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09/12/2016

Zielgruppe Protestwähler: Kabarettist gründet Partei in Österreich

Österreich

Zielgruppe Protestwähler: Kabarettist gründet Partei in Österreich

Der Kabarettist Roland Düringer

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2009 gründete in Italien der Komiker Beppe Grillo eine Partei. Gestern setzte ein Kabarettist in Österreich einen ähnlichen Schritt.

Beim Innenministerium in Wien sind derzeit etwas mehr als 900 Parteien registriert. Die meisten von ihnen bestehen nur noch auf dem Papier. Seit gestern ist diese Liste um eine politische Bewegung reicher. Der Kabarettist Roland Düringer, bekannt unter anderem durch eine die Bürokratie geißelnde TV-Serie namens MA 2412, hat bei der zuständigen Behörde die Statuten eingereicht. Damit „Ab jetzt G!LTs“ bei der nächsten Nationalratswahl aber auch kandidieren darf, gilt es noch 2.600 Unterstützungserklärungen zu sammeln.

Was Düringer bezwecken will, artikuliert er in einem auf seiner Webseite abrufbaren TV-Spot: „Meine Idee, damit es alle verstehen, ist eine ganz einfache Idee, die sicher schon andere Leute auch hatten, nur mit der Umsetzung hat es nicht geklappt, sonst hätte es die Idee umgesetzt schon gegeben. Meine Idee ist folgende: Bei der nächsten Nationalratswahl allen Nichtwählern, Protestwählern, Weißwählern, alle jenen Menschen, die bei den Angeboten an Parteien kein Angebot für Sie finden, die Möglichkeit zu geben, am Prozess teilzunehmen.

Als „Spaßpartei“ wie Grillo‘s Movimento Cinque Stelle zu Beginn genannt wurde, will der österreichische Kabarettist sein politisches Baby nicht bezeichnet sehen. Anleihen dürfte er eher bei der mittlerweile unter der Wahrnehmungsgrenze existierenden Partei des Austro-kanadischen Milliardärs Frank Stronach nehmen. So fungiert einer der letzten Stronach-Jünger, der Landtagsabgeordnete Helmut Naderer, der zuvor auch schon bei anderen Parteien eine politische Heimstatt gesucht und diese wieder verlassen hatte, als sein Stellvertreter.

Wenngleich die politischen Mitbewerber und auch die Medien mit der Düringer-Aktion noch wenig anzufangen wissen, ein entsprechendes Wählerpotential ist durchaus vorhanden. Als im Herbst 2012 das Team Stronach gegründet wurde, katapultierte es sich zunächst in den Umfragen auf gut 15 Prozent. Es schaffte auch den Einzug in den Nationalrat und in die Landtage von Niederösterreich, Kärnten und Salzburg. Schon bald aber zeigten sich aufgrund der inneren Zerrissenheit und Orientierungslosigkeit Zerfallserscheinungen.

Etwas besser erging es da Cinque Stelle. Die 5-Sterne-Bewegung sammelte zunächst erste Erfolge bei Kommunal- und Regionalwahlen in Norditalien, ehe sie 2013 bei den Parlamentswahlen gleich zweitstärkste Partei wurde. Dem sozialdemokratischen Regierungschef Matteo Renzi gelang es freilich eine zeitlang, mit einem erfrischenden neuen Politik-Stil der Protestbewegung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Erst als die Ungeduld der Wähler wegen der ausbleibenden Reformen wieder zunahm, erlebten auch Grillo’s Protagonisten wie jetzt bei den Kommunalwahlen so in Rom und Mailand massiven Zulauf.

In den ersten Reaktionen sehen die Politlogen in der „Ab jetzt G!LTs“-Bewegung eigentlich primär nur eine Gefahr für die rechtspopulistische FPÖ, die unter anderem auch zu einem Sammelbecken von Protestwählern geworden ist. Zuvor muss aber noch Düringer Durchhaltevermögen beweisen und auch eine Basis-Organisation auf die Beine stellen. Wie schwierig es ist, Protest-Wähler bei der Stange zu halten, erlebt augenblicklich FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer. Die Meinungsforscher verzeichnen nämlich ein nachlassendes Interesse der Bürger, ihm am 4. Dezember die Stimme zu geben, sodass der Grüne Alexander van der Bellen, letztlich Kandidat des Establishments, gute Chancen hat im dritten Anlauf das Ziel zu erreichen.