Italien nimmt Bootsflüchtlinge auf

Die Premierminister Maltas und Italiens: Joseph Muscat (l.) und Enrico Letta Foto: dpa

Die auf einem Öltanker festsitzenden Bootsflüchtlinge dürfen aufatmen: Die „MT Salamis“ darf in Sizilien anlegen. Darauf haben sich die Regierungen Maltas und Italiens in der Nacht auf Mittwoch geeinigt. Zuvor hagelte es Kritik aus Brüssel und von Menschenrechtsorganisationen.

Die Odyssee ist zu Ende: Das Schiff dürfe im sizilianischen Syrakus anlegen und die Flüchtlinge landen lassen, teilte der maltesische Premierminister Joseph Muscat via Pressemitteilung mit. Malta hat in der Nacht auf Mittwoch (7. August) eine entsprechende Vereinbarung mit den italienischen Behörden getroffen.

Die Einigung kommt drei Tage nachdem der Öltanker "MT Salamis" 102 Bootsflüchtlinge – darunter vier Schwangere, eine verletzte Frau sowie ein fünf Monate altes Baby – von einem sinkenden Gummiboot gerettet hatte. Der Tanker unter liberischer Flagge war unterwegs nach Malta. Obwohl einige Flüchtlinge medizinische Hilfe benötigten, verwehrten die maltesischen Behörden dem Schiff, die Menschen in Malta von Bord gehen zu lassen.

Kritik von EU und NGOs

Die EU-Kommission hatte Malta zwischenzeitlich kritisiert: "Zum jetzigen Moment ist es die humanitäre Pflicht der maltesischen Stellen, die Personen von Bord gehen zu lassen. Es würde gegen das Völkerrecht verstoßen, das Schiff nach Libyen zurückzuschicken", so EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, in einer Pressemitteilung vom Dienstag (6. August).

Die deutsche Menschenrechtsorganisation Pro Asyl warf den maltesischen Behörden vor, dem Kapitän der Salamis mit Gewalt gedroht zu haben, sollte er versuchen, die Flüchtlinge an Land zu bringen. Die Organisation appellierte an die EU, "die Aufnahme der geretteten Bootsflüchtlinge in einem sicheren Hafen in Europa zu gewährleisten".

"Das militärische Drohszenario gegenüber des Tankers Salamis sendet erneut eine fatale Botschaft an andere Schiffsbesatzungen aus: Schaut weg, fahrt weiter und erspart Euch die Probleme im Umgang mit Schiffsbrüchigen", schreibt Pro Asyl.

Fast doppelt so viele Flüchtlinge wie 2012

Malta und andere EU-Mittelmeeranrainer sind seit Jahren mit einem Ansturm von politischen und wirtschaftlichen Bootsflüchtlingen konfrontiert. Die Flüchtlinge nehmen die gefährliche Überfahrt oft in verlotterten und überladenen Booten auf sich, ohne ausreichende Wasser- und Lebensmittelversorgung.

Die meisten Flüchtlinge stammen vom Horn von Afrika. Seit Beginn des Arabischen Frühlings 2011 nimmt jedoch auch die Zahl der Menschen zu, die vor den Kämpfen in Libyen, Ägypten und Syrien flüchten.

Die UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR schätzt, dass sich derzeit mehr als 9.000 Flüchtlinge oder Asylsuchende in Malta aufhalten. Malta ist mit 416.000 Einwohnern das kleinste EU-Land. Die Organisation berichtete im Juli, dass im ersten Halbjahr 2013 rund 8.400 Menschen an Italiens und Maltas Küsten gelandet sind. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 4.500.

EURACTIV/pat

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EURACTIV Brüssel: Malta, under fire from EU, cuts deal with Italy on boat people (7. August 2013)