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23/02/2017

Rumäniens Ciolos: Abgang mit Stolz

Wahlen und Macht

Rumäniens Ciolos: Abgang mit Stolz

Dacian Ciolos scheidet mit Stolz aus seinem Amt als rumänischer Premierminister.

[Gabriel Petrescu/ Shutterstock]

Dacian Ciolos‘ Zeit als rumänischer Premierminister ist vorbei. Bei seinem Abschied lobt der ehemalige Landwirtschaftskommissar die bisherige EU-Mitgliedschaft seines Landes als Zeit des Wachstums, der Entwicklung und der demokratischen Konsolidierung. EurActiv Rumänien berichtet.

Der aus dem Amt scheidende rumänische Premierminister veröffentlichte zum Jahreswechsel eine Videobotschaft auf der Facebook-Seite der EU-Kommissionsvertretung in Rumänien. Die vergangenen zehn Jahre seien eine „sehr intensive Erfahrung“ für sein Land und ihn selbst gewesen, erklärt er darin. „Die Zehn Jahre in der Europäischen Union waren für Rumänien zehn Jahre des Wachstums, der Entwicklung und der demokratischen Konsolidierung. Das Jahrzehnt unserer EU-Mitgliedschaft können wir tagtäglich beobachten: von den jungen Studenten, die in der EU studieren und arbeiten, bis hin zu den Einwohnern ländlicher Gemeinden, die dank der EU-Fördergelder den Weg zum Wohlstand eingeschlagen haben.“

Mit nicht weniger Stolz blickt Ciolos zurück auf seine Zeit als EU-Landwirtschaftskommissar unter der zweiten Barroso-Kommission. Rumänien habe von seiner EU-Mitgliedschaft ausschließlich profitiert, so sein Fazit.

Im Dezember gewannen die Sozialdemokraten die Wahlen in Rumänien und waren seither auf der Suche nach Chiolos Nachfolger. Die ursprüngliche Anwärterin Sevil Shhaideh erhielt vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis eine Absage. Schuld daran waren laut rumänischen Medienberichten ihre engen Beziehungen zum Parteivorsitzenden Liviu Dragnea. Dieser hatte gar nicht erst am Wahlkampf teilgenommen, da Iohannis von vornherein klargestellt hatte, dass er seine Nominierung nicht anerkennen würde. Der Grund: Dragnea sei bereits straffällig geworden und seine Integrität fragwürdig. Shhaideh wäre die erste weibliche und muslimische Premierministerin in Osteuropa gewesen. Ihre Verbindung zu Dragnea, der 2012 wegen Wahlmanipulation verurteilt wurde, kostete ihr letztendlich jedoch den Posten.

Rumänien: Erstmals Frau und Muslima als Premierministerin?

Rumänien könnte zum ersten Mal eine Frau und mit ihr zum ersten Mal eine Muslima zur Premierministerin machen. Die Sozialdemokraten (PSD) sprachen Sevil Shhaideh nach den Wahlen überraschend ihre Unterstützung aus. EurActiv Rumänien berichtet.

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Nun da Klaus Iohannis den neuen Kandidaten der Sozialdemokratischen Partei, Sorin Grindeanu, bestätigt hat, wird Chiolos seinen Platz räumen müssen. Seine Amtszeit hatte mit dem Fall der Regierung unter Victor Ponta begonnen und endet womöglich am heutigen Mittwoch, sobald sein designierter Nachfolger das Vertrauensvotum im rumänischen Parlament überstanden hat.