Wahlen & Macht

18-12-2017

Deutsche wollen ein Ende des Koalitionspokers

Zwölf Wochen nach der Bundestagwahl und noch keine Regierung - eine große Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge damit unzufrieden.

AfAlexander Gauland, Angela Merkel, Martin Schulz
Innenpolitik 13-12-2017

Union gegen „KoKo“ mit SPD

Der Vorschlag der SPD-Linken für eine sogenannte Kooperationskoalition (KoKo) stößt in CDU und CSU, aber auch bei den Jusos auf Ablehnung.

Innenpolitik 11-12-2017

Schulz‘ Europa-Pläne stoßen auf Ablehnung

Mit seinem Vorstoß zum Umbau der EU in Vereinigte Staaten von Europa stößt SPD-Chef Martin Schulz bei den Unionsparteien auf schroffe Ablehnung.

Wahlen 08-12-2017

Die SPD will reden

Der SPD-Bundesparteitag hat dem Vorsitzenden Martin Schulz grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung gegeben.

06-12-2017

Regierungssondierungen: Wolfgang Kubicki und die Rolle rückwärts à la FDP

Erst hat die FDP ihren Ausstieg aus Jamaika als „Charakterfrage“ gelobt. Jetzt verwirrt sie mit neuer Offenheit.

Bundestagswahl 2017 04-12-2017

SPD statt FDP – Merkels neue Probleme beim Thema Europa

In den Jamaika-Sondierungen galt die FDP als schwierigster Gesprächspartner beim Thema Europa. Bei neuen GroKo-Verhandlungen tritt eher die Union auf die Bremse.

27-11-2017

GroKo im Koalitionspoker

Politiker von SPD und Union stellen ihre Bedingungen für eine Neuauflage der großen Koalition.

27-11-2017

Historische Parlamentswahl in Nepal

In Nepal ist am Sonntag die erste Phase einer historischen Parlamentswahl abgehalten worden. 

24-11-2017

SPD sagt nicht mehr Nein zur Regierungsbeteiligung

Die SPD ist nach nächtlichen Beratungen der Parteiführung von ihrem strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abgerückt und hat für die kommenden Tage "intensive Gespräche" angekündigt.

Die SPD-Fraktion will Euro-Zone mehr Kompetenzen geben.
Bundestagswahl 2017 24-11-2017

GroKo-Comeback?

Bundespräsident Steinmeier sprach am Donnerstag mit SPD-Chef Schulz im Schloss Bellevue über die Lage. Im Anschluss beriet die engere Parteiführung bis in die Nacht. Die SPD wackelt.

Innenpolitik 22-11-2017

Nach Jamaika-Aus: Deutsche EU-Politik mit beschränkter Haftung

Nach dem Jamaika-Aus hat die deutsche Bundesregierung nur begrenzten Spielraum, sich an Beschlüssen auf EU-Ebene zu beteiligen.

Innenpolitik 22-11-2017

Bundestag stimmt über Irlands Restschulden ab

Union, FDP und Grüne haben ungeachtet der gescheiterten Sondierungen über eine Regierungskoalition bei einer Abstimmung im Bundestag die Reihen geschlossen.

22-11-2017

Bei Neuwahlen kandidiert Merkel erneut

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten.

Innenpolitik 21-11-2017

Steinmeier lehnt Neuwahlen nach „Jamaika“-Aus ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen rasche Neuwahlen abgelehnt und die Parteien an ihre Verantwortung zur Regierungsbildung erinnert.

Innenpolitik 21-11-2017

EU-Nachbarn besorgt nach Sondierungs-Aus

Das Scheitern der Sondierungsgespräche über eine neue Regierung in Berlin löst in europäischen Hauptstädten Besorgnis aus.

Innenpolitik 20-11-2017

Österreich auf sicherem Weg zur Regierungsbildung

Anders als in Deutschland, ist man in Österreich mit den Regierungsverhandlungen schon weiter.

20-11-2017

FDP lässt „Jamaika“-Sondierungsgespräche platzen

Die Sondierungen über das erste Jamaika-Bündnis im Bund sind gescheitert.

Wahlen 16-11-2017

Jamaika-Sondierer auf der Zielgeraden

Den Jamaika-Parteien steht eine heiße Schlussphase in den Sondierungsgesprächen bevor. Vor der wohl entscheidenden Runde am heutigen Donnerstag lagen sie in einer Reihe von Punkten deutlich auseinander.

Bundestagswahl 2017 15-11-2017

Kleine Fortschritte bei Jamaika-Verhandlungen

Kurz vor dem geplanten Abschluss der Jamaika-Sondierungen ringen die Unterhändler bei zentralen Streitthemen noch immer um Kompromisse.

14-11-2017

„Jamaika“ läuft die Zeit davon

Die Jamaika-Unterhändler erhöhen die Schlagzahl und machen die Verhandlungen zur Chefsache.

Innenpolitik 13-11-2017

Europa wartet mit Sorge auf „Jamaika“

Mit Sorge betrachten die europäischen Nachbarn, dass die ungleichen Partner einer möglichen Jamaika-Koalition in eine Falle laufen könnten.

13-11-2017

Präsidentschaftswahl in Slowenien

Das EU-Mitgliedsland Slowenien hat am Sonntag in einer Stichwahl Amtsinhaber Borut Pahor zum Präsidenten gewählt.

Innenpolitik 10-11-2017

Warum Jamaika an Europa nicht scheitern wird

Vor der Bundestagswahl galt eine mögliche Regierungsbeteiligung der FDP als größtes Risiko für die deutsche Europa-Politik. Jamaika wird daran nicht scheitern.

Französischer Wirtschaftsminister Le Maire auf „Jamaika“-Besuch

Präsident Macron schickt seinen Wirtschaftsminister Bruno Le Maire nach Berlin, um der "Jamaika"-Runde noch einmal Frankreichs Reformpläne für die EU zu erklären.