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08/12/2016

Flüchtlingszahlen in Österreich verdreifacht

Österreich

Flüchtlingszahlen in Österreich verdreifacht

Flüchtlinge am Hauptbahnhof Wien.

[Josh Zakary/Flickr]

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Flüchtlinge in Österreich um das Dreifache gestiegen – Zahlen die mittlerweile zu einer Trendwende in der Asylpolitik führen.

Österreich gehört zu jener Handvoll europäischer Länder, die die derzeit die Hauptlast bei der Aufnahme von Flüchtlingen tragen, die auf der Balkanroute den Weg in einer sicheres und komfortables Land suchen. Die Regierungsparteien sind sich nach einem länger anhaltenden Wort-Gerangel analog zur deutschen Regierung mittlerweile einig, dass der Andrang zumindest eingebremst werden muss. Bloß die Art und Weise wie dies geschehen kann, wird noch heftig diskutiert.

Aufgrund der nunmehr vorliegenden Rohdaten rechnet das Innenministerium in Wien jedenfalls damit, dass 2015 rund 690.000 Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind. 90.000 von ihnen haben hier Asylanträge gestellt. Der Rest ist weitergezogen in Richtung Deutschland, Belgien, die Niederlande und Skandinavien. Das heißt auf nicht einmal 100 Einwohner entfällt in der Alpenrepublik ein Asylwerber. Eine stolze Zahl. Größte Flüchtlingsgruppe waren übrigens die Afghanen und Syrer mit jeweils über 25.000 Ansuchen. Den dritten Platz nehmen die Iraker mit fast 15.000 Anträgen ein. Auf alle anderen Gruppen entfallen weniger als 10.000.

Geht es nach einem so genannten Kompetenzcheck des Arbeitsmarktservices AMS, der offenbar als Beruhigungspille gedacht war, so dürften die Iraner, Syrer und Iraker eine bessere Ausbildung haben als etwa die Afghanen oder Personen anderer Nationen. Diese Erhebung hat allerdings, wie das AMS selbst betont, keinen repräsentativen Charakter und es wurden auch die Angaben der Befragten über ihren Bildungs- und Ausbildungsstatus nicht überprüft.

Negative Asyl-Bescheide überwiegen

Vergleichszahlen bezüglich der Gesamtzahl von Flüchtlingen, die in Österreich ankamen, gibt es nicht, da sich die Transitsituation so 2014 noch nicht stellte. Vergleiche können aber in punkto Asylanträge gestellt werden, und da ist deren Zahl gegenüber dem Vorjahr um das Dreifache gestiegen: 2014 sind in österreichischen Behörden nur 28.064 Asylanträge eingegangen. Bei den Asyl-Verfahren, deren Behandlung 2014 abgeschlossen wurde, überwiegt übrigens die Zahl der Ablehnungen. So wurde in 8.734 Fällen Asyl gewährt, allerdings in 9.068 Fällen der Antrag abgelehnt. Ein ähnliches Verhältnis zeigt sich auch beim so genannten subsidiären Schutz. 2.617 positiven stehen 3.973 negative Bescheide gegenüber. Ein Trend der sich auch 2015 – hier liegen nur noch nicht die endgültigen Ziffern vor – fortgesetzt haben dürfte, soll heißen, dass 40 Prozent Bewilligungen etwa 60 Prozent Ablehnungen gegenüberstehen dürften.

Damit stellt sich die Frage, und was ist mit jenen Personen passiert, denen in Österreich aufgrund eines dem Rechtsstaat angemessenen Verfahrens kein Asyl gewährt wurde. Diesbezüglich liegen derzeit nur die Zahlen für die Monate Januar bis November 2015 vor: Demnach haben 7.424 Personen mit negativem Asylbescheid das Land wieder verlassen. 4.384 Betroffene gingen freiwillig, 3.040 Personen mussten allerdings zwangsweise abgeschoben werden. Nicht alle aber konnten in ihre eigentlichen Heimatländer rückgeführt werden, sondern nur in Dublin-Länder, also in jenes Schengen-Land, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten haben. Eine beachtliche Zahl von Personen, denen kein Asyl gewährt werden konnte, lebt also weiterhin in Österreich. Und das hat seinen Grund.

Im Innenministerium wird nämlich dazu erklärt, dass Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, trotz Rückführungsabkommen nur dann in die Heimat gebracht werden können, wenn sie einen gültigen Reisepass haben (was selten der Fall ist) oder die Botschaft ein Heimreisezertifikat ausstellt. Manche Länder seien wenig kooperativ. Sie würden beispielsweise keine Dokumente liefern, weil sie die Identität einer Person anzweifeln. Dazu kommt, dass in unsichere Länder wie Syrien, Afghanistan und Irak derzeit überhaupt niemand abgeschoben wird.

Wie immer man die Zahlen auch interpretiert, eines ist sicher: Mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise ist ein Land allein überfordert – es bedarf eines entschlossenen Handelns der gesamten EU. Geschieht nämlich nichts, dann rechnet man 2016 mit gut 120.000 Asylanträgen.