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03/12/2016

EU-Verteidigungspolitik: Die Rückkehr der „harten Macht“

EU-Außenpolitik


EU-Außenpolitik 02-12-2016

Cartoon: Rückschlag für den Balkan-Beitritt

Fidel Castros Tod vom 25. November spaltete weltweit die Gemüter. So stellt sich Berco die Reaktion der EU-Beitrittskandidaten im Balkan vor.
EU-Außenpolitik 02-12-2016

Juncker: "Wir können nicht freiwillig die Waffen strecken"

Trump sei nicht der erste, der Europas seine Schwächen in der Verteidigungszusammenarbeit vor Augen hält, meint Jean-Claude Juncker im Interview mit EurActiv-Kooperationspartner Ouest France. Europa müsse zudem dringend seine wirtschaftlichen Interessen sichern, fordert der EU-Kommissionspräsident
EU-Innenpolitik 02-12-2016

EU-Umfragen: Der Anti-Trump-Effekt

Das Ergebnis der US-Wahlen hat laut europeanmeter Auswirkungen auf das europäische Wahlverhalten. Wie lange der beobachtete Effekt anhält, bleibt allerdings offen.
EU-Außenpolitik 02-12-2016

Russland und der Westen: Putins neue Weltordnung

Russlands Präsident Wladimir Putin lobt China, übergeht Europa und reicht dem künftigen US-Präsidenten Trump die Hand. Zugleich warnt er vor einer Missachtung von Moskaus Interessen. EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
Digitale Agenda 01-12-2016

Markus Beckedahl: "TiSA ist ein gefährlicher Weg"

Neben TTIP und CETA laufen derzeit die Verhandlungen zu einem dritten Abkommen. Doch TiSA bedrohe akut den Datenschutz, warnt Markus Beckedahl im Interview mit EurActiv.de.
Zukunft der EU 01-12-2016

Türkei: Stehen die Beitrittsgespräche vor dem Aus?

Seit der türkische Präsident hart gegen mutmaßliche Regierungsgegner vorgeht, ist der EU-Beitritt in weite Ferne gerückt. Dennoch wollen beide Seiten den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.
EU-Außenpolitik 01-12-2016

Deutschland übernimmt G20-Vorsitz

Deutschland übernimmt heute die Präsidentschaft der G20. Laut eigenen Angaben will die Bundesregierung das Jahr maßgeblich dazu nutzen, die Weltwirtschaft zu stabilisieren, Risikobanken zu regulieren und Fluchtursachen in Afrika zu bekämpfen.

Cotonou-Nachfolge: Die Flüchtlingskrise fordert ihren Tribut

Die EU und die afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP) müssen bis 2020 ihre Beziehungen neu definieren. Die Flüchtlingskrise könnte die EU dazu verleiten, mehr auf Rückführung und -übernahme zu drängen. EurActiv Frankreich berichtet.
EU-Außenpolitik 30-11-2016

"Norwegen ist bereit, mit der EU und der UK über zukünftige Abkommen zu sprechen"

Norwegen möchte in die Verhandlungen zur Binnenmarktfrage zwischen der EU und Großbritannien eingebunden werden, betont Elisabeth Vik Aspaker, norwegische Ministerin für europäische Angelegenheiten, im Interview mit EurActiv Slowakei.
EU-Außenpolitik 30-11-2016

Erdogan "verärgert" auf der Suche nach Alternativen

Im Streit mit der EU geht die türkische Führung weiter auf Abstand zu Brüssel.
EU-Außenpolitik 29-11-2016

Schwarz-grüner Vorstoß fordert weitere Russland-Sanktionen

Politiker von CDU und Grünen haben Sanktionen gegen Russland wegen des Krieges in Syrien gefordert.
EU-Außenpolitik 28-11-2016

Gerd Müller: Schnellere EU-Finanzhilfen für Flüchtlinge in Türkei nötig

Recep Tayyip Erdogan droht, die Grenzen für Flüchtlinge Richtung Europa zu öffnen. Der Bundesentwicklungsminister fordert darum von der EU schnellere Finanzhilfen für die Türkei - und mit Blick auf Afrika eine andere Strategie in der Entwicklungspolitik.


