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24/07/2016

EU-Abgeordnete stimmen versehentlich für Tiefseefischerei

Wahlen und Macht

EU-Abgeordnete stimmen versehentlich für Tiefseefischerei

© magicpen / PIXELIO

Rund zwanzig EU Abgeordneten behaupten, durch ein Versehen die Tiefseefischerei genehmigt zu haben. Der Grund: die Komplexität der Änderungsanträge und des Abstimmungssystems. EurActiv Frankreich berichtet.

EU-Abgeordnete haben offenbar für die Tiefseefischerei gestimmt, obwohl sie eigentlich dagegen waren. Die Parlamentarier stimmten in der letzten Woche über zwei Texte ab, unter anderem über einen Vorschlag zur Regelung der Befischung von Tiefseearten im Nordostatlantik.

Ein Sprecher des EU-Parlaments erklärte: "Einige Parlamentarier brachten ihre Beschwerden zum Ausdruck, die in den endgültigen Text aufgenommen werden, aber keinen Einfluss auf die Abstimmung haben."

Scheinbar führte die komplizierte Formulierung der Rechtstexte dazu, dass einige Abgeordnete falsch abstimmten. Die meisten, die den Fehler begingen, gehören der konservativen Europäischen Volkspartei und der Gruppe Sozialdemokraten an. Das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten wird vom EU-Parlament dokumentiert.

Von den insgesamt 687 Stimmen waren 343 dagegen. Damit ist es unwahrscheinlich, dass der Fehler zu einer Änderung des Gesamtergebnisses geführt hat.

Fünf Mitglieder der Freien Europäischen Allianz – Koalitionspartner der Grünen-Fraktion im EU-Parlament – stimmten für die Tiefseefischerei, obwohl sich die Grünen energisch dagegenstellen.

Ein Mitarbeiter im EU-Parlament sagte: "Für jede politische Gruppe verteilen wir Anleitungen zum Abstimmen." Dennoch könne es zu Verwechslungen kommen, wenn es in letzter Minute Änderungen gibt. Das ist offensichtlich genau das, was in diesem Fall passiert ist.

EurActiv.fr

Links

EurActiv Frankreich: Le bug des députés européens sur la pêche en eau profonde (17. Dezember 2013)  

EurActiv Brüssel: MEPs accidentally vote wrong way on deep sea fishing (18. Dezember 2013)