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24/01/2017

Juncker will Griechenland nicht um jeden Preis unterstützen

Finanzen und Wirtschaft

Juncker will Griechenland nicht um jeden Preis unterstützen

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[European People's Party/Flickr]

Dass man Griechenland um jeden Preis unterstützt, kommt nicht infrage, sagt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und fordert größere Anstrengungen von dem hoch verschuldeten Land.

„Es braucht dringend eine größere Anstrengung der griechischen Seite, damit wir dieses Thema im beiderseitigen Interesse abschließen können“, sagte Juncker am Dienstag in Wien.

Die Intensität der Gespräche habe in den vergangenen vier bis fünf Tagen zwar zugenommen. Ein schneller Abschluss sei aber nicht in Sicht, sagte er. Griechenland fallen zu lassen, kommt für den EU-Kommissionspräsident nicht infrage. „Es kommt aber auch nicht infrage, dass man Griechenland um jeden Preis unterstützt“, sagte Juncker.

Trotz aller Probleme wird sich das klamme Land nach Ansicht von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem in den kommenden Wochen mit seinen Gläubigern einigen. Ein Ausscheiden aus der Währungsunion sei „keine Option“, sagte der Niederländer. Dies würde die Euro-Zone destabilisieren. Das Land müsse sich aber an die Vereinbarungen halten und seine Verpflichtungen einhalten.

Die entscheidende Frist für Griechenland zur Lösung des Schuldenstreits ist nach Angaben eines ranghohen Vertreters der Eurozone Ende Juni.

Denn zu dem Zeitpunkt laufe das aktuelle Hilfsprogramm für die Regierung in Athen aus, sagte der mit den Verhandlungen Vertraute am Dienstag. Die im Februar in der Eurogruppe ausgehandelte Frist bis Ende April zur Umsetzung von Reformen sei nach aktuellem Stand der Dinge schwierig einzuhalten. Es habe zwar Bewegung von griechischer Seite in den Verhandlungen gegeben. „Aber von einer Einigung ist man noch ein gutes Stück entfernt.“ Dass überhaupt Fristen aufgestellt wurden, habe sich als keine gute Politik herausgestellt. Das werde es nicht wieder geben.

Beim Treffen der Finanzminister der Euro-Zone am Freitag in Riga werde es zu dem Thema voraussichtlich keine große Diskussion geben. Zur Vorbereitung beraten die Staatssekretäre am Mittwoch in einer Telefonkonferenz. Ohne Einigung mit den Gläubigern droht der Regierung in Athen die Zahlungsunfähigkeit. Bisher hat sie keine Vorschläge gemacht, die die Billigung von EU-Kommission, IWF und EZB finden.

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