Handelsabkommen mit Indien angestrebt

Indiens Premierminister Narendra Modi. [Narendra Modi/Flickr]

Am vergangenen Freitag fand in Neu Delhi der 14. EU-Indien-Gipfel statt. Laut Kommissionspräsident Juncker wird nun ein Freihandelsabkommen angestrebt.

Für die Europäische Union nahmen der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, am Gipfel teil. Indien wurde durch Premierminister Narendra Modi vertreten. Auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini war unter den Gipfelteilnehmern.

Neben der Sicherheitspolitik und dem Klima ging es vor allem um handelspolitische Fragen. Laut der gemeinsamen Gipfelerklärung wollen beide Seiten die wirtschaftliche Kooperation vertiefen. Schwerpunkte liegen dabei unter anderem auf einer Steigerung des Handelsvolumens und einer Liberalisierung des Agrarhandels.

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„Wir sind übereingekommen, dass wir unsere Handelsbeziehungen auf die nächste Stufe heben sollten. Es ist höchste Zeit, ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien zu schließen“, sagte Juncker auf einer anschließenden Pressekonferenz.

Indien ist die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt. Ein Wirtschaftsabkommen der EU mit Indien wäre ein weiteres Riesenprojekt im Rahmen einer ohnehin sehr langen Liste an Handelsabkommen, die die EU derzeit verhandelt ohne für die nächste Zeit anstrebt.

Allerdings gibt es noch einige Hürden, wie auch Juncker einräumt, wenn er sagt, dass erst „die Voraussetzungen geschaffen“ werden müssen. So verfolgt die EU in ihren Handelsverhandlungen das Ziel, Zölle möglichst ganz abzuschaffen. Auf indischer Seite hingegen ist der Schutz bestimmter Sektoren vor ausländischer Konkurrenz einer der Erfolgsfaktoren der seit Jahren dynamisch wachsenden Volkswirtschaft.

Ein weiterer Knackpunkt sind Sozial- und Umweltstandards. Nach den Erfahrungen mit TTIP und CETA ist absehbar, dass es in Europa eine kritische Öffentlichkeit geben würde, die auf die Verankerung internationaler Arbeitsnormen wie dem Verbot von Kinderarbeit pochen würde. Die Verankerung solcher Standards in Handelsabkommen lehnt Indien kategorisch ab – denn leider gehören auch extrem ausbeuterische Arbeitsverhältnisse inklusive Kinderarbeit zum Erfolgsgeheimnis.

Es gilt also noch einige große Brocken aus dem Weg zu räumen, bevor aussichtsreiche Verhandlungen über ein Handelsabkommen beginnen können. Deutlich wurde aber auch, dass beide Seiten das Abkommen unbedingt wollen.