EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

26/08/2016

Ukraine-Konflikt: Poroschenko will Einsatz von EU-Soldaten im Osten

Ukraine und EU

Ukraine-Konflikt: Poroschenko will Einsatz von EU-Soldaten im Osten

der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hofft auf einen internationalen Einsatz in der Ostukraine.

© dpa

Nach dem Fall der Stadt Debalzewe an die prorussischen Separatisten hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine internationale Friedensmission in der Ostukraine vorgeschlagen. Unterdessen wurden sechs Soldaten beim Abzug aus Debalzewe getötet.

Der urkrainische Präsident Petro Poroschenko hat vor einer Zusammenkunft mit seinem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat in Kiew eine internationale Mission für den Osten des Landes vorgeschlagen. Das beste Format wäre eine “Polizeimission der Europäischen Union”, die gemäß eines Mandats des US-Sicherheitsrats handelt, sagte Poroschenko. “Wir sind uns sicher, dass dies die wirksamste und beste Garantie für die Sicherheit wäre”, so der Präsident.

Über eine mögliche internationale Mission habe er bereits in der vergangenen Woche beim Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Präsidenten Frankreichs und Russlands, François Hollande und Wladimir Putin gesprochen, so Poroschenko.

Der Sekretär des Sicherheitsrats, Alexander Turtschinow, sagte, das Gremium habe Poroschenko Verhandlungen mit den Vereinten Nationen und der EU zugesichert. Es gehe aber nicht um Blauhelmsoldaten, die sonst mit UN-Mandat in vielen Gegenden der Welt im Einsatz sind.

Sechs Soldaten in Debalzewe getötet

Bei dem Abzug ukrainischer Truppen aus der strategisch wichtigen Stadt Debalzewe im Osten des Landes sind nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko sechs Soldaten getötet worden.

Mehr als 100 seien verletzt worden, erklärte Poroschenko am späten Mittwochabend vor Vertretern der Sicherheitskräfte laut Nachrichtenagentur Interfax. Ukrainischen Angaben zufolge waren in den vorangegangenen Tagen bereits 22 Soldaten bei Kämpfen mit prorussischen Rebellen ums Leben gekommen.

Die Stadt war am Mittwoch in die Hände der Rebellen gefallen. Die Regierung in Kiew und westliche Politiker bezeichneten das Vorgehen der Aufständischen als Verstoß gegen die in Minsk vereinbarte Waffenruhe. Nach Ansicht der Rebellen und Russlands gilt das vergangenen Donnerstag geschlossene Abkommen nicht für Debalzewe. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte am Dienstag, die Kämpfe um Debalzewe seien zu erwarten gewesen, insgesamt sei die Gewalt jedoch deutlich zurückgegangen.