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18/01/2017

Schuldenstreit mit Griechenland: Ein Krisentreffen jagt das nächste

Finanzen und Wirtschaft

Schuldenstreit mit Griechenland: Ein Krisentreffen jagt das nächste

Sowohl das Treffen der Eurogruppe (Foto) als anschließend zwischen Griechenlands Premier Tsipras mit Athens Gläubligern gingen erfolglos zu Ende. Foto: dpa

Die nächtlichen Diskussionen zwischen dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras und den Gläubigern seines Landes haben am frühen Donnerstagmorgen erneut kein Durchbruch gebracht. In wenigen Minuten wollen sie sich erneut zusammensetzen und noch vor dem EU-Gipfel eine Lösung finden.

Die Verhandlungen zwischen dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras und den Chefs der Gläubigerinstitutionen über einen Kompromiss im Schuldenstreit sind in der Nacht ohne einen Durchbruch beendet und auf den Morgen vertagt worden.

Sie sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen um Punkt 9 Uhr fortgesetzt werden. Gegen Mittag sollen die Euro-Finanzminister zusammenkommen, am Nachmittag dann die EU-Staats- und Regierungschefs.

Nachdem am Mittwochabend ein Treffen der Euro-Finanzminister ergebnislos zu Ende ging, kamen kurz vor Mitternacht Tsipras und die Gläubiger zusammen. An dem Treffen in Brüssel nahmen die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, und der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, teil. Ebenfalls mit von der Partei waren laut EU-Kreisen Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und der Chef des Euro-Rettungsfonds, Klaus Regling.

Allerdings blieb auch in dieser rund zweistündigen Runde der große Durchbruch aus, die Gespräche sollen laut Angaben aus Verhandlungskreisen in der gleichen Zusammensetzung am Donnerstag um 9 Uhr fortgesetzt werden. Tsipras und die Gläubiger wollten dann erneut versuchen, rechtzeitig vor dem um 13 Uhr geplanten Treffen der Euro-Finanzminister zu einer Einigung in der Schuldenkrise zu kommen, hieß es. Um 16 Uhr beginnt dann – ebenfalls in Brüssel – ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU.

Athen hatte Anfang der Woche neue Vorschläge für geforderte Reformen präsentiert, die Gläubiger wollen aber noch in mehreren Bereichen Änderungen. Erschwert wurden die Verhandlungen offenbar dadurch, dass Athen einen Teil seiner bereits gemachten Zugeständnisse am Mittwochabend wieder zurückzog. Von der Vorschlagsliste an die Gläubiger sei eine bei der Bevölkerung äußerst schwer zu vermittelnde Erhöhung der Rentenbeiträge wieder gestrichen worden, hieß es in der Nacht zum Donnerstag aus Regierungskreisen in Athen.

Es wäre das erste Mal seit Beginn der Verhandlungen zwischen der neuen griechischen Linksregierung und den Gläubigern, dass Athen einen Vorschlag zurückzieht, um der Stimmung in der Bevölkerung und in der eigenen Partei gerecht zu werden. Das griechische Parlament muss jedem möglichen Kompromiss mit den Gläubigern zustimmen. Tsipras hatte vor dem Wahlsieg seines Linksbündnisses Syriza ein Ende der jahrelangen Sparpolitik versprochen und geriet in den vergangenen Wochen auch in den eigenen Reihen unter Druck, davon nicht abzuweichen.

Um wiederum die Geldgeber zufrieden zu stellen, suchten Tsipras und sein Team den Angaben aus Regierungskreisen zufolge fieberhaft nach Maßnahmen, mit denen der durch ein Zurückrudern bei den Rentenbeiträgen verursachte Einnahmeverlust des Staates ausgeglichen werden könnte. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP ginge es um einen Betrag von mehr als 600 Millionen Euro über die Jahre 2015 und 2016, der anderswo aufgebracht werden müsste.

Die Verhandlungen stehen unter massivem Zeitdruck: Griechenland braucht dringend neue Finanzhilfen, um am Monatsende rund 1,5 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen zu können. An diesem Tag läuft auch das europäische Hilfsprogramm für Griechenland aus. Dem Land droht ohne eine Einigung der Bankrott und letztlich der Austritt aus dem Euroraum.