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19/01/2017

Ende der informellen großen Koalition in Straßburg?

EU-Innenpolitik


VW-Abgasskandal: Winterkorn entschuldigt sich

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des VW-Konzerns, Dr. Martin Winterkorn, musste sich heute erstmals vor dem 5.Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Abgasmanipulationen äußern.

Schweinezucht in Europa: Das Geschäft mit dem Pferdeblut

Blutfarmen in Südamerika produzieren aus dem Blut trächtiger Stuten - oft unter Tierquälerei - ein Hormon, das in der europäischen Schweineproduktion eingesetzt wird. Obwohl die Herstellung extrem umstritten ist, bleibt die EU-Kommission bislang untätig.

May: UK wird "Anwalt für freie Märkte und freien Handel"

Großbritannien wird nach den Worten von Premierministerin Theresa May nach dem Austritt aus der EU nicht in Protektionismus zurückverfallen.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

De Mai­ziè­re und Sobotka vereinbaren Verlängerung von Grenzkontrollen

Bei einem Treffen der Innenminister von Deutschland und Österreich wurde die Fortsetzung der Grenzkontrollen vereinbart - auf unbestimmte Zeit.
Zukunft der EU 19-01-2017

Juncker: Die EU wird Großbritannien nicht bestrafen

Die EU plane keinen Bestrafungs-Deal gegenüber Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen, verspricht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. EurActiv Brüssel berichtet.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

Deutschland: Zehn Prozent mehr Rüstungsausgaben - und kein Ende

Deutschland hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert. Dieses Jahr sollen die Ausgaben für die Bundeswehr sogar noch mehr steigen. Die Investitionen in Waffen, Munition, anderes Militärmaterial sowie Forschung und Entwicklung in dem Bereich seien 2016 gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf 5,1 Milliarden Euro gewachsen, sagte ein Sprecher des …

EU-Innenpolitik 19-01-2017

EU-Parlamentschef Tajani: Tür auf für die Populisten?

Mit der Wahl des neuen EU-Parlamentschefs Antonio Tajani wird eine Allianz zwischen Konservativen und Liberalen erkennbar. Doch sie ist fragil. Ein Kommentar von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel".
EU-Innenpolitik 19-01-2017

Flüchtlinge: Familiennachzug steigt deutlich

Immer mehr Flüchtlinge holen ihre Familien nach Deutschland. Besonders der Nachzug von Syrern und Irakern stieg 2016 stark an.
EU-Innenpolitik 19-01-2017

Österreich: Ende des Zeitalters der „Landesfürsten“

Österreichs Politik steht vor weiteren Veränderungen. Zwei „Landesfürsten“ gehen in Pension, die Sozialpartnerschaft hat an Einfluss verloren.

Brexit: Goldman Sachs verlagert wohl Jobs nach Frankfurt

Die US-Investment-Bank Goldman Sachs erwägt einem Zeitungsbericht zufolge, wegen des Brexit bis zu 1000 Arbeitsplätze von London nach Frankfurt zu verlagern.
Zukunft der EU 18-01-2017

Deutscher Brexit-Ausschuss tagt zum ersten Mal

Die Regierung bereitet sich unter Leitung der Bundeskanzlerin auf die Austrittsverhandlungen mit den Briten vor. Heute tagte erstmals der Brexit-Ausschuss.
EU-Innenpolitik 18-01-2017

Erneut Erdbeben in Mittelitalien

Drei Erdbeben mit einer Stärke zwischen 5,3 und 5,7 erschütterten am heutigen Morgen Mittelitalien. Die Schäden sind noch ungewiss.


Zukunft der EU 18-01-2017

Mays Zwölf-Punkte-Plan für den "harten" Brexit

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Brexit-Verhandlungen für eröffnet erklärt. In ihrer Rede beschreibt sie die zwölf Brexit-Prioritäten ihres Landes, darunter den Austritt aus dem EU-Binnenmarkt. EurActiv Brüssel berichtet.
Wahlen und Macht 18-01-2017

Wer ist Antonio Tajani?

Redegewandt, umgänglich und vor allem bestens vernetzt in der EU - dies kennzeichnet den neuen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani.
EU-Innenpolitik 18-01-2017

Wie weit entfernt sich Großbritannien von der EU?

Premierministerin Theresa May hat ihren Fahrplan für den Brexit skizziert. Was als nächstes passieren wird. Eine Analyse mit Fragen und Antworten zum Thema. EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Theresa May zum Brexit: Schmerzhafte Trennung für beide Seiten?

In ihrer Grundsatzrede hat sich die britische Regierungschefin Theresa May für einen möglichst weit gehenden Zugang zum EU-Binnenmarkt ausgesprochen. Ob sie ihn bekommt, ist unklar. EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiel" berichtet.
EU-Außenpolitik 17-01-2017

Update: EU finanziert Litauens Grenzbau zur russischen Exklave Kaliningrad

Litauen will im Frühjahr an seiner Grenze zu Kaliningrad einen 130 Kilometer langen Zaun errichten. Nun korrigiert die EU die Behauptung, dass sie den Großteil bezahle.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen erneuten Antrag zum NPD-Verbot abgelehnt. Es fehlten "konkrete Anhaltspunkte", dass die Rechtsextremen auch nur ansatzweise ihre verfassungsfeindlichen Ziele erreichten könnte.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Wie ein Fürst die große Welt sieht

Im Staat des dritten Jahrtausends sollen nicht die Waffen, sondern der Stimmzettel entscheiden, und die Gemeinden sollen mehr Macht erhalten. Das wünscht sich der Fürst von Liechtenstein.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Premierministerin May will Ausstieg aus Binnenmarkt und Zollunion

Die britische Premierministerin Theresa May wird sich laut Redetext bei ihrer Grundsatzrede zum Brexit am Dienstag zum Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion bekennen.
EU-Innenpolitik 17-01-2017

Nordirland stellt sich auf vorgezogene Neuwahlen ein

Angesichts eines unüberbrückbar erscheinenden Zerwürfnisses zwischen den bislang regierenden Kräften haben sich in Nordirland gestern die Anzeichen für baldige Neuwahlen verdichtet.
EU-Innenpolitik 16-01-2017

Wahl des EU-Parlamentspräsidenten: Kampfabstimmung absehbar

Im Streit um den Nachfolger von Martin Schulz ist kein Kompromiss in Sicht. Inzwischen Nun zeichnet sich im Straßburger Parlament eine Kampfabstimmung ab.
Wahlen und Macht 16-01-2017

Hintergrund: Die Spitzenwahl für das EU-Parlament

In dieser Woche stehen wichtige Wahlen im EU-Parlament an. Neben der Suche nach einem Nachfolger für Parlamentspräsidenten Martin Schulz, werden vierzehn Vizepräsidenten und fünf sogenannte Quästoren gewählt. Ein Überblick.
EU-Innenpolitik 16-01-2017

Ende der informellen großen Koalition in Straßburg?

Bei der Wahl eines Nachfolgers für EU-Parlamentschef Martin Schulz ist alles offen. Am Ende könnten Populisten und EU-Gegner den Ausschlag geben. Ein Überblick von EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel".