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01/10/2016

Industriebündnis soll TTIP und Energiewende voranbringen

Finanzen und Wirtschaft

Industriebündnis soll TTIP und Energiewende voranbringen

Industriezweige wie die Metallindustrie brauchen dringend Unterstützung, ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel überzeugt. Ein Industriebündnis soll nun Maßnahmen entwickeln.

© Arbeitsgeberverband Gesamtmetall (CC BY 2.0)

Demografischer Wandel, Energiewende, Digitalisierung: Die Industrie in Deutschland muss sich an zahlreiche Veränderungen anpassen. Ein von Bundeswirtschaftsminister Gabriel begründetes Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und Unternehmensverbänden will dies nun beschleunigen. Doch in einigen Punkten besteht Uneinigkeit.

Ein Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und Unternehmensverbänden soll der Industrie in Deutschland neuen Aufwind geben.

Zur Gründung des Zusammenschlusses mit dem Namen „Zukunft der Industrie“ hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bereits am 25. November 2014 zusammen mit dem IG-Metall-Vorsitzenden Detlef Wetzel und dem BDI-Präsidenten Ulrich Grillo aufgerufen. Auf der ersten Sitzung am Dienstag beschlossen die 14 Bündnispartner, darunter die IG Metall, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), nun die inhaltlichen Schwerpunkte.

„Eine wettbewerbsfähige Industrie und hochwertige industrielle Arbeitsplätze sind zentral für den Wirtschaftsstandort Deutschland“, sagte Gabriel zur Auftaktveranstaltung. Das Bündnis will auch seine Forderungen bezüglich des Freihandelsabkommens TTIP voranbringen. Hier herrscht noch große Uneinigkeit.

Während die Mehrheit der Industrievertreter einen baldigen Beschluss von TTIP begrüßen würde, stehen mehrere Institutionen und Verbände, darunter der DGB und ver.di, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA noch höchst skeptisch gegenüber. Sie hatten Anfang Februar in einem gemeinsamen Positionspapier den derzeitigen Verhandlungsstand zu TTIP kritisiert und warnten, TTIP könnte den „Wert des Freihandels über die Werte einer aus europäischer Sicht erstrebenswerten ökologisch-sozialen Marktwirtschaft“ setzen.

Bei anderen Themen sind sich die Bündis-Partner hingegen einig. Die Relevanz der Industrie für Wirtschaft und Arbeitslätze in Deutschland müsse der Bevölkerung nähergebracht werden.

Mehr gesellschaftliche Akzeptanz

Dafür muss laut Industrie und Politik mehr Interesse an der Industrie gewonnen werden: „Mein Ziel ist es, dass wir im Bündnis eine gesellschaftliche Offensive für industrielle Investitionen und Arbeitsplätze und für größere gesellschaftliche Akzeptanz in Deutschland einleiten“, sagte der Präsident des BDI, Ulrich Grillo.

Der Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, betonte, die Bündnispartner sollten sich auf jene Themen konzentrieren, bei denen sie inhaltlich übereinstimmen. „Wenn wir uns auf klare Spielregeln und Strukturen verständigen und alles vermeiden, was zu einer Politik der wechselseitigen Überforderung führt, werden wir gemeinsam erfolgreich sein“, so Wetzel.

Digitalisierung und Energiewende machen Anpassung dringend nötig

Die Industrie erwirtschaftet in Deutschland etwa 22 Prozent der Bruttowertschöpfung und ist damit ein wichtiger Wirtschaftszweig. Die rund 100.000 Betriebe beschäftigen acht Millionen Menschen und schaffen rund drei Viertel der Exporte Deutschlands.

Demografischer Wandel, Energiewende, Digitalisierung und Globalisierung erfordern jedoch tiefgreifende Anpassungsmaßnahmen der einzelnen Zweige.

Die Bundesregierung will darum auch ein Konsortium Industrie 4.0 gründen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auf dem vergangenen IT-Gipfel Telekom-Chef Timotheus Höttges und SAP-Vorstand Bernd Leukert damit beauftragt, ein Industriekonsortium als Gegengewicht zum amerikanisch dominierten Industrial Internet Consortium (IIC) aufzubauen. Mitte Februar hatte sich Bundesforschungsministerin Johanna Wanka mit Spitzenvertretern aus der deutschen Industrie und Wissenschaft getroffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Drastischer Rückgang der Industrieaufträge

Dass neben der Industrie 4.0 auch die „klassischen“ Zweige“ gestützt werden müssen, zeigen die neusten Zahlen, die das Bundeswirtschaftsministerium am heutigen Donnerstag in Berlin veröffentlichte. Demnach gingen die Industrieaufträge mangels Großaufträgen im Januar um 3,9 Prozent im Vergleich zum Vormonat zurück – und damit viermal so stark wie erwartet.

„Bislang läuft die deutsche Konjunktur nur auf einem Zylinder, und das ist der private Konsum“, sagte der Chevolkswirt von HSBC Trinkaus, Stefan Schilbe, angesichts der enttäuschenden Entwicklung.

Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) für den BDI hatte bereits im Januar festgestellt, dass Deutschland zunehmend Anteilsverluste an der weltweiten industriellen Wertscho?pfung wird hinnehmen mu?ssen. So sank der Anteil der Bundesrepublik zwischen 1995 und 2012 von 9,2 Prozent auf 6,3 Prozent. 

Das neugeschaffene Bündnis „Zukunft der Industrie“ will das möglichst schnell ändern. Fünf Arbeitsgruppen wollen Handlungsempfehlungen zu den Kernthemen Akzeptanz der Industrie, Stärkung der Investitionstätigkeit, Zukunft der Arbeit in Industrie und industrienahen Dienstleistungen, Wertschöpfungsstrukturen der Zukunft sowie internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erarbeiten, die beim nächsten Treffen im Herbst 2015 diskutiert werden sollen.

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