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21/02/2017

Europäische Energiewende: Das zahnlose Tier

EU-Innenpolitik


EU-Innenpolitik 16-02-2017

Griechenland: Der gefährliche Poker des Wolfgang Schäuble

Schäuble spricht vom Grexit - und riskiert damit eine Neuauflage der Griechenland-Krise. Ein Kommentar von Euractivs Medienpartner "Der Tagesspiegel".

Gegen Populisten hilft nur eines: Wahlpflicht.

Wahltag oder Zahltag: Die Wahlen in den USA und die Referenden des vergangenen Jahres zeigen, dass einiges dafür spricht, das Wahlrecht in eine Bürgerpflicht zu verwandeln.
EU-Innenpolitik 03-02-2017

Das Ende der europäischen Sozialdemokratie?

So sehr sich die sozialdemokratischen Parteien in Europa auch abmühen, die Wähler finden nicht mehr zurück zu den klassischen Arbeiterparteien. Hoffnungsträger wie Jeremy Corbyn oder auch François Hollande werden binnen weniger Jahren verbraucht. Was sind die Hintergründe dieser Entwicklung?
EU-Innenpolitik 31-01-2017

Schulz und die Zeit der großen Männer

In der SPD lehnt offenbar absolut niemand den frisch erstandenen Kandidaten Martin Schulz ab. Was heißt das für den nahenden Bundestagswahlkampf? Eine Glosse von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel".
Sicherheit 30-01-2017

Die neue Richtlinie zum Waffenrecht

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament verabschiedete am vergangenen Donnerstag eine Verschärfung des europäischen Waffenrechts.
EU-Innenpolitik 26-01-2017

Brexit: Schottlands Zukunft in Europa

Britannien geht seinen Weg, der ihn aus der EU hinaus führt, doch Schottland stimmte für den Verbleib. Es gibt drei mögliche Szenarien für Schottlands zukünftige Beziehung zur EU. Entweder das Verhältnis wird exakt so sein wie im Rest des UK, es wird einen besonderen Staus bekommen oder es wird ein unabhängiger Staat.
EU-Innenpolitik 25-01-2017

Jahresrückblick Polen: Demokratie, wo bist Du?

Im Jahr 2016 riefen geplante Reformen von Polens Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit unzählige Proteste hervor. Und nun: das neue Jahr 2017 nimmt die polnische Bevölkerung mit den Auswirkungen der PiS-Entscheidungen in Empfang.
EU-Innenpolitik 25-01-2017

Europa ist Freiheit

Grenzen sind Narben der Geschichte, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen bedeutetet einen Akt politischer Freiheitsberaubung, warnt Stefan Alexander Entel in seinem Plädoyer für das grenzenlose Europa.
Innovation 25-01-2017

Smart Cities: Wie saubere Energie für alle Europäer möglich wird

Die EU-Kommission schlägt ein verbindliches Ziel zur Energieeinsparung von 30 Prozent bis zum Jahr 2030 vor. Dieses Bestreben sei zu hoch gesteckt, meint Herbert Reul. Statt ständig neue Ziele zu setzen, müsse Europa die bisherigen Pläne erfolgreich umsetzen.
EU-Innenpolitik 24-01-2017

Angriff auf die europäische Wirtschaftsdemokratie

Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern droht Ungemach aus Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll heute auf Antrag des Berliner Kammergerichtes über die Vereinbarkeit des deutschen Mitbestimmungsgesetzes von 1976 befinden.
EU-Innenpolitik 23-01-2017

Italiens Ministerpräsident Gentiloni - Mann der Veränderung?

Italiens neuer Ministerpräsident Paolo Gentiloni steht vor einem paralysierten Land. Mit seiner Designation hat die italienische Politik in fünf Jahren zum vierten Mal hintereinander einen nicht vom Volk gewählten Regierungschef bestimmt.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

Der harte Brexit - Chance für die EU

Theresa May hat die Briten und ihre europäischen Partner auf einen harten Brexit eingeschworen. Das ist ein Erfolg der Einheit der EU-27 – und eine Chance für die zukünftige Zusammenarbeit, meint Nicolai von Ondarza.


