Französischer Verfassungsrat bestätigt Verbot von Uber

Frankreichs Taxifahrer stehen Uber besonders kritisch gegenüber. [Jaime de la Fuente/Flickr]

Frankreichs oberstes Gericht hat das Verbot des umstrittenen Carsharing-Unternehmens UberPOP bestätigt. Es wies damit eine Beschwerde des US-Unternehmens ab – und gab den Taxifahrern Recht, die zuletzt heftig protestiert hatten.

Der Streit in Frankreich über den Billigdienstleister Uber hat ein Ende. Bereits im Januar hatte das Land den Fahrdienst zwar verboten, der über eine Plattform Kunden mit privaten Autofahrern zu Sparpreisen zusammenbringt – nach wütenden Protesten der Taxifahrer im ganzen Land.

Das Unternehmen aus San Francisco reichte wegen des Verbots eine Beschwerde bei der EU ein und zog auch vor den Verfassungsrat Frankreichs.

Das Uber-Verbot war allerdings schwierig zu kontrollieren. Uber bot seine Dienste in Frankreich also weiter an. Das führte zu gewaltsamen Protesten im Juni, bei denen Autos in Brand gesteckt und einige UberPOP-Fahrer und Fahrgäste angegriffen wurden.

Das Unternehmen gab nach der Festnahme wegen „irreführender Geschäftspraktiken (und) Mittäterschaft bei der illegalen Ausübung des Berufs Taxifahrer“ im Juli auf. Das Unternehmen sperrte die Anwendung.

Dem Verfassungsrat zufolge ist das Verbot im Einklang mit Gesetzen gegen „ein organisiertes System, das Kunden mit Leuten zusammenbringt“, die Taxidienste anbieten, ohne Teil eines offiziellen Transportunternehmens zu sein.

Uber bietet verschiedene Arten von Carsharing-Dienstleistungen an. Nach eigenen Angaben gibt es in Frankreich 400.000 UberPOP-Nutzer.

Das Unternehmen ist zu einem der wertvollsten Startups der Welt geworden. Es ist geschätzte 50 Milliarden US-Dollar (44,5 Milliarden Euro) wert. Uber gibt es mittlerweile in mehr als 50 Ländern.

Doch Proteste, Verbote und Klagen begleiten den kometenhaften Anstieg des Unternehmens. Denn Taxifahrer auf der ganzen Welt beklagen einen unlauteren Wettbewerb.

Uber reagierte bereits auf Verbote. Es startete in mehreren europäischen Märkten den alternativen Dienst Uber X. Dafür braucht es lizensierte Fahrer.