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28/07/2016

Breitband: Dobrindt fördert Ausbau mit fast drei Milliarden Euro

Innovation

Breitband: Dobrindt fördert Ausbau mit fast drei Milliarden Euro

Verkehrsminister Alexander Dobrindt plant neue Förderrichtlinien für den Breitband-Ausbau.

[Initiative D21/Flickr]

Bis 2018 sollen alle Deutschen mit Breitband-Internet ins Netz gehen können. Dafür stellt Verkehrsminister Dobrindt den Bundesländern 2,7 Milliarden Euro bereit. Die Fördermittel sollen vor allem dort als Anreiz dienen, wo sich der Breitband-Ausbau für die Privatwirtschaft kaum lohnt: Auf dem Land.

Das Bundeskabinett will am heutigen Mittwoch die neuen Förderrichtlinien für den Breitband-Ausbau in Deutschland beschließen.

Der für die digitale Infrastruktur zuständige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt dabei aus Bundesmitteln 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung, um bis 2018 alle Haushalte mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde auszustatten. “Damit soll gewährleistet werden, dass besonders die unterversorgten Gebiete von einer Förderung profitieren können”, heißt es in der am 20. Oktober versandten Kabinettsvorlage, die dem “Bayerischen Rundfunk” und der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

Der Fördersatz soll demnach bei 50 Prozent der Kosten liegen, die für eine wirtschaftlich tragbare Erschließung nötig wären. Gemeinden oder Landkreise mit einer sehr viel geringeren Wirtschaftskraft als der deutsche Durchschnitt sollen künftig jedoch in Ausnahmefällen mit bis zu 70 Prozent unterstützt werden können. Der maximale Zuschuss für ein Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Dafür können sich Kommunen auch gemeinsam bewerben. Dazu kann es je nach Bundesland auch ein Landesfördergeld geben.

Über die Vergabe der Mittel soll mehrfach im Jahr mit einem Punktesystem entschieden werden. Dabei erhalten Anträge besonders viele Punkte, die etwa in dünn besiedelten Gebieten liegen, weil dort die Breitbandversorgung besonders unwirtschaftlich ist und deshalb ohne staatliche Förderung kaum vorankommt. Gleichzeitig sollen Gebiete, in denen die Übertragungsraten derzeit sogar unter 16 Megabit pro Sekunde liegen, in der Liste der zu fördernden Projekte nach oben rutschen.

Einen Punkte-Bonus gibt es etwa auch, wenn Antragsteller gleich eine Technik verwenden, die Übertragungsraten von mehr als 100 Megabit pro Sekunde erlauben. Dies erfordert höhere Investitionen, ermöglicht den Nutzern aber auch mehr Anwendungsmöglichkeiten über das Internet.