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24/02/2017

Schulz‘ EU-Abschied in Davos

Wahlen und Macht

Schulz‘ EU-Abschied in Davos

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat jedes Jahr am Weltwirtschaftsforum in Davos teilgenommen.

[European Parliament]

Martin Schulz wird nach eigenen Angaben beim Weltwirtschaftsforum in Davos zugegen sein. Dort wird er nur wenige Stunden nach seinem Rücktritt als EU-Parlamentspräsident der weltweiten Führungselite entgegentreten. EurActiv Brüssel berichtet.

Die Entscheidung fiel in letzter Minute. Martin Schulz (SPD) wird am alljährlichen Wirtschaftsgipfel in den Schweizer Alpen teilnehmen. Damit ist er der einzige Präsident einer EU-Institution, der in Davos zugegen sein wird. Seit er an der Spitze des EU-Parlaments steht, hat er noch keines dieser Treffen verpasst. Diesmal war sein Erscheinen jedoch ungewiss, fällt doch der Veranstaltungstermin vom 17. bis 20. Januar genau auf seine letzte Woche im Amt.

Am Mittwochabend, dem 18. Januar, wird Schulz als ganz normaler EU-Abgeordneter in dem Skiort ankommen. Es folgt ein Tag mit unterschiedlichsten Treffen, bis er am Morgen des 20. Januars wieder abreisen wird. Seine Agenda steht noch nicht endgültig fest. Er werde sich jedoch auf jeden Fall mit dem neuen UN-Generalsekretär António Guterres treffen, bestätigt ein  Assistent im Gespräch mit EurActiv.

Darüber hinaus wird er am Panel „Which Europe now“ teilnehmen, zusammen mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte, Vize-Kommissionspräsident und Ex-Außenminister der Niederlande Frans Timmermans sowie Santander-CEO Ana Patricia Botín.

Mit dem Davos-Forum nimmt Schulz nicht nur vor Dutzenden Staats- und Regierungschefs, führenden Geschäftsleuten und hochrangigen Vertretern der Zivilgesellschaft Abschied von der EU-Bühne. Die Veranstaltung könnte sich für ihn auch als Sprungbrett für eine mögliche Karriere als deutscher Außenminister entpuppen.

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Eine Ernennung zum obersten Diplomaten der Bundesregierung würde zumindest seine Sichtbarkeit in Deutschland erhöhen, wo er bislang noch weitgehend unbekannt ist. Immerhin verbrachte er den Großteil seiner politischen Karriere im EU-Parlament.

Vergangenen November hatte Schulz angekündigt, rechtzeitig zu den Bundestagswahlen im September 2017 in die nationale Politik wechseln zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird in den kommenden Wochen mit großer Wahrscheinlichkeit einen neuen Außenminister ernennen, da Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Februar voraussichtlich zum neuen Bundespräsidenten gewählt wird.

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Zeitstrahl

  • 17.-20. Januar: Weltwirtschaftsforum (Davos).
  • 12. Februar: Wahl zum deutschen Bundespräsidenten

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