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20/01/2017

Lindner im Bundestagswahl-Fieber

Wahlen und Macht


Wahlen und Macht 20-01-2017

Der Machtwechsel in den USA: "Das ist nicht meine Vorstellung von Amerika"

Die für heute geplante Vereidigung von Donald Trump als 45. US-Präsident stößt weltweit auf großes Echo. Viele Politiker haben ihre Haltung bereits deutlich gemacht, in New York demonstrierten Tausende gegen das neue Staatsoberhaupt. Verfolgen Sie hier den Tag der Amtseinführung.
EU-Außenpolitik 20-01-2017

Obama verabschiedet sich von Merkel

Der heute aus dem Amt scheidende US-Präsident Barack Obama hat sich in einem Telefongespräch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Zusammenarbeit bedankt.
Wahlen und Macht 20-01-2017

Le Pen und Petry: "Eine strategische Inszenierung"

In Koblenz wollen die europäischen Rechtspopulisten Zusammenhalt demonstrieren. AfD-Chefin Frauke Petry hofft dabei, von den guten Umfragewerte von Marine Le Pen zu profitieren.
Wahlen und Macht 20-01-2017

Die bunte Gruppe der Europagegner

Die ENF-Fraktion im Europaparlament will das Ende der EU. Im Parlament tritt sie zwar lautstark in Erscheinung, aktive Politik betreibt sie jedoch kaum.
Energie und Umwelt 18-01-2017

Klimafinanzierung: Obamas letztes Aufbegehren

Barack Obama hat dem designierten US-Präsidenten Donald Trump ein letztes Schnippchen geschlagen. Nur drei Tage vor seinem Amtsende überwies er eine zweite Tranche von 500 Millionen Dollar an den Grünen Klimafonds, um die Zukunft des Pariser Klimaabkommens zu sichern. EurActiv-Kooperationspartner The Guardian berichtet.
Wahlen und Macht 18-01-2017

Kreml-Kritiker: Moskau will Europas Wahlen beeinflussen

Voller Enthusiasmus für den Brexit und Donald Trumps Wahlsieg werde sich der Kreml aktiv in die diesjährigen Wahlen in Europa einmischen, warnt ein russischer Regierungskritiker. EurActiv Brüssel berichtet.
Wahlen und Macht 18-01-2017

Wer ist Antonio Tajani?

Redegewandt, umgänglich und vor allem bestens vernetzt in der EU - dies kennzeichnet den neuen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani.
Wahlen und Macht 17-01-2017

Tajani gewinnt Wahl zum Parlamentspräsidenten

Der 63-jährige ehemalige Industriekommissar Antonio Tajani (EVP) setzte sich am Dienstagabend in Straßburg im vierten Durchgang in einer Stichwahl gegen seinen sozialistischen Landsmann Gianni Pittella durch.
Wahlen und Macht 17-01-2017

EP-Präsidentschaft: Tajani verpasst absolute Mehrheit

Bei der Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten geht in die zweite Runde. Der konservative Antonio Tajani (EVP) hat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlt.
EU-Außenpolitik 17-01-2017

EU-US-Beziehungen: „Das könnte ziemlich Rock’n Roll werden“

Auch EU-Kommissar Pierre Moscovici zeigt sich entrüstet über die provokanten Aussagen des designierten US-Präsidenten Donald Trump. Der Franzose erwartet angespannte Beziehungen zu Washington. EurActiv Frankreich berichtet.
Wahlen und Macht 17-01-2017

EP-Präsidentschaft: Verhofstadt zieht Kandidatur zurück

Der Liberale Guy Verhofstadt hat seine Kandidatur als Präsident des EU-Parlaments zurückgezogen. Stattdessen soll es nun eine Koalition zwischen der liberalen ALDE-Fraktion und der konservativen EVP geben.
Wahlen und Macht 16-01-2017

Hintergrund: Die Spitzenwahl für das EU-Parlament

In dieser Woche stehen wichtige Wahlen im EU-Parlament an. Neben der Suche nach einem Nachfolger für Parlamentspräsidenten Martin Schulz, werden vierzehn Vizepräsidenten und fünf sogenannte Quästoren gewählt. Ein Überblick.


