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01/10/2016

EU-Vertreter: Kein Eurogruppen-Ergebnis ist auch „keine Tragödie“

Finanzen und Wirtschaft

EU-Vertreter: Kein Eurogruppen-Ergebnis ist auch „keine Tragödie“

Informelles Treffen der EU-Finanzminister in Amsterdam am 23. April 2016.

[EU2016 NL / Flickr]

Die EU-Minister geben sich noch bis zum nächsten Treffen am 24. Mai Zeit, eine Lösung im Umgang mit Griechenlands Schuldenkrise zu finden. Es nur „vernünftig“, sich etwas mehr Zeit zu nehmen, betont ein EU-Vertreter. EurActiv Griechenland berichtet.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) bot den EU-Ministern am gestrigen Montag mehrere Umschuldungsoptionen für Griechenland. Man diskutierte zum Beispiel über eine Umschuldung durch niedrigere Zinssätze oder längere Laufzeiten. Von einem normalen Schuldenschnitt war vorerst nicht die Rede.

„Die Eurogruppe wird die bisherigen Reformfortschritte bestätigen und den Kurs für den Monat Mai festlegen“, betonte ein EU-Vertreter noch vor dem Treffen und schloss dabei nicht aus, dass es ein neues Eurogruppen-Treffen vor dem regulären am 24. Mai geben könnte. Griechenland habe „praktisch alle“ Reformziele erreicht, erklärte Jean-Claude Juncker am 8. Mai noch in einem Interview mit der Funke Mediengruppe. Tatsächlich wurden diese Fortschritte auf dem gestrigen Gipfel ohne Unterlass hervorgehoben.

Athen sein optimistisch, wenn auch mit großer Vorsicht, in die Diskussionen gegangen, hieß es aus griechischen Regierungskreisen. Es habe darauf gehofft, sich auf ein 5,4 Milliarden Euro schweres Paket sowie „politische Zusagen“ über weitere 3,6 Milliarden Euro für Kontingenzmaßnahmen einigen zu können. Außerdem habe man sich bis zum nächsten regulären Treffen am 24. Mai vorgenommen, ein Schuldenabkommen zu schließen. Feste Entscheidungen hat es gestern noch nicht gegeben.

Ein schmerzhafter Prozess

Brüsseler Quellen bezeichnen die Gespräche über Griechenlands Schuldenberg als einen „schmerzhaften Prozess“ – sowohl für Griechenland als auch für andere Länder. Denn ein mögliches Abkommen müsse zunächst einmal von den nationalen Parlamenten abgesegnet werden und das bei wachsendem „Populismus“ auf EU-Ebene.

Dass das Eurogruppen-Treffen keine handfesten Ergebnisse lieferte, sei laut EU-Vertretern „keine Tragödie“. Angesichts der massenhaften Proteste gegen die frisch beschlossenen Maßnahmen im krisengebeutelten Griechenland würden sich die EU-Minister wahrscheinlich ohnehin bald zu einer neuen Eurogruppen-Krisensitzung in Brüssel treffen. Dort werden sie womöglich die lang hinausgezögerte Überprüfung des massiven EU-IWF-Rettungsprogramms abschließen und weitere Schritte zur Schuldenerleichterung besprechen.

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