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30/08/2016

Tsipras will Klärung über Kurs in seiner Partei

Finanzen und Wirtschaft

Tsipras will Klärung über Kurs in seiner Partei

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras.

[EC]

Angesichts der internen Kritik an seinem Kurs will der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras möglichst rasch eine Klärung herbeiführen. Ein Parteitag seiner Syriza-Partei müsse “so schnell wie möglich” auf den Weg gebracht werden, sagte Tsipras am Montag vor den Leitungsgremien seiner linksgerichteten Partei.

Alexis Tsipras räumte ein, dass es beim Umgang mit der Schuldenkrise und den Forderungen der Gläubiger “Differenzen bei der Orientierung innerhalb der Partei” gebe. Nach Presseberichten könnte ein Parteitag im September abgehalten werden.

Der Regierungschef sprach sich für eine interne Bestandsaufnahme zu den “Errungenschaften und den Fehlern” der sechs Monate seit Amtsantritt der linksgeführten Regierung aus. Es müsse die Frage ehrlich beantwortet werden: “Gab es eine alternative Lösung” zu der Vereinbarung mit den Gläubigern vom 13. Juli.

Interne Kritiker werfen Tsipras vor, gegenüber den Gläubigern von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) eingeknickt zu sein. Der Regierungschef hatte harte Spar- und Reformauflagen im Gegenzug für eine Geldspritze akzeptiert. Im Parlament in Athen fanden die Gesetze dazu nur mithilfe der Opposition eine Mehrheit.

Griechenland muss in den nächsten Wochen mit den Gläubigern ein umfassenderes Hilfspaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro aushandeln. Die Gläubigervertreter trafen am Montag in Athen ein, nach Angaben der griechischen Regierung soll aber erst ab Dienstag gesprochen werden.

Die Zeit für eine Einigung drängt, weil Athen am 20. August knapp 3,2 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen muss. Im September werden weitere 1,5 Milliarden Euro an den IWF fällig. Spätestens bis Mitte August müssen deshalb die Verhandlungen abgeschlossen sein.

Der von Tsipras entlassene Energieminister Panagiotis Lafazanis, der den linken Flügel der Syriza-Partei anführt, hielt am Montagabend eine Versammlung in einem Athener Stadion ab. Hunderte Anhänger kamen dort zusammen und skandierten “Nein” unter Verweis auf das Referendum vom 5. Juli. Bei der Abstimmung hatte die Mehrheit der Griechen gegen harte Spar- und Reformvorgaben votiert.