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04/12/2016

Internet-Währung: EuGH befreit Bitcoin von Umsatzsteuer

Finanzen und Wirtschaft

Internet-Währung: EuGH befreit Bitcoin von Umsatzsteuer

Der EuGh hat die Internet-Währung Bitcoin gestärkt.

[Antana/Flickr]

Seit 2009 gibt es die Online-Währung Bitcoin – doch ihr Erfolg war bislang begrenzt. Nun hat der Europäische Gerichtshof Bitcoin gestärkt und ihren Tausch künftig von der Steuerpflicht befreit.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die digitale Internetwährung Bitcoin gestärkt. Auf den Umtausch von Bitcoins in Euro oder andere reguläre Währungen wird keine Umsatzsteuer fällig, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Wie gesetzliche Zahlungsmittel ist ihr Tausch von der Steuerpflicht befreit.

Die virtuelle Währung Bitcoin war 2009 als Antwort auf die Finanzkrise erfunden worden. Das virtuelle Geld wird durch komplexe Verfahren berechnet. Der Wechselkurs zu echten Währungen schwankt stark.

Schwede will Bitcoins gegen normale Währungen tauschen

In Schweden will ein Mann den Tausch von Bitcoins in normale Währungen anbieten. Mit den Finanzbehörden liegt er im Streit, ob der gewerbliche Umtausch der Umsatzsteuer unterliegt. Nach EU-Recht ist der Umtausch von Währungen, „die gesetzliche Zahlungsmittel sind“ von der Umsatzsteuer befreit. Auch nach Überzeugung des Bundesfinanzministeriums in Deutschland greift diese Klausel für die Bitcoins nicht. Es handele sich nicht um ein gesetzliches Zahlungsmittel; die geringe Währungsstabilität und die hohe Betrugsanfälligkeit sprächen gegen eine Gleichstellung.

Der EuGH ist diesen Argumenten nicht gefolgt. Er ging vielmehr von dem Zweck der Steuerbefreiung aus, den Währungstausch zu vereinfachen. Dieses Ziel werde unterlaufen, wenn Bitcoins nicht in die Steuerbefreiung einbezogen werden, argumentierten die Luxemburger Richter.

In Deutschland hatte der Bundesverband Bitcoin kritisiert, dass Händler, die Bitcoins akzeptieren, sonst oft doppelt mit der Umsatzsteuer belastet werden: zunächst wie üblich beim Verkauf ihrer Produkte, dann aber nochmals beim Umtausch der Bitcoins in Euro.

Genutzt wird die virtuelle Währung überwiegend im Internethandel, aber auch einige Geschäfte, Cafés oder Pizzerien akzeptieren Bitcoins. Wegen der – im Gegensatz zu Banküberweisungen – völligen Anonymität der Transaktionen sind Bitcoins auch für illegale Geschäfte attraktiv.