Jaroslaw Kaczynski fehlt bei Komorowskis Amtseinführung

Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski legt vor der Nationalversammlung seinen Amtseid ab. Foto: dpa

Bronislaw Komorowski hat vor dem Parlament in Warschau den Amtseid als polnischer Präsident abgelegt. Der Mann, den er im Rennen um das Amt geschlagen hatte, blieb den Feierlichkeiten jedoch fern. EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek kritisierte dessen Abwesenheit als vorsätzlichen Protest.

Der liberal-konservative Regierungskandidat Bronislaw Komorowski hatte sich bei der Stichwahl vom 4. Juli mit hauchdünner Mehrheit gegen seinen national-konservativen Herausforderer Jaroslaw Kaczynski, Ex-Premier und Zwillingsbruder des bei einem Flugszeugabsturz beim südrussischen Smolensk ums Leben gekommenen Präsidenten Lech Kaczynski, durchgesetzt.

"Polen braucht die Kooperation zwischen den wichtigsten Institutionen des Landes, zwischen der Regierung, dem Parlament und dem Präsidenten, aber auch zwischen den politischen Parteien, zwischen denen in der Regierung und denen in der Opposition", sagte Komorowski in seiner Rede vor dem Parlament, nachdem er den Amtseid abgelegt hatte. "Als Präsident erkläre ich meinen Willen zu solch einer Kooperation."

Hatte Kaczynski "andere Dinge zu tun"?

Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und einige seiner Stellvertreter blieben der Zeremonie fern. Auf die Frage nach dem Grund seiner Abwesenheit antwortete Beata Szydlo, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PiS: "Es ist seine persönliche Entscheidung. Offenkundig hat er einige andere Dinge zu tun."

Es wird erwartet, dass Komorowski reibungsloser mit der Regierung zusammenarbeit, während Polen versucht, der wachsenden Verschuldung und einem hohen Haushaltsdefizit Herr zu werden. In seiner Ansprache gedachte er den 96 Toten des Flugzeugabsturzes vom 10. April.

Komorowski bekräftigte Polens Bekenntnis zur EU und erklärte, dass ihn seine ersten Reisen als Präsident nach Paris, Berlin und Brüssel führen würden.

Ereignisse, bei denen alle anwesend sein sollten


Jerzy Buzek
, EU-Parlamentspräsident und ehemaliger Ministerpräsident Polens, fand kritische Worte für Kaczynskis Fernbleiben: "Es gibt gewisse Ereignisse in einem demokratischen Land, bei denen alle anwesend sein sollten und ihre Abwesenheit als vorsätzlicher Protest gewertet wird."

Zu den Gästen der Zeremonie gehörten die ehemaligen Präsidenten Lech Walesa und Aleksander Kwasniewski sowie ehemalige Aktivisten der Gewerkschaft Solidarno??, die entscheidend an der politischen Wende von 1989 mitgewirkt hatte.

rtr/RIA Novosti/dto

Links

EURACTIV.de: Polen will jetzt mehr Einfluss in der EU (5. Juli 2010)

EURACTIV.de: Komorowski verfehlt absolute Mehrheit (21. Juni 2010)

EURACTIV.de: Polen wählt im Juni neuen Präsidenten (21. April 2010)

EURACTIV.de: Smolensker Flugzeugabsturz schockiert die Welt (10. April 2010)