Oettinger: Roaming-Aufschläge enden wohl im Frühjahr 2017

Der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger. [EC]

Das Ende der umstrittenen Roaming-Aufschläge für Handy-Telefonate im Ausland ist nach den Worten von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wohl in Sicht. Im EU-Parlament ist man skeptisch.

„Ab dem zweiten Quartal 2017 könnten die Roaming-Gebühren in der EU wegfallen“, sagte Oettinger nach Angaben der EU-Kommission am Montagabend in Bonn. Darauf würden sich EU-Kommission, die Regierungen der 28 Mitgliedsländer und das europäische Parlament „wahrscheinlich schon sehr bald einigen“, fügte der deutsche EU-Kommissar hinzu.

Oettinger verteidigte mit Blick auf die Wirtschaft eine mögliche Verschiebung, denn ursprünglich sollten die Roaming-Gebühren schon früher wegfallen: „Wenn das Ende des Roaming jetzt Mitte 2017 kommt, haben die Firmen ein Jahr mehr Zeit gegenüber der alten Planung, um sich auf die neuen Regeln einzustellen.“ Roaming-Aufschläge sind Zusatzgebühren, die beim Telefonieren mit dem Handy, für Textnachrichten und die Internetnutzung im Ausland anfallen.

Für das EU-Ausland will die EU-Kommission diese Gebühren seit langem abschaffen. Dafür hat sie bereits mehrere Deckelungen durchgesetzt, wodurch Roaming billiger wurde. Das völlige Aus verzögert sich aber, vor allem wegen der Haltung der im EU-Ministerrat zusammengeschlossen Regierungen. Diese traten nach Angaben aus EU-Kreisen noch im Mai für Ende 2018 als Datum der Abschaffung ein, wohingegen das Europaparlament Ende 2016 verfocht.

Für kommenden Montag ist nach Angaben des lettischen EU-Ratsvorsitzes eine neue Verhandlungsrunde anberaumt. Dabei sollen sich Unterhändler von Rat, Parlament und Kommission treffen. „Wir haben weiterhin die Hoffnung, dass wir kommende Woche eine Einigung erreichen“, sagte ein Sprecher des Ratsvorsitzes.

Gedämpfter sind die Erwartungen im Europaparlament. Dort verlautete am Dienstag, dass das Treffen noch nicht feststehe. Sorgen bereiten im Parlament auch mögliche Vorbehalte: „Alles, was vom Rat gekommen ist, deutet nicht auf eine völlige Abschaffung des Roamings ohne Hintertürchen hin“, hieß es. Darüber hinaus ist die Roaming-Abschaffung mit dem mindestens ebenso umstrittenen Thema Netzneutralität verknüpft. Hier seien Kompromisse aber potentiell noch schwerer zu erreichen als beim Roaming selbst, hieß es aus dem Europaparlament.