Von West-Ost auf Nord-Süd umdenken

Der ungarische Außenminister Janos Martonyi (li.) und EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle bei einem Treffen der Außenminister der Visegrád-Gruppe im Oktober. Foto: dpa

In den Medien liest man wenig über die so genannte Visegrád-Gruppe. Tatsächlich aber bildet sie mit ihren immerhin 65 Millionen Einwohnern einen durchaus beachtlichen Block in der EU. Und sie bringt auch einiges an gemeinsamen Vorhaben zustande, wie die ungarische Koordinatorin Edit Szilagyine-Bátorfi bei einer Diskussion in Wien schilderte.

Österreich wird als geschichtlich und geografisch wohl wichtigster Teil Mitteleuropas gleich von drei Visegrád-Staaten richtig in die Zange genommen, war aber nie wirklich Gegenstand von Überlegungen für eine Mitgliedschaft. Allerdings, so Edit Szilagyine-Bátorfi sehr selbstbewusst, wenn Länder wie Österreich und auch Deutschland mit konkreten Vorschlägen kämen, ist die "Kooperationstür offen".

Wurzeln reichen bis 1335 zurück

Diese aus Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn bestehende Gruppe hatte sich am 15. Februar 1991 zusammengefunden und ein Abkommen geschlossen, um gemeinsame Probleme auf den Gebieten von Wirtschaft, Sicherheit, Kultur und Diplomatie möglichst kooperativ zu lösen. Die Vorsitzführung wechselt im Halbjahres-Rhythmus. Aktuell sind es es die Ungarn, die führen. Seit 1. Mai 2004 sind diese Staaten übrigens auch Mitglied der Europäischen Union, wo sie durchaus geschlossen, wenn es um gemeinsame Interessen geht, auftreten. Der Name selbst hat weit in die Geschichte zurück reichende Wurzeln und kommt von der ungarischen Stadt Visegrád beim Donauknie. Dort hatten sich bereits 1335 die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige getroffen, um wirtschaftlich-politische Verhandlungen zu führen.

Verkehr und Energie neu ordnen

Worum es der Visegrád-Gruppe etwa auf dem Gebiet von Wirtschaft und Verkehr geht, ist unter anderem, mittelfristig eine 90-Grad-Wendung bei den Energie- und Verkehrsströmen zu erreichen. Die ungarische Koordinatorin formuliert dies so: "In den letzten 20 Jahren wurden alle großen Ausbauvorhaben auf West-Ost-Verbindungen eingestellt. In Zukunft müssen wir das Augenmerk auch auf die Nord-Süd-Transversalen richten." Ein Beispiel dafür sei, dass man für 250 Kilometer von Budapest nach Wien mit dem Zug keine drei Stunden benötigt, für die 550 Kilometer lange Strecke von Budapest nach Prag jedoch 10 Stunden. Man ist sich dabei durchaus im Klaren, dass es nötig sein wird, um hier ein Umdenken und damit auch die Freigabe von Investitionsmitteln zu erreichen, die wirtschaftlichen Notwendigkeiten nachzuweisen. Schon jetzt arbeiten die vier Staaten aber an einer Nord-Süd-Achse auf dem Gebiet der Energieversorgung, die sie entsprechend autark machen soll.

Regionsübergreifende Kooperation

Die offensichtliche Schwerpunktsetzung auf eine Nord-Süd-Philosophie zeigt sich auch an anderen Beispielen der Nachbarschaftskooperation. Sehr bewusst wird darauf hingewiesen, dass Polen im Norden an die baltische Region und Ungarn im Süden an den Westbalkan grenzt. Dementsprechend wird auch regionsübergreifend die Zusammenarbeit mit den nordischen Staaten gesucht und engagiert man sich für die EU-Erweiterung am Westbalkan. Daher findet im März gleich ein Treffen der Visegrád-Gruppe mit den baltisch-nordischen Staaten und im April eine Konferenz statt, die alle Länder von der Ukraine bis nach Aserbeidschan umfasst.

"Mein Held – Dein Feind"

Eine Zusammenarbeit der Polen, Tschechen, Slowaken und Ungarn verdient eine besondere Aufmerksamkeit. In der Diskussion wird zwar die Frage nach den Minderheitsproblemen und wie man diese zu bewältigen gedenkt, weggewischt, im gleichen Atemzug aber auf eine Historikerkommission hingewiesen, die sich seit zwei Jahren dem Thema widmet: "Mein Held – Dein Feind". Hier wird mit wissenschaftlichem Ernst der Frage nachgegangen, warum diese Freund-Feind-Bilder entstanden sind, was die Ursachen sind, warum sich diese über Jahrhunderte erhalten haben und was unternommen werden könnte, Vorurteile, Misstrauen, ja Aggressionen abzubauen. An dieser Historikerkommission könnten sich durchaus auch andere Staaten ein Beispiel nehmen.

Teil der Globalisierung Europas

Die Visegrád-Gruppe sieht sich nicht als ein Bündnis, das in der EU ein Eigenleben entwickeln wird. Ganz im Gegenteil wie Edit Szilagyine-Bátorfi betont: "Wir sind ein Block für Europa. Wir sind Teil der Globalisierung Europas." Und sie verweist auch darauf, dass die vier Staaten eigentlich einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Stärke Europas leisten. Wobei sehr wohl anerkannt wird, dass gerade viele österreichische und auch deutsche Unternehmen durch Betriebsansiedlungen, Investitionen zum Aufbau nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wesentlich beigetragen haben – und davon auch Nutzen zogen. Während die EU in den Jahren der Wirtschafts- und Finanzkrise rund 10 Prozent der Weltwertschöpfung verloren hat, konnten sich die Visegrád-Staaten sehr gut behaupten, wie auch in allen Statistiken nachzulesen ist. Dass die Wohlstandsanpassung freilich noch ihre Zeit benötigen wird, darüber macht man sich keine Illusionen.

Herbert Vytiska (Wien)