EU-Außenpolitik 28-11-2016

Kuba: Das Erbe von Castro spaltet die EU-Kommission

Zwischen Kritik und Hommage: Der Tod des revolutionären kubanischen Staatsmannes Fidel Castro spaltet die Gemüter der EU-Kommissare. EurActiv Brüssel berichtet.
EU-Außenpolitik 28-11-2016

Von Russlandfreunden und Moskau-Gegnern im EU-Parlament

Welche Länder haben die meisten pro- oder anti-russischen EU-Volksvertreter? VoteWatch hat im Rahmen einer Abstimmung über eine russlandkritische Entschließung im EU-Parlament dazu eine ausführliche Karte erstellt. EurActiv Brüssel berichtet.
EU-Außenpolitik 28-11-2016

Juncker: Erdogan muss Flüchtlingsabkommen einhalten

Der EU-Kommissionspräsident warnt die Türkei, das Flüchtlingsabkommen einzuhalten. Unterdessen gibt es Hinweise auf türkische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland.
EU-Außenpolitik 25-11-2016

Eiszeit im Europaparlament

Die Resolution, in der das Einfrieren der Beitrittsgespräche gefordert wird, findet in Straßburg eine breite Mehrheit. Der türkische EU-Minister attestierte Europa „unkluge Debatten ohne Vision“. EurActivs Medienpartner "Der Tagesspiegel" berichtet.
EU-Außenpolitik 25-11-2016

Bosnien: Korruption und Nationalismus gefährden EU-Kandidatur

Bosnien-Herzegowina sieht seine Zukunft klar in der Europäischen Union. Bis dahin muss das Land jedoch noch viele Stolpersteine wie Korruption, Nationalismus und die Narben der Geschichte überwinden. EurActiv Brüssel berichtet.
EU-Außenpolitik 25-11-2016

Bushati über EU-Erweiterung: "Die politische Seele fehlt"

Seit zwei Jahren ist Albanien offizieller Beitrtittskandidat der EU. Im November empfahl die Kommission schließlich die Aufnahme der Verhandlungen. Albaniens Außenminister Ditmir Bushati sieht sein Land auf einem guten Weg. Auch nach dem Brexit ist für ihn das Projekt der Europäischen Union noch lange nicht gescheitert.
EU-Außenpolitik 25-11-2016

Dialog, Reformen, Sicherheit: Die OSZE in der Ukraine

Zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr haben sich am 19. Oktober in Berlin die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands getroffen, um im sogenannten Normandie-Format über den Konflikt um die Ukraine zu beraten.
Ukraine und EU 25-11-2016

Visa-Freiheit für die Ukraine

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk gehen von einem baldigen Fall des Visa-Zwangs für ukrainische Bürger aus.
Sicherheit 25-11-2016

Steinmeier fürchtet "neue Rüstungsspirale"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat stärkere Bemühungen für eine bessere Rüstungskontrolle in Europa gefordert.
EU-Außenpolitik 24-11-2016

Türkei: EU-Parlament stimmt für Aussetzen der Beitrittsgespräche

Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament am Donnerstag für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt.
EU-Außenpolitik 24-11-2016

Trumps Außenpolitik: Hitzköpfe und Ideologen

Donald Trumps Aussagen im Wahlkampf zu außenpolitischen Themen waren oftmals kontrovers, aber auch inkonsistent. Seitdem rätselt die Welt, in welche Richtung sich die U.S.-Außenpolitik in den nächsten Jahren entwickeln wird. Trumps erste Nominierungen lassen vorläufige Rückschlüsse auf die künftige Richtung zu.
EU-Außenpolitik 24-11-2016

EU-Verteidigungspolitik: Die Rückkehr der "harten Macht"

Die EU erhöht in Sachen gemeinsamer Verteidigungspolitik das Tempo. Eine „Koalition der Willigen“ soll künftig schneller EU-Truppen entsenden und gemeinsame Rüstungsprojekte vorantreiben.