Wahlen und Macht 13-01-2017

Bei Grünen-Anhängern wächst Bereitschaft zu Schwarz-Grün

Mehr als 40 Prozent der Grünen-Anhänger sind laut einer Umfrage offen für eine Koalition mit der CDU. Ein rot-rot-grüne Regierungsbündnis hätte derzeit keine Mehrheit.
Wahlen und Macht 13-01-2017

SPD will Kanzlerkandidaten vor großem Publikum präsentieren

Mit der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten will die SPD "ein kräftiges Signal des Aufbruchs" senden. Ende Januar ist eine öffentliche Veranstaltung in der Berliner Parteizentrale geplant.
Wahlen und Macht 11-01-2017

Schulz' EU-Abschied in Davos

Martin Schulz wird nach eigenen Angaben beim Weltwirtschaftsforum in Davos zugegen sein. Dort wird er nur wenige Stunden nach seinem Rücktritt als EU-Parlamentspräsident der weltweiten Führungselite entgegentreten. EurActiv Brüssel berichtet.
Wahlen und Macht 11-01-2017

Nachfolge Oettingers noch offen

Vize-Kommissionspräsident Andrus Ansip leitet das Digitalisierungsressort nach eigenen Angaben nur vorübergehend. Noch stehe nicht fest, ob Bulgariens zukünftiger EU-Kommissar Günther Oettingers freien Platz einnehmen werde. EurActiv Brüssel berichtet.
Wahlen und Macht 11-01-2017

Die Vision des Monsieur Macron

Er ist der Überraschungskandidat im französischen Präsidentschaftswahlkampf. In Berlin hat Emmanuel Macron nun seine Grundsatzrede zu Europa gehalten. Eine klare Forderung an Deutschland stellte er dabei auch.
Wahlen und Macht 10-01-2017

Kopf-an-Kopf-Rennen um EU-Parlamentsspitze

The rejected bid of Italy’s 5 Star Movement to join the liberal ALDE group in the European Parliament has hugely reduced the chances of Liberal leader Guy Verhofstadt to become the next president of the EU Assembly, research shows.
EU-Innenpolitik 10-01-2017

Weber veröffentlicht Geheimpapier zur Schulz-Nachfolge

Eine Woche vor der Wahl des neuen Präsidenten des Europaparlaments sind die Konservativen im Kampf um den Spitzenposten in die Offensive gegangen.
EU-Außenpolitik 10-01-2017

Türkei: Noch mehr Macht für Erdogan?

Das türkische Parlament hat sich für eine Verfassungsreform ausgesprochen, die Präsident Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht einräumen könnte. Im Parlament stimmte am Dienstag eine Mehrheit von 338 Abgeordneten dafür, die Debatte über das Vorhaben fortzusetzen. 134 stimmten dagegen. Im Laufe des Tages sollten die Beratungen über die einzelnen Verfassungsartikel beginnen. Die Abstimmung galt als erster Test …

Wahlen und Macht 09-01-2017

Fünf-Sterne-Bewegung wechselt von euroskeptisch zu liberal

Die euroskeptische Fünf-Sterne-Bewegung stimmt mit großer Mehrheit für den Wechsel zur liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament – ein Schachzug, der der britischen UKIP teuer zu stehen kommen könnte. EurActiv Brüssel berichtet.
Wahlen und Macht 09-01-2017

Geheimtreffen in Düsseldorf: Wird Sigmar Gabriel der SPD-Kanzlerkandidat?

Er sagt es selbst: Die einen finden ihn toll, die anderen fürchterlich. Dazwischen gibt es nichts. Am Dienstag steht SPD-Chef Sigmar Gabriel vor der schwersten Entscheidung seines Lebens. EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiel" berichtet.
Wahlen und Macht 09-01-2017

Schulz-Nachfolge in Straßburg: Verhofstadt ist im Rennen

Guy Verhofstadt ist offiziell mit im Rennen um die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Von seiner Position als leitender Europaabgeordneter in den Brexit-Verhandlungen wird er nun womöglich abrücken. EurActiv Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 09-01-2017

Lindner im Bundestagswahl-Fieber

Mehr als eine Stunde redet Christian Lindner beim Dreikönigstreffen der FDP in der Stuttgarter Staatsoper. Der Parteichef spannt den Bogen von den außenpolitischen Verwerfungen des vergangenen Jahres über die Sicherheitsdebatte nach dem Berliner Anschlag bis zu den Herausforderungen der Digitalisierung. Nur in einem Punkt fasst er sich ganz kurz: Bei Steuerentlastungen "gilt heute einmal das Motto: weniger …