Innenpolitik

22-09-2017

„Brexit-Boris“ ballert Breitseiten: Theresa May nach Grundsatzrede weiter unter Feuer

Will Außenminister Boris Johnson als Widersacher der Regierungschefin Theresa May, diese stürzen, fragt sich Wolf Achim Wiegand.

22-09-2017

Merkel geht wie selbstverständlich von ihrer Wiederwahl aus

Es ist unverfroren, wie die CDU und ihre Chefin Themen kapern, um in quasi letzter Minute noch zu punkten. Und die SPD schaut staunend zu.

21-09-2017

Brexit: Was wäre, wenn …

Hätten die Briten im Juni 2016 gegen den Brexit gestimmt, wäre jetzt womöglich eine noch größere Mehrheit dafür.

Bundestagswahl 2017 20-09-2017

Rechtspopulismus: De Maizières Unverständnis für die Ostdeutschen

Der Minister macht die "Veränderungsmüdigkeit" der Ostdeutschen für den dortigen Erfolg der Rechtspopulisten verantwortlich. Wer so argumentiert, hat wenig verstanden.

EU-Innenpolitik 18-09-2017

Im Osten nichts Neues?

In Osteuropa geht einiges schief, meint Prof. Andreas Moring.

18-09-2017

Wir schaffen uns ab, ganz demokratisch!

Die Transformation zur Nachhaltigkeit gelingt nur, wenn wir unsere Demokratie ändern, sagt Okka Lou Mathis.

15-09-2017

EU-Reform: Kein Spitzenkandidat hat den Mumm, die Zukunftsfragen anzugehen

Emmanuel Macrons Aufruf zu einer Neugründung der EU verhallt in Deutschland ungehört. Ein Kommentar

14-09-2017

Junckers Euro-Strategie: Die EU braucht einen echten Kern

EU-Kommissionschef Juncker sieht den Euro als Klammer, der die Europäer in Ost und West zusammenhalten soll. Ob die Strategie aufgeht, darf bezweifelt werden.

14-09-2017

Junckers Rede: Mutiges Plädoyer – schwere Umsetzung

Die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union ist ein mutiges Plädoyer für mehr europäische Integration. Gleichzeitig macht sein Appell für die Einhaltung rechtstaatlicher Grundsätze deutlich, wie schwer sich seine Vorschläge umsetzen lassen, meint Lüder Gerken.

07-09-2017

Zuwanderung: Großbritannien profitiert wie wenige EU-Länder von der Freizügigkeit

Das britische Innenministerium verblüfft mit einem harten Zuwanderungskonzept. Es widerspricht dem Anspruch, auch nach dem Austritt eine enge Partnerschaft mit der EU zu pflegen.

04-09-2017

Flucht als Wahlkampfthema

Die Debatte über künftige Asylpolitik wird heftiger. Es geht um Grenzkontrollen und die Frage, ob Geflüchtete ihre Familien auf Dauer nicht nachholen dürfen.

01-09-2017

Lichtgestalt mit tiefen Schatten

Vor 20 Jahren starb Prinzessin Diana. Bis heute fasziniert sie als Projektionsfigur. Als öffentliche Mutter, eigenwillige und manchmal auch schamlose Prominente schuf sie das Bild einer modernen Power-Prinzessin

31-08-2017

Polens Erdoganisierung

Die polnische Regierung verfolgt offenbar einen Plan der "Erdoganisierung Polens“. Angela Merkel muss daher ihre Strategie der Nachsicht ändern.

28-08-2017

Brexit-Verhandlungen: Wem die Stunde schlägt

Der Chefunterhändler der Europäischen Union, Michel Barnier, hört nur, wie die Brexit-Uhr tickt. Boris Johnson, Außenminister des Vereinigten Königreichs, pfeift auf die finanzielle Rechnung für den Austritt.

28-08-2017

Souveränität kann nur noch europäisch sein

Angesicht der globalen Herausforderungen liegt die Zukunft in einem geeinten Europa, meinen Hélène Timoshkin und Arnaud Bergero.

25-08-2017

Dieselskandal: Die fragwürdige Grenzwerte-Herrschaft in den Behörden

Von Grenzen will man unter deutschen Politikern sonst nicht viel wissen. Aber wenn es um Grenzwerte für Dieselabgase geht, kennt man keine Kompromisse. Ein Kommentar zu Stickoxiden und Co.

22-08-2017

Die Unzufriedenen – Wahlen in Tschechien

Nicht nur in Deutschland und Österreich stehen bald Wahlen an, auch die Tschechen wählen im Oktober ein neues Parlament.

EU Europa Nachrichten Trump
Außenpolitik 21-08-2017

Trumps Drohungen hatten Erfolg

Die Lehre aus Donald Trumps Umgang mit Nordkorea und China ist unbequem für Europa: Härte kann die Kriegsgefahr verringern – manchmal. Ein Kommentar von Christoph von Marschall.

21-08-2017

Österreich: 16 Parteien zur Wahl zugelassen

Am 15. Oktober wird es in Österreich gewählt. So viele Parteien wie noch nie wollen um die Gunst der Wähler werben.

17-08-2017

Schließung der Mittelmeer-Route ist de facto im Gange

Die Schließung der Mittelmeerroute ist bereits im Gange. Wie schon bei der Schließung der Balkanroute gehen einige betroffene EU-Länder gemeinsam voran.

16-08-2017

Viktor Orbán betet für Merkel

Für Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wird die außenpolitische Lage schwieriger. Obwohl er Bundeskanzlerin Angela Merkel regelmäßig scharf kritisiert, ist sie für ihn die bessere Option als ihr Herausforderer Martin Schulz.

03-08-2017

Das Gift im Brexit

Der Optimismus schwindet: Warum die Verhandlungen zwischen London und der Europäischen Union sich immer schwieriger gestalten werden.

Emmanuel Macron
27-07-2017

Frankreichs Präsident muss liefern

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekommt einen Dämpfer. Die Franzosen wollten eine Erneuerung des politischen Systems. Aber wollen sie wirtschaftliche Reformen?

25-07-2017

Niemand hat die Absicht, ein Haus Europa zu bauen

Oder doch? Nach Brexit und Trump scheint eine Wende in der deutschen Europapolitik in Sicht.