Wahlen & Macht

Innenpolitik 22-05-2017

Wahlen in Österreich: Sicherheit und Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt

In fünf Monaten bei den Parlamentswahlen in Österreich geht es nicht nur um Personen sondern vor allem um Sachthemen.

Marine Le Pen
Wahlen 19-05-2017

Le Pen tritt bei französischen Parlamentswahlen an

Le Pen macht weiter und tritt bei den bei Parlamentswahl in Frankreich an.

Martin Schulz Sicherheit Wahlkampf SPD
Bundestagswahl 2017 17-05-2017

SPD rüstet bei Innerer Sicherheit auf

Zwei Tage nach der Schlappe in NRW veröffentlicht die SPD den Entwurf für ihr Wahlprogramm: "Null-Toleranz-Politik", Videoüberwachung und 15.000 Polizisten zusätzlich versprechen die Genossen.

Innenpolitik 17-05-2017

Eine Proforma-Regierung führt Österreich bis zur Wahl

Drei Wochen nach Deutschland wird nun auch Österreich ein neues Parlament wählen.

16-05-2017

SPD will in NRW keine Koalition mit CDU eingehen

Die SPD will nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU eingehen.

Außenpolitik 15-05-2017

EU schickt eine der „bisher größten” Wahlbeobachtungs-Missionen nach Kenia

Im Umfeld der Wahlen 2007 war es zu Zusammenstößen ethnischer Gruppen gekommen, bei denen 1500 Menschen starben und 600000 vertrieben wurden.

Innenpolitik 15-05-2017

Nordrhein-Westfalen: Für Schulz ein Debakel – für Merkel ein Traum

Die SPD hat vieles falsch gemacht - nicht nur in Nordrhein-Westfalen. Ihr Parteichef Martin Schulz will einen Neustart. Doch der Vorsprung von Kanzlerin Merkel wächst.

Innenpolitik 15-05-2017

CDU gewinnt NRW-Landtagswahl – Schulz muss bangen

In Nordrhein-Westfalen hat die CDU den wichtigsten Stimmungstest vor der Bundestagswahl gewonnen. SPD- Kanzlerkandidat Martin Schulz trifft das hart.

Wahlen 12-05-2017

Schulz schließt Koalition mit Linkspartei nicht aus

Trotz Absage der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an eine Koalition mit der Linkspartei - lSPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schließt sie für den Bund nicht aus.

Innenpolitik 09-05-2017

Frankreichs Präsident und die große Koalition

Emmanuel Macron macht den Unterschied. Die Sozialdemokraten setzen auf einen Schub für den eigenen Wahlkampf. Die Union dagegen warnt vor Aktionismus.

Innenpolitik 09-05-2017

Bringt Macron Bewegung in die deutsche Europapolitik?

Dass fast alle deutschen Parteien den Sieg eines französischen Präsidentschaftskandidaten begrüßen, ist sehr ungewöhnlich.

Wahlen 08-05-2017

Merkel hofft auf enge Zusammenarbeit mit Macron

Bundeskanzlerin Merkel: Der neue französischer Präsident Macron muss Ergebnisse erzielen.

Wahlen 08-05-2017

Ein Macron ist nicht genug – wie das Wahlergebnis Deutschland in die Pflicht nimmt

Am Sonntagabend ging mancherorts in Europa ein tiefes Seufzen der Erleichterung um. Am lautesten mag es in Deutschland gewesen sein.

Bundestagswahl 2017 08-05-2017

OSZE prüft AfD-Antrag über Beobachtung der Bundestagswahl

Die OSZE lässt die AfD warten - sie will erst im Sommer entscheiden, ob sie Wahlbeobachter zur Bundestagswahl schickt.

Wahlen 08-05-2017

Wahlen in Schleswig-Holstein: SPD erst Höhenflug, dann abgestürzt

Im Schatten der für Europa wichtigen Präsidentschaftswahl in Frankreich, hat Schleswig-Holstein mal so eben der SPD die Flügel gestutzt.

Wahlen 08-05-2017

Marine Le Pen: Geschlagen, aber längst nicht am Ende

Die Front-National-Chefin Marine Le Pen bleibt hinter ihren eigenen Erwartungen zurück - dennoch strebt sie weiterhin den Einzug in den Elysée-Palast an.

Innenpolitik 08-05-2017

ÖVP setzt auf den Macron-Effekt

Mit Pro-Europa-Themen kann man nationale Wahlen gewinnen, lautet der österreichische Kommentar zur französischen Präsidentschaftswahl.

Bundestagswahl 2017 05-05-2017

Wahlkampffinanzierung – ein offenes Geheimnis

Wie viel kostet den Parteien der Bundestag-Wahlkampf 2017? EURACTIV hat bei sieben deutschen Parteien nachgefragt,

Bundestagswahl 2017 04-05-2017

Das Ende des Schulz-Hochs

Das zu Jahresbeginn durch die Kür von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten ausgelöste Umfragen-Hoch der SPD schwächt sich ab.

Innenpolitik 04-05-2017

TV-Duell in Frankreich: „Hämischer Banker“ gegen „Hohepriesterin der Angst“

"Hämischer Banker" gegen "Hohepriesterin der Angst": Emmanuel Macron und seine Kontrahentin Marine Le Pen haben sich wenige Tage vor der Stichwahl in Frankreich im Fernsehen einen hitzigen Schlagabtausch geliefert.

Wahlen 03-05-2017

Macron geißelt die „Lügen“ des Front National

Kritik an Ungarn, Polen und Russland, Schelte für den FN und ein neuer Ansatz für das Freihandelsabkommen CETA: Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat am 1. Mai in Paris vor 12.000 Anhängern seine Haltung zu etlichen Themen unterstrichen.

Innenpolitik 03-05-2017

SPD fällt in Umfragen weiter ab

Die SPD ist einer Forsa-Umfrage zufolge wieder unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Auch für Ihren Kandidaten Martin Schulz sieht es weniger rosig aus, als vor einigen Wochen.

Zuwanderung AfD Jörg Meuthen, Euro-Zone Bundestagswahl
Innenpolitik 03-05-2017

AfD fordert OSZE-Wahlbeobachter bei Bundestagswahl

Die AfD hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Beobachtung der Bundestagswahl im September aufgefordert. Es drohten Repressalien.

03-05-2017

Marine Le Pen und Frankreichs Bankenkrise

Die rechtsextreme Präsidentschaftsbewerberin Marine Le Pen will beruhigen: Sie gehe nicht davon aus, dass Frankreich im Falle ihres Wahlsiegs in eine Bankenkrise schlittert.