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20/01/2017

Berlin will Bundeswehreinsatz in Mali ausweiten

Sicherheit

Berlin will Bundeswehreinsatz in Mali ausweiten

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

[Dirk Vorderstraße/Flickr]

Das Bundeskabinett hat beschlossen, Kampf- und Transporthubschraubern sowie bis zu 350 zusätzliche Soldaten ins nördliche Mali zu entsenden.

Die Helikopter sollten frühestens ab März in Gao die abziehenden Hubschrauber der niederländischen Armee ersetzen, hieß es am Mittwoch in Berlin. Die bis zu 350 zusätzlichen Soldaten sind für Wartung und Betrieb der Maschinen nötig. Insgesamt werden damit künftig bis zu 1.000 deutsche Soldaten Teil des etwa 15.000 Soldaten und Polizisten umfassenden UN-Einsatzes Minusma sein, der die Einhaltung des Friedensabkommens zwischen der Regierung in Bamako und den islamistischen Rebellen überwacht. Das neue Mandat muss noch vom Bundestag gebilligt werden.

Die vier deutschen Kampfhubschrauber des Typs Tiger und vier Transporthelikopter des Typs NH90 sollen bis Mitte 2018 vor Ort bleiben. Danach soll ein anderer Staat die Maschinen stellen. Ohne Helikopter wäre eine Fortsetzung des deutschen Einsatzes nicht möglich, da die Maschinen nicht nur dem Schutz der Soldaten dienen, sondern auch notwendig sind, um Verletzte und Kranke aus dem Wüstengebiet ausfliegen zu können. Bisher leistet die Bundeswehr in Gao vor allem Aufklärungsarbeit unter anderem mit der Heron-Drohne und sorgt für die Absicherung des Lagers. Minusma ist mit über 100 getöteten Soldaten der gefährlichste UN-Einsatz. Die Niederländer, die bisher die Helikopter in Gao stellen, wollen ihre Maschinen im Frühjahr 2017 abziehen.

Abseits des Blauhelm-Einsatzes helfen weitere rund 120 Bundeswehr-Soldaten als Teil eines EU-Einsatzes bei der Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte. Mali ist ein wichtiges Transitland für Migranten in Afrika.

Das Bundeskabinett stellte nach Angaben aus Regierungskreisen zudem die Weichen für die Verlängerung des Ausbildungseinsatzes der Bundeswehr im Nordirak, der seit Anfang 2015 läuft. Knapp 150 deutsche Soldaten helfen dort derzeit bei der Ausbildung der kurdischen Peschmerga in ihrem Kampf gegen die Extremistenmiliz IS. Künftig will die Bundeswehr auch verstärkt irakische Soldaten trainieren. Dieses Mandat muss ebenfalls noch vom Bundestag gebilligt werden.