpolitik 23-08-2017

„Es wird noch manchen „Fall Yücel“ oder „Fall Akhanli“ geben“

Der türkische Präsident Erdogan schlägt immer schärfere Töne gegenüber Deutschland an. Hans-Georg Fleck glaubt nicht an eine Änderung der türkischen Deutschland-Politik nach der Bundestagswahl.

Innenpolitik 22-08-2017

Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien

Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.

Innenpolitik 21-08-2017

Österreich: 16 Parteien zur Wahl zugelassen

Am 15. Oktober wird es in Österreich gewählt. So viele Parteien wie noch nie wollen um die Gunst der Wähler werben.

Außenpolitik 24-07-2017

Ruandas Präsident Kagame: Autokrat oder Reformer?

Muss die scheinbar blütenweiße Weste von Ruandas Präsidenten Paul Kagame infrage gestellt werden? Ein Kommentar von Tobias Gerhard Schminke.

20-06-2017

Frankreich-Wahl: Kein Artenschutz für die Sozialdemokratie

Die strategische Konsequenz des 2. Durchgangs der französischen Parlamentswahl ist nicht alleine der schon längst vorher in den Prognosen eingepreiste Triumph, meint Dieter Spöri.

19-06-2017

Parlamentswahl in Frankreich: Macrons Erfolg hat einen Makel

Die satte Mehrheit im Parlament erlaubt es Frankreichs Präsidenten Macron, durchzuregieren. Aber der Erfolg von "En Marche" hat einen Schönheitsfehler.

Wahlen 12-06-2017

Parlamentswahl in Frankreich: Epochaler Wechsel im Zeitraffer

Frankreichs Wähler erlauben den Durchmarsch von Macrons Kandidaten bei der Parlamentswahl - eine logische Folge des Versagens von Konservativen und Sozialisten.

Innenpolitik 22-05-2017

Europawahl 2019 – (fast) alles anders

Das Parlament mit seinen direkt gewählten Abgeordneten muss die entscheidende Instanz europaweiter Politik sein, meint Daniel Belling.

Innenpolitik 12-05-2017

EU-Liberale werben um Macron – Mehr Macht und mehr Einfluss?

Sucht Emmanuel Macron als französischer Präsident auf Europaebene den Schulterschluss mit der liberalen Parteienfamilie (ALDE Party)?

Wahlen 08-05-2017

Macron President! – Sein Erfolg hängt an Berlin

Mit dem Sieg Macrons in Frankreich gegen Marine Le Pen ist Europa gerettet. So zumindest der Tenor in vielen europäischen Ländern. Gerettet? Zunächst.