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20/01/2017

Anschlag in Berlin: Polizei fahndet offenbar nach Tunesier

Sicherheit


Zukunft der EU 19-01-2017

Sonderbericht: Das Weltwirtschaftsforum in Davos

In dieser Woche beginnt das 47. Weltwirschaftsforum in Davos. Politiker, CEOs und andere Prominenz trifft sich in der Schweizer Gemeinde, um sich über die Themen unserer Zeit auszutauschen. EurActiv ist vor Ort und berichtet.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

De Mai­ziè­re und Sobotka vereinbaren Verlängerung von Grenzkontrollen

Bei einem Treffen der Innenminister von Deutschland und Österreich wurde die Fortsetzung der Grenzkontrollen vereinbart - auf unbestimmte Zeit.
Sicherheit 17-01-2017

Amnesty kritisiert Anti-Terror-Gesetze in der EU

Als Reaktion auf vermehrte Terrorangriffe in Europa haben viele EU-Staaten schärfere Anti-Terror-Gesetze erlassen. Amnesty International zeigt sich besorgt über die Einschränkung wesentlicher Rechte in 14 EU-Mitgliedern.
EU-Außenpolitik 17-01-2017

Update: EU finanziert Litauens Grenzbau zur russischen Exklave Kaliningrad

Litauen will im Frühjahr an seiner Grenze zu Kaliningrad einen 130 Kilometer langen Zaun errichten. Nun korrigiert die EU die Behauptung, dass sie den Großteil bezahle.
Sicherheit 17-01-2017

Mutmaßlicher Attentäter von Istanbul gefasst

Gut zwei Wochen nach dem verheerenden Anschlag auf den Istanbuler Promi-Nachtclub "Reina" ist der mutmaßliche Attentäter Medienberichten zufolge gefasst worden.
EU-Außenpolitik 16-01-2017

Syrien: Rebellengruppen wollen Friedensverhandlungen beiwohnen

Mehrere syrische Rebellengruppen haben sich bereiterklärt, an den Syrien-Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana teilzunehmen.
EU-Außenpolitik 13-01-2017

EU gewährt Georgien Visafreiheit

In Zukunft dürfen georgische Staatsbürger ohne Visum in die EU einreisen. Die Visabefreiung ist ein wichtiges Instrument, um die pro-europäische Kräfte zu stärken. Eine EU-Mitgliedschaft Georgiens ist allerdings nicht in Sicht.
EU-Außenpolitik 13-01-2017

Tunesien versichert Umsetzung der Rückführungsabkommen

Tunesien hat auf den erhöhten Druck europäischer Länder reagiert. Laut Präsident Essebsi komme das Land seiner Verantwortung bei der Rückführung von Staatsbürgern nach.
Sicherheit 13-01-2017

Flüchtlinge: Österreich diskutiert Halbierung der Obergrenze

Die Spitzen der österreichischen Regierung haben ihr Arbeitsprogramm vorgelegt. Dieses wird auch die EU in einigen Punkten beschäftigen. Für Diskussion sorgt der Vorschlag, die Flüchtlingsobergrenze zu halbieren.
Sicherheit 12-01-2017

OSZE: Kampf gegen Terrorismus und Krisenherde

Der derzeitige Vorsitzende der OSZE, Österreichs Außenminister Kurz, setzt den Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus auf die Top-Agenda.
Sicherheit 11-01-2017

Berlin will Bundeswehreinsatz in Mali ausweiten

Das Bundeskabinett hat beschlossen, Kampf- und Transporthubschraubern sowie bis zu 350 zusätzliche Soldaten ins nördliche Mali zu entsenden.
Sicherheit 06-01-2017

Drei von vier Deutschen haben keine Angst vor Anschlägen

Trotz des Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlags und der Debatte über Sicherheit haben nach einer Umfrage drei von vier Deutschen keine Angst vor Terror.


Sicherheit 06-01-2017

Damaskus: Millionen Einwohner ohne Trinkwasser

Mehr als fünf Millionen Menschen sind in Damaskus völlig oder teilweise von der Wasserversorgung abgeschnitten. Die Konfliktparteien geben sich gegenseitig die Schuld.
Sicherheit 06-01-2017

Österreich will Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern

Noch kann es keine Rückkehr zum Schengen-System geben, mein Österreichs Innenminister Sobotka. Die Kontrollen sollen daher so lange weiterbestehen, bis eine gesamteuropäische Lösung der Grenzschutzfrage gefunden ist.
Sicherheit 04-01-2017

Türkei: Instanbul-Attentäter identifiziert

39 Menschen erschoss am Silvesterabend ein Unbekannter in einem Istanbuler Nachtclub. Nun scheint die Identität des flüchtigen Attentäters geklärt.
Sicherheit 03-01-2017

IS reklamiert Anschlag in Istanbul für sich

Die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat den Anschlag auf einen bekannten Nachtclub in Istanbul für sich reklamiert.
Zukunft der EU 02-01-2017

Europas Neujahrsansprachen: Terrorismus und die Zukunft der EU

Von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zur britischen Premierministerin Theresa May widmen die führenden EU-Politiker ihre Neujahrsansprachen vor allem den Themen Europa und Terrorismusbekämpfung. EurActiv Brüssel berichtet.
Sicherheit 02-01-2017

Polizei greift mehr als 300 Migranten in Güterzügen auf

Innerhalb von nur drei Monaten wurden in Deutschland über 300 Flüchtlinge in Güterzügen aufgegriffen. Aufgrund stärkerer Grenzkontrollen war die Zahl der Migranten, die von der Polizei aufgehalten wurden, zuletzt zurückgegangen.
Sicherheit 02-01-2017

Juncker: Die Türkei kann im Kampf gegen Terror auf uns zählen

In der Silvesternacht kamen 39 Menschen bei einem Terroranschlag in einer türkischen Diskothek ums Leben. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verspricht der Türkei auch weiterhin Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus. EurActiv Brüssel berichtet.
Sicherheit 22-12-2016

Polizei durchkämmt Umfeld von mutmaßlichem Attentäter

Bei der Fahndung nach dem mutmaßlichen Weihnachtsmarkt-Attentäter durchkämmen die Ermittler das Umfeld des verdächtigen Tunesiers Anis Amri.
Sicherheit 22-12-2016

EU-Staaten bewilligen Waffenreform mit Zugeständnissen

Die EU-Staaten haben dem Vorschlag der Kommission zugestimmt, die Vorschriften für Schusswaffen zu verschärfen – nicht jedoch, ohne der Institution vorher einige Zugeständnisse abgerungen zu haben. EurActiv Frankreich berichtet.
Sicherheit 21-12-2016

Bessere Schengen-Datenbank gegen Terrorismus

Die EU will potenziellen Terroristen künftig schneller und effizienter auf die Spur kommen.
EU-Innenpolitik 21-12-2016

EuGH kippt anlasslose Datenspeicherung

Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in der EU lässt laut EuGH "sehr genaue Schlüsse auf das Privatleben" der Menschen zu. Das Gericht in Luxemburg erlaubt eine solche Speicherung daher nur konkreter Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und zur Bekämpfung schwerer Straftaten weiter möglich.
Sicherheit 21-12-2016

Anschlag in Berlin: Polizei fahndet offenbar nach Tunesier

Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt fahndet die Polizei weiter nach dem Täter. Der IS hat sich unterdessen zu dem Angriff bekannt. Führende internationale Politiker verurteilten den Anschlag und zeigten sich solidarisch mit den Opfern.