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11/12/2016

EU wartet auf Trumps TTIP-Entscheidung

Finanzen und Wirtschaft

EU wartet auf Trumps TTIP-Entscheidung

Die EU wartet wegen weiterer Verhandlungen auf Trumps Reaktion.

[Shutterstock]

Nach der Wahl von Donald Trump erwartet die EU-Kommission vorerst keine weiteren Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP.

Es gebe nach der US-Wahl „starke Gründe anzunehmen, dass es bei TTIP eine Pause geben wird“, sagte EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström heute in Brüssel. Unter dem künftigen Präsidenten Trump sei unklar, „was passieren wird“. Malmström erwartete deshalb vorerst keine weiteren Verhandlungsrunden zu TTIP mehr.

Der Republikaner Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, dass er TTIP stoppen will, weil er die Vernichtung von Arbeitsplätzen in den USA fürchtet. Die EU-Außenhandelsminister beraten bei ihrem Treffen am Freitag in Brüssel neben dem Umgang mit China und Anti-Dumping-Maßnahmen auch über die Zukunft von TTIP.

SPD-Fraktionschef will TTIP nach US-Wahlen komplett neu aushandeln

Im Streit um TTIP soll die EU nach dem Willen der SPD und ihres Fraktionschefs Oppermann nach den US-Präsidentschaftswahlen ein völlig neues Freihandelsabkommen aushandeln.

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TTIP-Spielzug geht an Trump

Der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig sagte, es sei „sehr klar“, dass es angesichts des Machtwechsels in Washington keine Vollendung von TTIP unter der Regierung des scheidenden demokratischen Präsidenten Barack Obama mehr geben werde. Nach Trumps Amtsantritt im Januar müsse dann geprüft werden, „wie wir mit TTIP weitermachen können, ob wir mit TTIP weitermachen können“. Dies müsse Trump entscheiden.

Machnig betonte gleichzeitig, dass die EU nun „höhere Standards“ bei Freihandelsabkommen etwa in den Bereichen Umwelt, Gesundheitsvorsorge oder Arbeitnehmerrechten anlege. Das gerade unter großen Mühen geschlossene Freihandelsabkommen CETA mit Kanada sei auch „die Messlatte für die Verhandlungen mit den USA“, sagte der Staatssekretär. „Wir werden nicht hinter CETA zurückfallen.“