EU-Innenpolitik 17-01-2017

Alles neu ohne May

Die konservative britische Regierung hat das Brexit-Wählervotum nun mit einem klaren Kurswechsel beantwortet: Vergangene Woche verkündete Theresa May einen „harten Brexit“.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Warum der Rechtspopulismus die Selbstbestimmung der Nationen bedroht

Wahlen in Deutschland, in Frankreich und in den Niederlande - 2017 wird ein entscheidendes Jahr für Europa. Der Rechtspopulismus ist europaweit auf dem Vormarsch, doch sein Ruf nach einer Rückkehr zur Nation führt nicht zu weniger, sondern zu mehr Abhängigkeit von einer Zentralmacht.
Österreich 12-01-2017

Regierungsparteien sagen der FPÖ den Kampf an

Bereits 2017 wollen sich die beiden Regierungsparteien für ihren Wahlkampf gegen die rechtspopulistische FPÖ im nächsten Jahr aufstellen.
EU-Innenpolitik 11-01-2017

Absprache im EU-Parlament: Typischer Brüsseler Hinterzimmer-Deal

Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber beklagt sich beim Gezerre um die Nachfolge von Martin Schulz über den Bruch einer Vereinbarung von 2014. Dieser Deal aber trägt nicht zur Transparenz bei. Ein Kommentar von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiel".
EU-Außenpolitik 04-01-2017

Die Rückkehr der Geopolitik auf dem Balkan

Warum die Region ein Testfall für das europäisch-russische Verhältnis werden könnte.
EU-Innenpolitik 23-12-2016

Verfassungsstreit in Polen: Weg ohne Wiederkehr?

Der polnische Verfassungsgerichtskrimi geht weiter. Dabei ist schon jetzt knapp die Hälfte der Polen der Ansicht, die politische Entwicklung des Landes gehe grundsätzlich in die falsche Richtung - Tendenz steigend.
EU-Innenpolitik 20-12-2016

Da ist was falsch gelaufen

Fünf Gründe, warum die wirtschaftlichen Vorteile der EU die Bürger nicht mehr überzeugen.
EU-Innenpolitik 16-12-2016

Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl? 

Mehrere Ereignisse haben entscheidende Weichen für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik gestellt - in Richtung massiver Militarisierung. Doch es muss eine Alternative zu Aufrüstung und militärischen Interventionen geben, warnt Sabine Lösing.
EU-Innenpolitik 15-12-2016

"Kultur- und Kreativwirtschaft muss zu einer politischen Priorität werden"

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist der Wachstumsmotor Europas. Die EU muss endlich dafür sorgen, dass dieser Sektor besseren Zugang zu Finanzmitteln und mehr Förderung erhält, meint der EVP-Abgeordnete Christian Ehler.
EU-Innenpolitik 13-12-2016

Political Correctness: Der Hochmut der Vernünftigen

Offene Gesellschaften kann man auch zu Tode verteidigen: Wer in der Krise das Tempo des liberalen Kulturkampfes steigert, stärkt vor allem die Gegenkräfte. Ein Essay von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel"
EU-Innenpolitik 05-12-2016

Zypern: Wiedervereinigung in greifbarer Nähe?

Die Lösung der Zypernfrage rückt näher. Doch damit es im Jahr 2017 zur Wiedervereinigung der gespalteten Insel kommen kann, müssen noch einige Konflikte gelöst werden, meint Ioannis N. Grigoriadis.
Energie und Umwelt 02-12-2016

Europäische Energiewende: Das zahnlose Tier

Die EU-Kommisssion hat im Rahmen der Energieunion ein Paket mit Gesetzesvorschlägen zur Vollendung des Energiebinnenmarktes vorgelegt. Doch was steckt im "Winter-Paket"?