Digitale Agenda

EU Europa Nachrichten
#Media4EU 21-03-2017

Traditionelle Medien gegen Populismus im Web 2.0

Die Medienbranche in Europa steht einer „Legitimiationskrise“ gegenüber, bestätigen Experten aus sechs unterschiedlichen Ländern.

EU Europa Nachrichten
#Media4EU 21-03-2017

#Media4EU: Mit Innovationen gegen Europas Medien-Krise?

Im rahmen der #Media4EU-Reihe erklären 30 Medienexperten aus sechs unterschiedlichen Ländern, inwiefern die Probleme Europas mit denen im Sektor zusammenhängen und wie man eine bessere Zusammenarbeit fördern kann.

Smartphone

EU könnte Laufzeit von Mobilfunk-Lizenzen verlängern

Europäische Telekom-Konzerne können bei der Vergabe von Mobilfunk-Lizenzen auf mehr Planungssicherheit hoffen.

EU Europa Nachrichten Trump Krim
10-02-2017

America First – No Privacy for Europeans?

Kaum im Amt, hat Donald Trump sich zum Datenschutz geäußert und damit für Aufruhr gesorgt. Sind personenbezogene Daten von EU-Bürgern in den USA noch sicher? Und dürfen sie weiter übermittelt werden? Fragen, die vor allem für international agierende Unternehmen von Bedeutung sind.

Sicherheit 06-02-2017

Experten zweifeln an Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt einem Medienbericht zufolge, dass das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes entspricht.

Innovation 25-01-2017

Smart Cities: Wie saubere Energie für alle Europäer möglich wird

Die EU-Kommission schlägt ein verbindliches Ziel zur Energieeinsparung von 30 Prozent bis zum Jahr 2030 vor. Dieses Bestreben sei zu hoch gesteckt, meint Herbert Reul. Statt ständig neue Ziele zu setzen, müsse Europa die bisherigen Pläne erfolgreich umsetzen.

Zukunft der EU 19-01-2017

Sonderbericht: Das Weltwirtschaftsforum in Davos

In dieser Woche beginnt das 47. Weltwirschaftsforum in Davos. Politiker, CEOs und andere Prominenz trifft sich in der Schweizer Gemeinde, um sich über die Themen unserer Zeit auszutauschen. EURACTIV ist vor Ort und berichtet.

EU Europa Nachrichten
Wahlen & Macht 11-01-2017

Nachfolge Oettingers noch offen

Vize-Kommissionspräsident Andrus Ansip leitet das Digitalisierungsressort nach eigenen Angaben nur vorübergehend. Noch stehe nicht fest, ob Bulgariens zukünftiger EU-Kommissar Günther Oettingers freien Platz einnehmen werde. EURACTIV Brüssel berichtet.

06-01-2017

Apple streicht „New York Times“ aus App-Store in China

Erst blockieren, dann löschen: Die App der New York Times ist für Apple-Kunden in China nicht mehr verfügbar. Grund ist die regierungskritische Berichterstattung der Zeitung.

EU-Innenpolitik 21-12-2016

EuGH kippt anlasslose Datenspeicherung

Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in der EU lässt laut EuGH "sehr genaue Schlüsse auf das Privatleben" der Menschen zu. Das Gericht in Luxemburg erlaubt eine solche Speicherung daher nur konkreter Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und zur Bekämpfung schwerer Straftaten weiter möglich.

06-12-2016

Erstes EU-Fazit zu Hassreden im Internet

Nur etwas mehr als ein Viertel angezeigter Hassreden im Internet werden von den sozialen Netzwerken entfernt.

01-12-2016

Markus Beckedahl: „TiSA ist ein gefährlicher Weg“

Neben TTIP und CETA laufen derzeit die Verhandlungen zu einem dritten Abkommen. Doch TiSA bedrohe akut den Datenschutz, warnt Markus Beckedahl im Interview mit EURACTIV.de.

