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19/01/2017

Griechenlands Probleme sind nicht nur ökonomischer Natur

EU-Innenpolitik


EU-Innenpolitik 19-01-2017

Der harte Brexit - Chance für die EU

Theresa May hat die Briten und ihre europäischen Partner auf einen harten Brexit eingeschworen. Das ist ein Erfolg der Einheit der EU-27 – und eine Chance für die zukünftige Zusammenarbeit, meint Nicolai von Ondarza.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Alles neu ohne May

Die konservative britische Regierung hat das Brexit-Wählervotum nun mit einem klaren Kurswechsel beantwortet: Vergangene Woche verkündete Theresa May einen „harten Brexit“.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Warum der Rechtspopulismus die Selbstbestimmung der Nationen bedroht

Wahlen in Deutschland, in Frankreich und in den Niederlande - 2017 wird ein entscheidendes Jahr für Europa. Der Rechtspopulismus ist europaweit auf dem Vormarsch, doch sein Ruf nach einer Rückkehr zur Nation führt nicht zu weniger, sondern zu mehr Abhängigkeit von einer Zentralmacht.
Österreich 12-01-2017

Regierungsparteien sagen der FPÖ den Kampf an

Bereits 2017 wollen sich die beiden Regierungsparteien für ihren Wahlkampf gegen die rechtspopulistische FPÖ im nächsten Jahr aufstellen.
EU-Innenpolitik 11-01-2017

Absprache im EU-Parlament: Typischer Brüsseler Hinterzimmer-Deal

Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber beklagt sich beim Gezerre um die Nachfolge von Martin Schulz über den Bruch einer Vereinbarung von 2014. Dieser Deal aber trägt nicht zur Transparenz bei. Ein Kommentar von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiel".
EU-Außenpolitik 04-01-2017

Die Rückkehr der Geopolitik auf dem Balkan

Warum die Region ein Testfall für das europäisch-russische Verhältnis werden könnte.
EU-Innenpolitik 23-12-2016

Verfassungsstreit in Polen: Weg ohne Wiederkehr?

Der polnische Verfassungsgerichtskrimi geht weiter. Dabei ist schon jetzt knapp die Hälfte der Polen der Ansicht, die politische Entwicklung des Landes gehe grundsätzlich in die falsche Richtung - Tendenz steigend.
EU-Innenpolitik 20-12-2016

Da ist was falsch gelaufen

Fünf Gründe, warum die wirtschaftlichen Vorteile der EU die Bürger nicht mehr überzeugen.
EU-Innenpolitik 16-12-2016

Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl? 

Mehrere Ereignisse haben entscheidende Weichen für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik gestellt - in Richtung massiver Militarisierung. Doch es muss eine Alternative zu Aufrüstung und militärischen Interventionen geben, warnt Sabine Lösing.
EU-Innenpolitik 15-12-2016

"Kultur- und Kreativwirtschaft muss zu einer politischen Priorität werden"

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist der Wachstumsmotor Europas. Die EU muss endlich dafür sorgen, dass dieser Sektor besseren Zugang zu Finanzmitteln und mehr Förderung erhält, meint der EVP-Abgeordnete Christian Ehler.
EU-Innenpolitik 13-12-2016

Political Correctness: Der Hochmut der Vernünftigen

Offene Gesellschaften kann man auch zu Tode verteidigen: Wer in der Krise das Tempo des liberalen Kulturkampfes steigert, stärkt vor allem die Gegenkräfte. Ein Essay von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel"
EU-Innenpolitik 05-12-2016

Zypern: Wiedervereinigung in greifbarer Nähe?

Die Lösung der Zypernfrage rückt näher. Doch damit es im Jahr 2017 zur Wiedervereinigung der gespalteten Insel kommen kann, müssen noch einige Konflikte gelöst werden, meint Ioannis N. Grigoriadis.


