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29/07/2016

Ärzte und Apotheker warnen vor TTIP

Gesundheit und Verbraucherschutz

Ärzte und Apotheker warnen vor TTIP

Ärzteverbände warnen vor den Gefahren von TTIP für das Gesundheitswesen.

[heipei/Flickr]

Mehrere Verbände von Ärzten und Apothekern blicken mit großer Sorge auf das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Unter anderem könnten Kapitalinteressen medizinische Entscheidungen beeinflussen. Die EU-Staaten müssten in der Gesundheitspolitik ihre Souveränität behalten.

Die Verbände von Ärzten und Apothekern haben vor möglichen Gefahren des geplanten Freihandelsabkommens TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union für das Gesundheitswesen gewarnt.

“Freihandelsabkommen dürfen die Behandlungsqualität, den schnellen Zugang zur Gesundheitsversorgung und das hohe Patientenschutzniveau in Deutschland und der EU nicht beeinträchtigen”, forderten die Vorsitzenden mehrerer Verbände am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung. Solche Abkommen dienten der wirtschaftlichen Entwicklung, “aber sie müssen dort ihre Grenzen haben, wo sie die medizinische Versorgung der Patienten beeinträchtigen”.

Die Präsidenten und Vorsitzenden der Bundesärztekammer, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Bundeszahnärztekammer, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände forderten unter anderem eine “Positivliste”, in der klargestellt werde, “dass TTIP keine Anwendung auf das Gesundheitswesen und die Heilberufe findet”. Die Rechte der Patienten wie auch die Freiberuflichkeit von Ärzten, Zahnärzten, Psychotherapeuten und Apothekern sowie die Kompetenzen ihrer Selbstverwaltungsorgane dürften nicht eingeschränkt oder aufgehoben werden, erklärten die Verbandsvorsitzenden.

Die EU-Staaten müssten in der Gesundheitspolitik ihre Souveränität behalten. “Kapitalinteressen dürfen medizinische Entscheidungen nicht beeinflussen”, warnten die Vertreter von Ärzten und Apothekern.

In Deutschland existiere ein weitgehend selbstverwaltetes, am Gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen. Das US-amerikanische Gesundheitssystem sei im Gegensatz dazu stark marktwirtschaftlich geprägt und weise deutlich weniger solidarische Elemente auf.

Über das Freihandelsabkommen TTIP wird seit Juli 2013 verhandelt. Die Befürworter erhoffen sich einen enormen Schub für die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker sehen Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie, sie befürchten eine Erosion von Standards bei Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sowie eine Benachteiligung der europäischen Kultur.

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