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25/02/2017

Kopf-an-Kopf-Rennen um EU-Parlamentsspitze

Wahlen und Macht

Kopf-an-Kopf-Rennen um EU-Parlamentsspitze

Noch ist unklar, wer bald an der Spitze des EU-Parlaments stehen wird.

[European Parliament]

Antonio Tajani von der Europäischen Volkspartei (EVP) und Gianni Pittella von den Sozialisten und Demokraten (S&D) liegen laut einer VoteWatch-Studie im Wahlkampf um die Parlamentspräsidentschaft dicht beieinander. EurActiv Brüssel berichtet.

Am 17. Januar werden die Abgeordneten darüber befinden, wer die Nachfolge von Martin Schulz an der Spitze des EU-Parlaments antreten wird. Der deutsche Sozialist hatte sich vor einiger Zeit entschieden, in die Bundespolitik zurückzukehren. Die heißesten Anwärter für die Stichwahl sind derzeit die beiden Kandidaten der großen europäischen Volksparteien, wie eine gestern veröffentlichte Studie von VoteWatch EU bestätigt.

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Anders als bei vielen anderen Gelegenheiten konnten sich EVP und S&D diesmal nicht auf einen Bewerber einigen. Jede der acht EU-Fraktionen hat ihren eigenen Kandidaten aufgestellt. VoteWatch verglich die Ansichten der 749 Abgeordneten mit denen der Anwärter. Dabei bezogen die Experten alle 4.700 Themen mit ein, die im Laufe der letzten Legislaturperiode im EU-Parlament diskutiert wurden. Mit derselben Methodik hatte VoteWatch bereits vorhergesagt, dass Tajani zum Spitzenkandidat der EVP ernannt werden würde.

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Diesmal prognostizieren die Experten, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Tajani und Pittella geben wird. Der EVP-Politiker könnte den Statistiken zufolge den Sieg davontragen, wenn jedes einzelne Parlamentsmitglied an der Abstimmung teilnehmen und seinem politischen Kurs der letzten zweieinhalb Jahren folgen würde. Doch selbst dann beträgt sein Vorsprung vor Pittella nur elf Stimmen. Die Zusammensetzung des Votums gibt Aufschluss darüber, woher die beiden Kandidaten ihre Unterstützung wahrscheinlich erhalten werden.

Pittella erhält womöglich den vollen Zuspruch der linksgerichteten Parteien (GUE-NGL, die Grünen und die S&D) sowie etwa zwei Drittel der ALDE-Stimmen  – nicht genug für einen Sieg.

Königsmacher

Tajani würde dennoch die Wahl gewinnen, dank der mehrheitlichen Unterstützung euroskeptischer Parlamentarier (aus EFDD und ENF) sowie dem Zuspruch einiger skandinavischer und deutscher ALDE-Mitglieder.

Unter dem von VoteWatch dargestellten Szenario würden die EU-Abgeordneten der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung für ihren Landsmann Pittella stimmen. Diese Annahme ist jedoch alles andere als sicher. Immerhin ist das Verhältnis zwischen seiner demokratischen Partei und Beppe Grillos Anti-Establishment-Bewegung sehr angespannt. Die 17 Mitglieder der Fünf-Sterne-Partei sind von keinem der beiden Kandidaten so recht überzeugt. Sie könnten daher zum Zünglein an der Waage werden. Ohne sie hat Pittella kaum Aussichten auf einen Sieg.

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Seit dem gestrigen Schauspiel zwischen Grillos italienischer Protestpartei und der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa seien die Chancen des liberalen Hoffnungsträgers Guy Verhofstadt weiter zurückgegangen, bestätigt VoteWatch. Theoretisch hätte der ehemalige Premierminister Belgiens nur noch eine Chance auf das Spitzenamt, wenn Pittella seine Kandidatur zurückzieht.

Wechselwähler (Swing Voters), auch Königsmacher genannt, stammen meist aus der ALDE-Fraktion und anderen Randparteien. VoteWatch bezeichnet jene Abgeordnete als „Swing Voters“, deren Ansichten zu ähnlich hohen Anteilen mit denen der beiden beliebtesten Kandidaten übereinstimmen. 49 der 89 Wechselwähler tendieren VoteWatch zufolge eher zu Tajani.

Pittellas potenzielle Wähler sind laut VoteWatch eher von ihm überzeugt als Tajanis Befürworter. Sollten sich die Randgruppen also enthalten, könnte Pittella doch noch knapp die Oberhand gewinnen.