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01/10/2016

Italien: Rückkehr zur Normalität?

Wahlen und Macht

Italien: Rückkehr zur Normalität?

Der neue italienische Ministerpräsident Enrico Letta. Foto: dpa

Im krisengeschüttelten Italien herrscht nach der Regierungbildung durch Enrico Letta in der Bevölkerung und den Medien eine Stimmung, die von der Hoffnung auf eine „Rückkehr zur Normalität“ getragen wird.

Ein im Grunde genommen stolzes Land will nicht länger der Patient eines kranken politischen Systems und mannigfacher Leiden im Bereich der Wirtschaft sowie des Finanzwesens sein, sondern aus eigener Kraft die Probleme lösen. Mit Enrico Letta, so eine doch sehr stark vertretene Meinung, übernahm zwar ein Politiker aus einer System-Partei das Ruder, trotzdem symbolisiert der 44-jährige mehr als nur einen Generationenwechsel. Gleichzeitig ist er auch Vertreter jener Partei, die zwar nicht jene Mehrheit erringen konnten, die für eine Regierungsbildung ohne mühsamer Suche nach Koalitionspartnern notwendig gewesen wäre, die aber doch der relative Wahlgewinner war.

Ohne auf persönliche Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen, gelang es ihm, was die einzig realistische Zeilsetzung war, gewissermaßen eine "Regierung der nationalen Einheit" zu bilden. Blieb doch letztlich nur die Protestbewegung Cinque Stelle des Komikers Beppe Grillo auf der Strecke, die einen Einstieg in die Regierung kategorisch ablehnte und eigentlich einen Umsturz des Systems anstrebte. Bei aller Sattheit über die Fehler und Spielchen der vergangenen Jahr, ging diese politische Zielsetzung den Italienern nun doch zu weit, was sich auch schon in den Kommunalwahlen im Friaul zeigte und in den Umfragen zu Tage tritt.

Ende des Kriegs gegen Berlusconi

Zeugnis für eine realistische Sicht legte auch Lettas Vorgehen in Bezug auf Berlusconi und seine Partei Partito Democratico ab, die nur knapp hinter Popolo della Liberta den zweiten Platz belegte. Bei aller Problematik der Person des Selbstdarstellers Silvio Berlusconi, so heißt es nun doch, dass mit der neuen Koalitionsregierung der "Krieg gegen den Commendatore" eingestelllt wurde und es jetzt an ihm, vor allem aber seinen Protaginisten liegt, zu zeigen, dass man zu verantwortungsbewusstem politischen Handeln fähig ist. Nicht zuletzt war es auch klug, mit Mario Monti jenen Mann in die Regierung einzubinden, der das Land seit November 2011 mit starker Hand geführt hatte, für eine nicht unwesentliche Unterstützung durch die EU sorgte, wenngleich er nicht den politischen Lohn seiner Arbeit ernten durfte.

Die nächsten Wochen werden allerdings auch schon zur Nagelprobe, wird es doch vor allem darrum gehen, zentrale Reformen vom Wahhllrecht bis zur Satzbilisierung des Budgets auf die Reise zu bringen und damit Handlungskompetenz unter Beweis zu stellen.

Auch Südtirol vertraut Rom

Auch die Landesregierung in Südtirol steht der neuen Regierung, wie zu erfahren ist, grundsätzlich positiv gegenüber und ist erst einmal froh, dass der politische und administrative Stillstand der letzten Wochen überwunden wurde. Man hofft auf neue Beziehungen zwischen Bozen und Rom, in denen es vor allem darum gehen soll, dem Autonomiestatut wieder (rechtlich und moralisch) jenen Stellenwert zuzuschreiben, den es hat. Was eine angekündigte Reduzierung/Auflassung der Provinzen betrifft, so Südtirol davon nicht betroffen, weil es als autonome Provinz de facto einen ähnlichen Stellenwert genießt wie die Regionen. Südtirol gründet zudem auf einem eigenen Verfassungsgesetz samt seinem internationalen Unterbau, sodass es auch rein rechtlich (vom Minderheitenstatus einmal abgesehen) nicht behandelt werden kann wie jede andere Provinz.

Herbert Vytiska

Links

EurActiv Brüssel: Economy dominates Letta’s first Brussels visit (2. Mai 2013)