Soziales Europa: Fortschritte entgegen allen Erwartungen

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Europas soziale Lage verbessert sich. [Foto: dpa (Archiv)]

Etwa 50 Prozent aller Erwerbstätigen in der EU haben bereits vom Europäischen Sozialfonds profitiert. Anders als oftmals angenommen, verbessert sich die soziale Lage in Europa. EURACTIV Frankreich berichtet.

Ist Europa sozial? Vielerorts beantworten Bürger diese Frage mit einem klaren Nein. Brüssel gebe vor allem Haushaltseinschränkungen vor und dränge den Volkswirtschaften des alten Kontinents immer mehr Liberalismus auf. Die EU ist sich dieser Bedenken bewusst und versucht nun, gegenzusteuern. Dabei setzt sie insbesondere auf den Europäischen Sozialfonds (ESF). Er ist der älteste der drei bestehenden EU-Fonds zur finanziellen Umverteilung (neben dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung).

Ein Trio für ein soziales Europa

Die sozialdemokratischen Spitzenpolitiker von Deutschland, Schweden und Österreich wollen die vier Grundfreiheiten der EU um eine fünfte Säule ergänzen.

Insgesamt sind in der EU zurzeit 21,1 Millionen Menschen als arbeitslos gemeldet. Ein Bericht vom 5. Januar bestätigt nun: Der ESF unterstützte zwischen 2007 und 2014 zehn Millionen Europäer bei der Arbeitssuche mit Ausgaben in Höhe von 115 Milliarden Euro. Die komplizierten und äußerst genauen Berechnungen stammen von den Dienststellen der EU-Kommission. In einem langwierigen Prozess führten sie a posteriori eine Umfrage unter denjenigen durch, die vom EFS Unterstützung erhalten hatten, und arbeiteten mit verschiedenen makroökonomischen Modellen. Später wurden beide Quellen zusammengeführt.

In Europa leben etwa 498 Millionen Menschen. Von den ungefähr 232 Millionen Erwerbstätigen im Jahr 2015 profitierten laut Bericht fast 100 Millionen vom EFS. Das entspricht knapp der Hälfte. Vor allem Frauen (52 Prozent) und junge Erwachsene (32 Prozent) zählten zu den Nutznießern des EU-Programms. Auch andere häufig benachteiligte Bevölkerungsgruppen – Einwanderer, Menschen mit Behinderung oder an den gesellschaftlichen Rand gedrängte Volksstämme wie die Roma – scheinen besonders vom EFS profitiert zu haben. Aus geografischer Sicht kam der Fonds hauptsächlich den wirtschaftlich schwächeren EU-Ländern zugute. Bulgarien, die ärmste Volkswirtschaft der EU, konnte besonders hohe Summen aus dem EFS nutzen und somit dank eines Einschulungsprogramms vor allem jungen Menschen im Land unter die Arme greifen.

Schwankende Ergebnisse

Die Bilanz des Europäischen Sozialfonds ist von Mitgliedsstaat zu Mitgliedsstaat sehr unterschiedlich. Einigen Ländern ist er von großem Nutzen, anderen wiederum weniger. Rumänien, die Slowakei oder Ungarn griffen kaum auf die ihnen angebotenen EFS-Mittel zurück. Dabei werden die Fördergelder gerade dort womöglich am dringlichsten gebraucht.

Das Verhältnis zwischen Beschäftigung und EU-finanzierten Projekten lässt sich aufgrund ihrer schieren Anzahl und Ausrichtungsvielfalt nur schwer bewerten.

Neben beschäftigungsfördernden Projekten fördert der EFS auch Fortbildungen, die von der EU ko-finanziert werden, Programme, die nur vorübergehend EU-Mittel erhalten, Mobilitäts- oder Kinderbetreuungshilfen sowie Unterstützungsmaßnahmen im Schulsystem. Besonders wirksam ist der Fonds dabei in den Ländern, deren Sozialsysteme weniger gut ausgebaut sind.

Harmonisierung

Der Bericht unterstreicht, dass die Harmonisierung zurzeit einer der Hauptaufgaben des europäischen Projekts darstellt. Ländern mit bereits weit entwickelten Sozialsystemen wie Frankreich stellt die EU erheblich weniger Mittel zur Verfügung als anderen. Denn bei der Harmonisierung geht es darum, ein grundlegendes Niveau an sozialer Sicherung bereitzustellen, welches derzeit logischerweise unter dem der am besten ausgestatteten Länder liegt.

Über die Bilanz der Kommission hinaus sollte man natürlich andere soziale Statistiken in die Betrachtungen miteinbeziehen, wie den Bericht über die Beschäftigung und soziale Entwicklung in Europa 2016. Auch hier zeigt sich, dass die EU-Länder in den letzten Jahren durchaus Fortschritte gemacht haben.

Die wirtschaftliche Erholung nach der Krise und die stagnierenden Arbeitslosenzahlen in Europa sorgten dafür, dass sich auch andere Faktoren nach und nach stabilisierten – so zum Beispiel die sozialen Ungleichheiten, das Armutsniveau und das Armutsrisiko, welches seit 2013 europaweit allmählich zurückgeht. Insgesamt leben immer weniger notleidende Menschen in Europa. Natürlich gibt es Ausnahmen wie beispielsweise in Griechenland oder Italien.