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27/09/2016

Landwirtschaftsminister Schmidt: Glyphosat-Entscheidung verzögert sich wohl

Gesundheit und Verbraucherschutz

Landwirtschaftsminister Schmidt: Glyphosat-Entscheidung verzögert sich wohl

Über die Verlängerung für den Einsatz des umstrittenen Pestizids Glyphosat wird noch diskutiert.

Foto: David Ebener/dpa

Der EU-Abgeordnete Martin Häusling hält eine weitere Zulassung von Glyphosat in der EU bei einer Enthaltung Deutschlands in der Abstimmung  für „sehr unwahrscheinlich“. Laut Christian Schmidt dürfte die Entscheidung noch auf sich warten lassen.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) zufolge wird bei den EU-Beratungen über die Erneuerung der Zulassung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat am heutigen Donnerstag voraussichtlich kein Durchbruch erzielt. Es stimme, dass „wir davon ausgehen, dass heute keine Entscheidung fällt“, sagte Schmidt im Deutschlandfunk.

Es sei keine „Beschlussfassung“ angefordert worden, ergänzte der Minister. Sollte es doch dazu kommen, „müssten wir uns mangels Einigkeit in der Bundesregierung enthalten“. Es gebe bislang keine Einigung innerhalb der deutschen Regierung. „Wir arbeiten aber daran.“

Die Bundesregierung hat bislang keine einheitliche Position in der umstrittenen Frage. Schmidt ist für die routinemäßige Glyphosat-Neuzulassung, die SPD-Minister sind dagegen. Das häufig eingesetzte Unkrautvernichtungsmittel steht seit Jahren in der Diskussion, weil es angeblich Krebs verursachen könnte. Experten internationaler Organisationen und die Behörden der EU und mehrerer Staaten, darunter Deutschlands, sehen keine Gefahr.

Nach Ansicht des EU-Abgeordneten Martin Häusling ist eine weitere Zulassung in der EU bei einer Enthaltung Deutschlands in der Abstimmung  „sehr unwahrscheinlich“. Deutschlands Stimmen hätten „sehr viel Gewicht“ im zuständigen Ausschuss, sagte Häusling im Bayerischen Rundfunk. „Insofern kann es dazu kommen, dass dann die Vorlage der Kommission nicht durchgeht. Das wird noch spannend.“

Der Abgeordnete der Grünen forderte, wesentliche Anwendungen zu verbieten oder einzuschränken. Als Beispiel nannte er, „dass nicht jeder Laie Glyphosat anwenden kann und dass es nicht auf Spielplätzen genutzt werden kann und dass man die Anwendung nicht vor der Ernte macht“.

Für eine weitere Zulassung von Glyphosat ist die sogenannte qualifizierte
Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten nötig. Deshalb tagt am heutigen Donnerstag in Brüssel
das zuständige Gremium der EU.

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