28-10-2016

EU-Kommission will gegen Geoblocking vorgehen

Noch immer ist der Zugang zum Internet von der Staatsangehörigkeit oder dem Wohnsitz abhängig. Außerdem beschränkt sogenanntes Geoblocking häufig den Verkehr von Waren und Dienstleistungen. Das will die EU-Kommission nun ändern.

21-10-2016

BND-Reform ermöglicht massenhafte Überwachung

Das neue BND-Gesetz ermöglicht dem deutschen Auslandsgeheimdienst die massenhafte Überwachung elektronischer Kommunikation. Der Protest in Politik und Gesellschaft war massiv.

Greenpeace leakt weitere TiSA-Dokumente

Im Schatten von TTIP und Ceta arbeiten die EU und die Vereinigten Staaten an einem Freihandelsabkommen, das den Markt für Dienstleistungen liberalisieren soll. NGOs leaken erneut Teile des geheimen Vertragsdokuments – und kritisieren das Einknicken der Politik vor Konzerninteressen.

20-09-2016

Videobloggerin fühlt sich wegen kritischer Fragen an Juncker von YouTube bedroht

Google-Konzernmitarbeiter versuchte YouTuberin von Veröffentlichung abzubringen.

Totgesagte leben länger: EuGH bekräftigt die Störerhaftung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern entschieden, dass Anbieter öffentlich zugänglicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer haftbar sind.

07-04-2016

Ein Datenschutzschild mit Rissen

Die öffentliche Kritik am geplanten „Privacy Shield“ zwischen Europa und den USA reißt nicht ab. Nun liefert eine Studie des Centrums für europäische Politik (cep) den Datenschützern weitere Munition.

21-03-2016

Abkommen zum Datenschutz zwischen der EU und den USA wird überprüft

Die Überprüfung des Datenschutzabkommens zwischen der EU und den USA EU soll nächsten Monat erfolgen. Zuvor soll es im Parlament eine "extrem komplexe" Diskussion zu den vorliegen Vorschlägen geben.

14-02-2015

Günther Oettinger: „Wir brauchen eine Generation von Shakespeares und Schillern in der IT-Branche“

Ein Treffen in Berlin zwischen Vertretern von Start-ups und zahlreichen EU-Entscheidern sorgt für neuen Wirbel im Streit um die Netzneutralität. Während Digital-Kommissar Günther Oettinger sich für Netzneutralität auch zur Unterstützung von Technologie-Start-ups aussprach, plädierte EU-Kommissionsvize Andrus Ansip für andere Mittel der IT-Förderung.

05-12-2014

Bundesregierung einigt sich auf Konzept zur Netzneutralität

Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf einen Entwurf zur Netzneutralität verständigt. Das Konzept soll ein offenes, gleiches Internet für alle bieten, sieht aber gleichzeitig Ausnahmen vor.

05-12-2014

Digitale Agenda: Merkel fordert von EU-Staaten mehr Einsatz gegen Wachstumsschwäche

Schneller, einheitlicher, optimistischer: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die EU-Mitgliedstaaten zu mehr Einsatz bei der Digitalisierung der europäischen Wirtschaft aufgefordert. Der Staat allein könne diese Wende aber nicht bewältigen. Darum müssten sich die Staaten möglichst schnell verständigen, wie kleinen IT-Unternehmen steuerliche Vorteile geboten werden können.

15-09-2014

EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland mehr Tempo bei Digitalisierung

Von etlichen Seiten hagelt es Kritik an der Ernennung Günther Oettingers zum neuen Digitalkommissar. Jetzt reagiert der CDU-Politiker mit konkreten politischen Forderungen an die Bundesregierung.

11-09-2014

Oettinger-Personalie: „Die Gewinner sind Google, Amazon & Co“

Mit der Benennung von Günther Oettinger zum Digital-Kommissar hat Kommissionspräsident Juncker eine fatale Fehlentscheidung für Verbraucher und Internet-Startups getroffen, kritisiert der Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht im EURACTIV.de-Interview. Oettinger müsse aufpassen, dass er in der bevorstehenden Anhörung im EU-Parlament nicht "unter die Räder" kommt.