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23/01/2017

Syriza-Minister rechnet mit baldigen Neuwahlen

Finanzen und Wirtschaft

Syriza-Minister rechnet mit baldigen Neuwahlen

Der griechische Energieminister Panos Skourletis spekuliert mit dem Ende der griechischen Regierung unter Premier Alexis Tsipras und rechnet mit baldigen Neuwahlen.

[Der Rat der Europäischen Union]

In Griechenland verdichten sich die Anzeichen für baldige Neuwahlen. Indessen ist die Popularität von Ministerpräsident Alexis Tsipras trotz der Krise ungebrochen.

In Athen deutet alles auf baldige Neuwahlen hin. Energieminister Panos Skourletis signalisierte am Montag in einem Gespräch mit dem Fernsehsender Skai, dass es bereits in drei oder vier Wochen dazu kommen könnte.

Zuvor muss Ministerpräsident Alexis Tsipras die Vertrauensabstimmung im Parlament verlieren. Diese könnte Regierungsvertretern zufolge noch in dieser Woche erfolgen. Skourletis bezeichnete die Vertrauensfrage an sich als selbstverständlich nach den Ereignissen der vergangenen Woche.

Es gilt als wahrscheinlich, dass Tsipras die Vertrauensabstimmung verliert. Bereits bei dem Votum am Freitag über das dritte Hilfspaket hatten ihm fast ein Drittel der Parlamentarier seiner regierenden linken Syriza-Partei die Gefolgschaft verweigert. Damit rutschte die Unterstützung innerhalb der Regierungskoalition unter 120 Stimmen, die mindestens nötig sind, um die Vertrauensabstimmung zu überleben.

Zusätzlich haben auch Oppositionsparteien wie die sozialistische Pasok angekündigt, Tsipras nicht zu unterstützen. Ohne die Stimmen der Opposition hätte der griechische Regierungschef vergangene Woche die von den Geberländern geforderten Reformen nicht durchs Parlament bringen können.

Dennoch zeigt sich Skourletis für den Fall von Neuwahlen positiv gestimmt und gibt die absolute Mehrheit als Ziel aus: „Ich denke, solch ein Ziel ist erreichbar.“ Trotz der Krise ist die Popularität von Tsipras in aktuellen Umfragen ungebrochen.

Die Regierung in Athen hat es sich auf die Fahnen geschrieben, den Start des Hilfsprogramms durch die internationalen Gläubiger sicherzustellen – es ist bereits das dritte innerhalb von fünf Jahren. Bereits an diesem Donnerstag steht abermals eine Zahlung in Höhe von 3,2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank an.