Innenpolitik

Wahlen & Macht 20-11-2017

Regierungsstau “Made in Germany”

Die etablierten Parteien in Deutschland befinden sich derzeit auf dünnem Eis. Die Konsequenzen, die sich daraus für Europa ergeben könnten, verheißen alles andere, als sich auch in Zukunft auf ein politisch vorhersehbares Deutschland einzurichten.

Außenpolitik 17-11-2017

Entscheidend ist die Selbstbindung Deutschlands

In der Debatte über die künftige transatlantische oder europäische Ausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik bleibt bisher die Frage offen, wie sich neue Verpflichtungen mit der machtpolitischen Selbstbindung Deutschlands vereinbaren lassen, meint Lars Brozus.

Wahlen & Macht 15-11-2017

Italien: Land des Versagens

Der Fußball ist das Spiegelbild der traurigen Lage des Landes, in dem noch immer alte Seilschaften dominieren. Ein Kommentar.

15-11-2017

Pragmatisch und scheinbar unpolitisch

Europa hat keine gemeinsame Strategie. Jetzt wollen 23 EU Staaten trotzdem militärisch enger zusammenarbeiten. Warum das eine gute Übergangslösung ist.

EU Europa Nachrichten

Wie ein Europäischer Währungsfonds aussehen müsste

Mit dem Beginn eines neuen Kapitels in der Geschichte der Eurozone müssen die zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise entwickelten Instrumente angepasst werden – auch der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), meint Pierre Moscovici.

EU Europa Nachrichten Tajani Parlament
EU-Innenpolitik 10-11-2017

„Wir müssen unsere Identität wiederentdecken“

Am Donnerstag hielt EU-Parlamentspräsident Antonio Tijan, in Berlin seine achte Europarede. 

EU-Innenpolitik 02-11-2017

Madrids langer Arm reicht bis Berlin

Katalonien steht unter der Kuratel der spanischen Regierung in Madrid - das merkt man sogar in der Berliner Friedrichstraße.

02-11-2017

Europas stille Revolution

Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit seiner Leaders' Agenda bis 2019 nachhaltig verändern – und setzt damit Deutschland auch über die laufende Regierungsbildungsphase hinaus unter Druck, meint Nicolai von Ondarza.

30-10-2017

„Fake News sind zur neuen Lügenpresse geworden“

Der „Kalte Krieg“ ist längst passé, er wurde von einer Art Medien-Krieg abgelöst, der vor allem im Internet tobt. Fake News spielen dabei eine tragende Rolle, meint Herbert Vytiska

30-10-2017

Jamaika und Europa: „German vote“ – Nein danke!

Die Jamaika-Unterhändler denken über eine Neugestaltung bei der Koordinierung der EU-Politik in Berlin nach. Es wäre gut, wenn Rivalitäten künftig nicht mehr Deutschlands EU-Politik lähmen würden. Ein Kommentar von Albrecht Meier.

Wahlen & Macht 27-10-2017

Wieder Neuwahlen in Island: Das Pendel schwingt weiter

Nachdem in Island erneut eine konservativ geführte Regierung vorzeitig gescheitert ist, ergibt sich die Chance für einen politischen Neuanfang, den der Inselstaat dringend benötigt, wie Tobias Etzold erläutert.

EU-Innenpolitik 25-10-2017

Ein europäischer Rüstungshaushalt im rechtsfreien Raum

Für Befürworter eines schlagkräftigen EU-Militärapparats, wird der bevorstehende Brexit eher als Chance denn als Problem begriffen.

EU-Innenpolitik 23-10-2017

Die EU muss endlich in Spanien vermitteln

Spaniens Krise spitzt sich massiv zu - wäre aber durch die EU lösbar. Auch wenn die Regierung in Madrid noch nicht will - Brüssel muss eingreifen, sagt Hannes Heine.

20-10-2017

Tusks Vorschläge für den EU-Gipfel: Tempomacher aus Polen

Die Vorschläge des EU-Ratschefs Donald Tusk, über welche der EU-Gipfel heute diskutiert, könnten auch auf ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" hinauslaufen.

Wahlen & Macht 17-10-2017

Wiens „Wunderwuzzi“ ein Problemfall für Merkel, Macron & Co?

Der Doppel-Wahlsieg des konservativen Sebastian Kurz und des stramm rechtsgerichteten Karl-Heinz Strache - Merkel, Macron und andere Regierungslenker haben ein Problem, meint Wolf Achim Wiegand.

Außenpolitik 11-10-2017

Auf Deutschland kommt es an

Was der Friedensnobelpreis an ICAN für die deutsche Nuklearpolitik bedeuten sollte.

10-10-2017

Katalonien und Macron: Ein europäisches Puzzle

Der Katalonien-Konflikt und die Debatte zur Vertiefung der Währungsunion haben mehr miteinander zu tun, als man denkt, sagt Urs Kleinert.

EU Europa Nachrichten Ungarn Zaun
10-10-2017

Ein absurdes, aber gutes Ergebnis

Worauf CDU und CSU sich geeinigt haben, ist ausgemachter semantischer Quatsch - aber trotzdem gut für Deutschland.

06-10-2017

Gläsernes Europa: Wie die EU zum Vorbild in Sachen Transparenz wird

Hartnäckig hält sich das Vorurteil, die Europäische Union sei intransparent und anfällig für den Einfluss von Lobbyisten. Dabei ist in Brüssel und Straßburg eine verborgene Interessenvertretung kaum noch möglich. In Sachen Transparenz ist die Europäische Union den meisten ihrer Mitgliedstaaten meilenweit voraus, meint Jo Leinen.

06-10-2017

Spanien ist unteilbar!

Die Autonomie Kataloniens wird von identitätsfixierten Separatisten missbraucht. Spanien ist eine Nation und unteilbar. Insofern kann ein Referendum über eine Sezession nicht legal durchgeführt werden, ohne die Verfassungsordnung zunichte zu machen.

05-10-2017

Macrons „Neugründung der EU“: Wider das Zaudern und Bremsen

Für den erklärten Europäer Emmanuel Macron schien das Ergebnis der Bundestagswahl wie ein Super-Gau. Die FDP will bremsen, Merkel zaudert, die AfD bekämpft Europa offen.

02-10-2017

Macron und Lindner: Glücksfälle oder Gegner in Europa?

Die FDP wird es nicht riskieren, dass ein Neustart Europas durch ihren Widerstand abgewürgt wird. Zudem gibt es auch viele Gemeinsamkeiten zwischen Lindner und Macron, meint Wolf Achim Wiegand.

28-09-2017

Flüchtlingsaufnahme-Pläne der EU-Kommission: Vernünftig – eigentlich

Die EU versucht, die Initiative in Zuwanderungsfragen zurückzugewinnen. Doch entscheidend für das bisherige Scheitern war kein Mangel an Regeln, sondern die fehlende Konsequenz in den Mitgliedsstaaten.

27-09-2017

Europa wartet nicht

Deutsches Zögern wird Macron nicht von seinem Projekt einer größeren Integration abhalten. Er könnte sich andere Partner suchen.