Sicherheit

EU Europa Nachrichten
Innenpolitik 23-03-2017

London-Anschlag: Sieben Verdächtige festgenommen

Die Londoner Polizei hat sieben Personen festgenommen, die womöglich mit dem gestrigen Angriff vor dem britischen Parlamentsgebäude in Verbindung stehen.

Ursula von der Leyen sieht tragfähige völkerrechtliche Basis für Deutschlands Militäreinsatz in Syrien.
Außenpolitik 20-03-2017

Von der Leyen: „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU) kontert Trump zu NATO-Ausgaben.

Ursula von der Leyen sieht tragfähige völkerrechtliche Basis für Deutschlands Militäreinsatz in Syrien.
Innenpolitik 17-03-2017

Von der Leyen plant Verdoppelung der deutschen Verteidigungsausgaben

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das umstrittene Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Verteidigungsausgaben ergänzen. "Für mich stellt sich auch die Frage, wer leistet operativ einen Mehrwert für das Bündnis", so von der Leyen. Sie sieht einen "Aktivitätsindex" als zusätzlichen Maßstab vor, der beispielsweise auch die Beteiligung an Einsätzen berücksichtigt. Zwei-Prozent-Ziel und "Aktivitätsindex" Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, …

Außenpolitik 09-03-2017

WikiLeaks-Enthüllung zu CIA-Spionage alarmierend

Die Enthüllung angeblicher CIA-Spähaktionen von Frankfurt aus ruft die deutsche Justiz auf den Plan.

Innenpolitik 06-03-2017

Sicherheit verlangt eine gesamteuropäische Lösung

Österreichs Regierung sieht sich in punkto Sicherheit in einer führender Rolle in Europa. Außenminister Kurz und Innenminister Sobotka arbeiten bereits an neuen Vorschlägen.

Außenpolitik 27-02-2017

EU hebt Visazwang für Georgien auf

Der EU-Ministerrat ist heute einer Empfehlung der Kommission gefolgt und hat die Visaliberalisierung für Georgien beschlossen.

EU-Sicherheitsforschung: Die große Geldverschwendung

Große Konzerne und Forschungsinstitutionen erhalten seit Jahren milliardenschwere EU-Fördergelder für die Entwicklung neuer Sicherheitstechnologien. Doch viele Produkte entstehen gar nicht oder kommen nie zum Einsatz, zeigt eine Analyse.

Ursula von der Leyen sieht tragfähige völkerrechtliche Basis für Deutschlands Militäreinsatz in Syrien.
23-02-2017

Gabriel und von der Leyen streiten um Rüstungsausgaben

Die Bundesregierung streitet immer schärfer über die der Nato zugesagte massive Steigerung der Rüstungsausgaben.

EU Europa Nachrichten
21-02-2017

De Maiziere fordert Ein- und Ausreiseregister in der EU

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere wirbt für ein Ein- und Ausreiseregister für Menschen, die nach Europa kommen.

Außenpolitik 20-02-2017

Trump und die Frage der außenpolitischen Zuverlässigkeit

25 Regierungschefs und 80 Minister hatten sich am Wochenende auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz getroffen, um sich im direkten Dialog über die gefährlichsten Konfliktherde auszutauschen.

EU Europa Nachrichten München
17-02-2017

Juncker: „Wir dürfen uns nicht zu höheren NATO-Ausgaben drängen lassen“

Europa dürfe den USA mit ihren Forderungen nach mehr Geld für die NATO nicht klein beigeben, mahnt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch entwicklungsfördernde und humanitäre Ausgaben könnten als Sicherheitsbeitrag gezählt werden. EURACTIV Brüssel berichtet.

17-02-2017

Hunderte Flüchtlinge erklimmen Grenzzaun der spanischen Exklave Ceuta

Hunderte Flüchtlinge haben am heutigen Freitag nach Behördenangaben die spanische Exklave Ceuta in Marokko gestürmt.

17-02-2017

Künftig schärfere Kontrollen auch von EU-Bürgern

Zur besseren Sicherung der EU-Außengrenzen sollen die Kontrollen auch von EU-Bürgern künftig verstärkt werden.

Europol Europa Dschihadisten IS Anschläge
16-02-2017

Gegen „einsame Wölfe“ – das neue Antiterrorgesetz der EU

Mit ihrem neuen Antiterrorgesetz will die EU auf die zunehmenden Terroranschläge reagieren und die Opfer besser schützen.

EU Europa Nachrichten PNR
15-02-2017

Fluggastdaten-Speicherung kommt

Im Kampf gegen den Torrorismus will nun auch die Bundesrepublik ab 2018 die Daten von Flugreisenden speichern.

EU-Innenpolitik 15-02-2017

Von der Leyen: Europa wird mehr in NATO investieren

Die Bundesverteidigungsministerin hat vor dem Nato-Treffen mehr Investitionen der Europäer zugesagt. Von US-Verteidigungsminister James Mattis erhofft sie sich mäßigenden Einfluss auf Donald Trump.

14-02-2017

Münchner Sicherheitskonferenz: Im Westen viel Neues

Die EU, die NATO, die westliche Ordnung der Dinge – laut dem Münchner Sicherheitsberichts ist die Welt, wie wir sie kennen, in ihrer Existenz bedroht. Um den Europäern in der populistischen „Post-Truth-Ära“ kurzfristig etwas Luft zu verschaffen, empfehlen die Experten um Wolfgang Ischinger ein einfaches Mittel: höhere Militärausgaben.

EU Europa Nachrichten Ungarn Zaun
EU-Innenpolitik 13-02-2017

Ungarn: Ein zweiter Grenzzaun im Süden?

Ungarns Regierung will entlang der südlichen Grenze eine zweite Zaunreihe errichten, sollte sich die Situation in diesem oder im nächsten Jahr zuspitzen, bestätigt Premierminister Viktor Orbáns Stabschef. EURACTIV Brüssel berichtet.

EU-Innenpolitik 09-02-2017

Neue Pläne für die Balkanroute

15 europäische Länder haben sich bei einer Konferenz in Wien auf die Erarbeitung eines Sicherheitsplans zur Kontrolle der Balkanroute verständigt.

EU Europa Nachrichten
07-02-2017

Westliche Mittelmeer-Staaten für stärkere NATO-Präsenz

Die Verteidigungsminister Frankreichs, Italiens, Portugals und Spaniens fordern mehr NATO-Präsenz im Mittelmeerraum. EURACTIV Spanien berichtet.

EU Europa Nachrichten Internet
07-02-2017

Warum das WWW verwundbar ist

Eine Untersuchung des Frauenhofer-Instituts bestätigt: Ein erschreckend großer Teil der Internetstrukturen ist leicht anzugreifen.

06-02-2017

Experten zweifeln an Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt einem Medienbericht zufolge, dass das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes entspricht.

Außenpolitik 03-02-2017

EU-Gipfel einigt sich auf Libyen-Strategie

Im vergangenen Jahr kamen 181.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien. Die EU-Staaten wollen nun ihre Kooperation mit Libyen verstärken.

03-02-2017

Soldat schießt vor Louvre auf Angreifer

Schüsse nahe des weltberühmten Pariser Louvre-Museums: Ein Soldat hat auf einen Mann geschossen, der ihn mit einem Messer angreifen wollte. Der Angreifer sei schwer verletzt worden, heißt es aus Polizeikreisen.