Energie und Umwelt 02-12-2016

Europäische Energiewende: Das zahnlose Tier

Die EU-Kommisssion hat im Rahmen der Energieunion ein Paket mit Gesetzesvorschlägen zur Vollendung des Energiebinnenmarktes vorgelegt. Doch was steckt im "Winter-Paket"?

Öffentliche Zukunftsinvestitionen statt EFSI 2.0

Daran, dass es in der EU mehr Investitionen braucht, besteht kein Zweifel. Einerseits um die Dauerkrise zu überwinden und die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, andererseits um den dringend erforderlichen sozial-ökologischen Umbau zu finanzieren.
EU-Innenpolitik 30-11-2016

"Ein Herz für Kinder"?

Er ist sechs Jahre alt. Syrer. Er befindet sich im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Chios. Er ist allein in diesem Lager. Ohne Eltern. Er ist das jüngste von 132 Kindern in diesem Lager, die allein sind.
EU-Innenpolitik 30-11-2016

Brexit und das Versagen der EU

Mit einer schwergeprüften Kanzlerin in Berlin und einem unbeliebten Präsidenten in Paris mangelt es in Europa an Leadership. Die Zukunft von EU-Spitzen wie Tusk ist ungewiss.
EU-Innenpolitik 28-11-2016

Martin Schulz: Die Personalentscheidung im Hinterzimmer

Martin Schulz ist ein Spitzenkandidat, der keine Basis braucht. Sein politischen Pläne offenbaren, wie sehr die innerparteiliche Demokratie zu einer Farce geworden ist, kommentiert EurActivs Medienpartner "WirtschaftsWoche".
EU-Innenpolitik 28-11-2016

Verspielt Ungarn seinen Platz in der EU?

Die Spannungen zwischen der EU und Ungarn haben eine neue Qualität erreicht. Der Premier Viktor Orbán sorgt aufgrund seiner Innen- und Außenpolitik für Unmut.
EU-Innenpolitik 24-11-2016

Brexit, Trump, Frankreich: Die Krux mit den Umfragen

Umfragen sind so eine Sache, siehe Brexit, siehe die USA, siehe die französischen Vorwahlen der Konservativen. Und dennoch. Zwei jüngste Umfragen, die alle 28 EU-Staaten betreffen, und sich mit demokratischer Teilhabe und Medienpluralismus auseinandersetzen, sollten dennoch nicht einfach so ad acta gelegt werden.
EU-Innenpolitik 23-11-2016

Deutschlands neue Verantwortung

Stefan Liebich (DIE LINKE) über Außenpolitik als Einsatz für Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Frieden.
Energie und Umwelt 22-11-2016

Bewirkt der „Brexit“ auch den Ausstieg des EURATOM?

Waldemar Hummer betrachtet im aktuellen Policy Brief der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) die gegenseitigen Bedingtheiten zwischen EU und EURATOM in Zusammenhang mit der britischen Entscheidung, die EU zu verlassen.
EU-Innenpolitik 17-11-2016

Brexit: Der Kontrollverlust

Die Britische Regierung verliert die Kontrolle über den Brexit. Ein unauthorisiertes Memo aus dem Dunstkreis der Verwaltung legt nahe, dass weitere 30.000 qualifizierte Mitabeiter für eine umfassende Verhandlungsposition im Poker um den Brexit nötig wären.
EU-Innenpolitik 16-11-2016

Ein Weckruf an alle Europäerinnen und Europäer: Lasst uns handeln!

Wie schon der Ausgang des Brexit-Referendums hat uns auch der Wahlsieg von Donald Trump kalt erwischt. Wir waren mehrheitlich davon überzeugt, dass ein rationales und besonnenes Politikverständnis den Populismus in die Schranken weisen würde.
EU-Innenpolitik 15-11-2016

Griechenlands Probleme sind nicht nur ökonomischer Natur

Ein von der griechischen Regierung erlassenes Fernsehgesetz ist als verfassungswidrig eingestuft worden. Ein Versuch der Regierung Tsipras, das Privatfernsehen zu kontrollieren, ist damit vorerst gescheitert.