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29/07/2016

Varoufakis: Griechenland käme auch ohne neuen Kredit aus

Finanzen und Wirtschaft

Varoufakis: Griechenland käme auch ohne neuen Kredit aus

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[Der Rat der Europäischen Union]

Griechenland könnte nach Ansicht von Finanzminister Yanis Varoufakis auch ohne weitere Hilfszahlungen auskommen. EU-Kreisen zufolge gab es in den Verhandlungen zwischen Athen und seinen internationalen Geldgebern in Brüssel Fortschritte.

“Selbstverständlich” sei Griechenland auch ohne neuen Milliardenkredit überlebensfähig, sagte Finanzminister Yanis Varoufakis am Wochenende in einem Zeitungsinterview.

Das von der Pleite bedrohte Griechenland und seine Gläubiger verhandeln seit Wochen über eine Auszahlung der letzten Tranche aus dem laufenden zweiten Hilfsprogramm über 7,2 Milliarden Euro. Die Geldgeber verlangen von der griechischen Regierung “belastbare Vorschläge für Reformen und Einsparungen”.

Am Donnerstag hatten in Brüssel neue Beratungen darüber begonnen. Anders als geplant, wurden die Gespräche nicht bis Sonntag abgeschlossen. Wie am Sonntag aus EU-Kreisen in Brüssel verlautete, sollten die Gespräche am Montag fortgesetzt werden und “möglicherweise bis Mittwoch” andauern. “Das ist ein gutes Zeichen”, hieß es. Die Verhandlungen seien “konstruktiv”, sogar “ermutigend”. “Bei einigen Fragen sehen wir eine Übereinstimmung, bei anderen müssen noch Fortschritte gemacht werden”, sagte die EU-Quelle. “Die Diskussionen mit dem veränderten griechischen Team haben das Verfahren eindeutig verbessert, es gibt einen klaren Gesprächskalender, mehr Experten und mehr Details.”

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Montag dem Vize-Außenminister Efklidis Tsakalotos die Leitung der Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern übertragen. Unter Varoufakis’ Führung waren Fortschritte ausgeblieben.

Auch die “Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung” (FAS) berichtete unter Berufung auf Verhandlungskreise von Annäherungen in Brüssel. So solle der Markt für Erdgas geöffnet und ein unabhängiger Rechnungshof geschaffen werden. Laut FAS wurde auch über eine Mehrwertsteuerreform gesprochen. Demnach sollen die verschiedenen Steuersätze vereinheitlicht und Ausnahmen begrenzt werden. Die Koalitionsregierung aus Tsipras’ Syriza-Partei und den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel) hatte sich lange gegen Maßnahmen bei der Mehrwertsteuer gewehrt, weil sie zu Lasten sozial benachteiligter Griechen ginge.

Selbst bei einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche ist eine Auszahlung von Hilfsgeldern noch im Mai unwahrscheinlich, wie die “Welt am Sonntag” und das “Handelsblatt” berichteten. Auch nach einer Einigung werde es noch Wochen dauern, bis die nächste Hilfstranche freigegeben werden könne, schrieb das “Handelsblatt” unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Dass bis Mitte Mai Geld ausgezahlt werde, sei “völlig abwegig”.

Die griechische Regierung hatte gehofft, bei einer am 12. Mai anstehenden Rückzahlung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) über rund 750 Millionen Euro auf Hilfsgelder zurückgreifen zu können. Wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Verhandlungskreise in Brüssel berichtete, könnte frühestens im Juni Geld fließen. Erst müssten die vereinbarten Reformen in Gesetzesform gebracht, vom Parlament in Athen verabschiedet und dann auch tatsächlich umgesetzt werden.

Viele Experten rechnen damit, dass Griechenland auch bei Auszahlung der 7,2 Milliarden Euro noch einen dritten Hilfskredit benötigen wird. Die Athener Regierung will dagegen möglichst ohne weitere Unterstützung auskommen. Eine der Voraussetzungen dafür sei allerdings eine “bedeutende Umstrukturierung der Schulden”, sagte Varoufakis der Zeitung “Efimerida ton syndakton” vom Samstag.

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