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08/12/2016

US-Wahl: Was bedeuten Trump und Clinton für Europa?

Finanzen und Wirtschaft

US-Wahl: Was bedeuten Trump und Clinton für Europa?

Die US-Wahl hat begonnen: Heute wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt.

Foto: Wikimedia

Auch im dritten TV-Duell machte die US-Demokratin Hillary Clinton eine bessere Figur als ihr Konkurrent Donald Trump. Ihr Wahlsieg würde für die EU vor allem Kontinuität bedeuten – aber auch einen weiteren Bedeutungsverlust. 

Sachlicher war es, das dritte Aufeinandertreffen der Kandidaten um die US-Präsidentschaft. Vor allem aber war das TV-Duell zwischen der Demokratin Hillary Clinton und dem republikanischen Präsidentschaftsanwärter Donald Trump überraschend ausgeglichen. Vor allem in den ersten 60 Minuten schien Trump seiner wie immer gut vorbereiteten Kontrahentin Stand halten zu können. Trotz der Thematisierung diverser Skandale beider Kandidaten blieb die Diskussion größtenteils ruhig und respektvoll. 

Für Aufsehen sorgte jedoch die Andeutung Trumps, das Wahlergebnis im Falle seiner Niederlage anzufechten. „Ich werde Sie auf die Folter spannen, ok?“, sagte er. Seine Kontrahentin Hillary Clinton reagierte darauf schockiert. Eine solche Haltung wäre ein Bruch mit der demokratischen Tradition der USA, als Wahlverlierer den gewählten Präsidenten anzuerkennen.

Beim Thema Außenpolitik wurden die Unterschiede zwischen den beiden Kandidaten dann aber offenkundig. Es war ganz eindeutig das Terrain von Hillary Clinton, die als ehemalige US-Außenministerin über wesentlich mehr Wissen und Erfahrung verfügt als Trump. Dessen Aussagen zu Syrien und den Angriffen auf Aleppo, aber auch über die Offensive auf Mossul blieben größtenteils fahrig und zusammenhanglos. Dem Sender CNN zufolge sahen folgerichtig 52 Prozent der Zuschauer Hillary Clinton nach dem TV-Duell vorn, nur 39 Prozent sahen hingegen Trump als Sieger.

Stärkere Konzentration auf Asien

Für Europa würde ein Präsidentschaft von Hillary Clinton vor allem Kontinuität und Berechenbarkeit bedeuten. „Vielleicht mit einem stärkeren außenpolitischen Engagement“, sagt Christoph Haas, USA-Experte der Universität Freiburg. Allerdings müsse sich die EU damit abfinden, nicht zwingend im Fokus außenpolitischer Bemühungen zu stehen. „Es wird meines Erachten keine Rückkehr von der stärkeren Konzentration in Richtung Asien und Pazifikraum geben. Auch ein Einsatz für TTIP wird sicher nicht mit gleicher Energie erfolgen –wenn überhaupt – wie von Obamas Administration“, so Haas.

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Was auf Europa zukommen würde, sollte doch Donald Trump ins Weiße Haus einziehen, ist hingegen wesentlich schwerer abzuschätzen. Seine Abneigung gegenüber dem Freihandel würde sich aber mit großer Wahrscheinlichkeit auf die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU auswirken. „Unklarheit herrscht ebenso im sicherheitspolitischen Bereich“, so Christoph Haas. „Seine Auslassungen zur NATO sind einerseits nicht ganz ernst zu nehmen, weil ein Vertragsbruch doch äußerst unwahrscheinlich ist und Trumps Versuche dahingehend gegebenenfalls von Seiten des Kongresses verhindert werden würden; andererseits zeugen sie von seiner Unberechenbarkeit.“

„Keine Wahl nach bisherigen Mustern“

Einer aktuellen US-Studie zufolge gehen viele europäische Regierungen davon aus, dass das amerikanische System einen Präsidenten Trump davon abhalten würde, all das umzusetzen, was er versprochen hat. „Vielleicht würde nicht alles verhindert werden, ich denke da an die exekutiven Direktiven (/executive orders/) Obamas, die Trump als Präsident ohne weiteres rückgängig machen könnte und mit denen er wiederum selbst einiges veranlassen könnte; aber im Kern stimme ich zu,“ so Haas.

In den vergangenen Wochen war Donald Trump durch einen Sexismus-Skandal massiv unter Druck geraten, in den meisten Umfragen fiel er daraufhin deutlich hinter Hillary Clinton zurück. Nach derzeitigem Stand der Umfragen sieht es somit nach einem Sieg für Clinton aus, „womöglich sogar nicht einmal knapp“, so Christoph Haas. „Aber das ist keine Wahl nach bisherigen Mustern, deshalb kann eine Bewegung von drei-vier Prozentpunkten in den sogenannten Swing States – etwa wegen eines etwaigen Clinton-Skandals – die Situation noch ändern“