Oettinger: Europa kooperiert viel besser als Amerika und Asien

Mit welchem Stecker wird Strom getankt? Foto: wrw / pixelio.de

Östliche Partnerschaft und EU-Erweiterung, gemeinsame Stecker, gemeinsamer Luftraum: Die EU habe immer noch viele große Projekte vor sich, sagte EU-Energiekommissar Oettinger. „Aber schauen Sie doch mal in andere Kontinente!“

"Das eine große Projekt der EU wird es nicht geben", antwortete Energiekommissar Günther Oettinger in der jüngsten Diskussion von EURACTIV.de und der Deutschland-Vertretung der Europäischen Kommission, als er gefragt wurde, was er für das bedeutendste große Projekt der EU in der Zukunft halte.

Oettinger sieht jedoch nicht "das eine große Projekt", sondern mehrere Prioritäten.

"Dass wir am 1. Juli Kroatien aufgenommen haben und dass wir  Serbien den Kandidatenstatus gegeben haben, ist vielleicht nicht populär, aber im Licht der Geschichte der letzten hundert Jahre – Sarajewo – und der letzten zwanzig Jahre – Bürgerkrieg – unglaublich bedeutend."

Nun stehe Ende November als Höhepunkt der litauschen EU-Präsidentschaft in Vilnius die Konferenz der Östlichen Partnerschaft bevor, in deren Mittelpunkt das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine stehe. "Wie kriegen wir es hin, a) uns um die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zu kümmern, aber b) auch zu vermeiden, dass die Ukraine wieder von Russlands Präsident Wladimir Putin eingesackt wird – und zwar über Gaspreise, Gasressourcen, Gaspipelines, über die Verweigerung von Lebensmittelexporten und so weiter."

Er glaube schon, dass für die Stabilisierung des Kontinents – auch jenseits der Überwindung der Feindschaft Frankreich-Deutschland – "noch unglaublich wichtige große Aufgaben vor uns liegen, die wir den Menschen erklären müssen. Danach wird die europäische Idee gegenwärtig, kann blühen und gedeihen".

Abgesehen von der Stabilisierung des Kontinents und der EU-Erweiterungspolitik führte Oettinger weitere pragmatische Beispiele an, wie seiner Ansicht nach Euopa leichter und besser werde.

Dazu gehörten der gemeinsame Stecker für ein Ladekabel für Mobilfunkgeräte oder auch der gemeinsame Stecker und die Steckdose für ein Elektromobil von morgen. "Das wird entweder europäisch normiert oder nicht normiert. Wenn nicht, dann machen es Shanghai oder Detroit halt ohne uns."

Ein weiteres Großprojekt sei Connecting Europe, die weitere Entwicklung einer europäischen Infrastruktur für die digitale Welt, für Energie, für Schienenfahrzeuge und Straßenfahrzeuge,

Ferner der einheitliche europäische Luftraum, "damit Flugzeuge nicht an der Grenze der Mitgliedsstaaten übergeben werden müssen, sondern von Madrid bis Riga eine einzige europäische Behörde die Fluglinien auf ihre Sicherheit prüft".

"Aber bei allen Problemen, die wir in Europa haben: Schauen Sie doch mal in andere Kontinente und die dortigen Kooperationen", sagte Oettinger und verwies auf Nordamerika: "Zwischen Mexiko und USA werden die Zäune immer dichter und höher, von wegen Kooperation! Und im Süden von Amerika: Brasilien, Chile, Argentinien, da geht gar nichts mehr."

Auch in Asien entwickle sich "jeder kleine und große Tiger" einzeln für sich und schnell, "aber Kooperation zwsichen China, Taiwan, Japan, Malaysia, Singapur, Vietnam? Null! Europa ist der einzige Kontinent, bei dem es – wenigstens in Ansätzen – über Sprach-, Kultur- und Religionsgrenzen hinweg eine kontinentale Kohärenz gibt."

ekö