Digitale Wirtschaft: Deutschland und Frankreich vereinbaren Kooperation zur Förderung von Start-ups

Angela Merkel und Francois Hollande haben eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung der digitalen Wirtschaft vereinbart.

Angela Merkel und Francois Hollande haben eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung der digitalen Wirtschaft vereinbart. [Christliches Medienmagazi/Flickr]

Ob Cloud Computing oder Big Data: Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Wirtschaft stärken und unter anderem junge Start-Up-Unternehmen besser fördern. Europa dürfe sich bei der digitalen Modernisierung der Industrie nicht abhängen lassen.

Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Wirtschaft stärken und unter anderem junge Start-Up-Unternehmen in beiden Ländern besser fördern. Bei einer deutsch-französischen Konferenz in Paris mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag, Europa dürfe sich bei der digitalen Modernisierung der Industrie nicht „abhängen“ lassen. Beschlossen wurde in Paris unter anderem ein 500-Millionen-Euro-Fonds für Investitionen in den digitalen Sektor.

An der deutsch-französischen Konferenz zur digitalen Wirtschaft nahmen neben Merkel auch Frankreichs Staatschef François Hollande, die Wirtschaftsminister beider Länder – Sigmar Gabriel (SPD) und Emmanuel Macron -, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie zahlreiche Vertreter großer Konzerne und kleinerer Start-Up-Firmen teil. Gabriel und Macron stellten unter anderem eine gemeinsame Erklärung zur „Beschleunigung des digitalen Wandels in der Wirtschaft“ vor. Zentrale Punkte des Papiers sind die Digitalisierung der Industrie, die Förderung von Innovationen und Start-up-Firmen sowie die „digitale Souveränität“ des europäischen Binnenmarktes.

Beide Länder rufen die EU-Kommission dazu auf, einen europaweiten Rechtsrahmen für den gemeinsamen digitalen Binnenmarkt zu erarbeiten. Immer wieder wird bemängelt, dass europäische Start-Up-Unternehmen gegenüber der Konkurrenz aus den USA im Nachteil sind, weil in den USA ein sehr großer einheitlicher Binnenmarkt existiert – in der EU gelten dagegen in den 28 Mitgliedstaaten unterschiedliche nationale Regelungen.

„Wir haben bei der Entwicklung des Internets selbst und bei der Entwicklung der Konsumentenanwendungen nicht immer die Nase vorn, um es vorsichtig zu sagen“, räumte Merkel ein. Zu einem Zeitpunkt, an dem die technologischen Neuerungen auch Eingang „in die industrielle, die wirtschaftliche Welt“ fänden, gebe es noch einmal die Chance, an den nach wie vor starken Industriestandorten Deutschland und Frankreich „mit Hilfe der Digitalisierung die Unternehmen der Zukunft zu machen“. Hollande sagte, Europa müsse bei der digitalen Wirtschaft „Vorreiter sein“.

In der deutsch-französischen Erklärung wird unter anderem eine stärkere Förderung von Zukunftssektoren wie dem Cloud Computing und Big Data vereinbart. Eine deutsch-französische Akademie zur Industrie der Zukunft – eine Kooperation der Technischen Universität München und der Pariser Technologie-Hochschule Institut Mines-Telecom – soll zudem zielgerichtete Bildungsangebote im Bereich digitaler Innovation schaffen. Um Start-Up-Firmen zu unterstützen wurde vereinbart, die jungen Unternehmen durch steuerliche Anreize und Zuschüsse in beiden Ländern gezielt zu fördern und jeweils bürokratische Hürden für die Internet-Unternehmen abzubauen.

Die Konferenz in Paris fiel auf den selben Tag, an dem das EU-Parlament in Straßburg eine umstrittene Entscheidung für die Netzneutralität fällte. Diese soll dafür sorgen, dass der gesamte Internetverkehr ohne Diskriminierung, Störung oder Einschränkung abgewickelt wird, unabhängig von Sendern und Empfängern. Merkel nannte es in Paris für den digitalen Standort Europa vor allem entscheidend, dass eine Einigung gefunden wurde: „Das hat für kontroverse Diskussionen gesorgt, aber wir haben uns entschieden.“ Bereits Anfang Juni hatte die Bundeskanzlerin Hollande und Juncker zu einer Digital-Konferenz nach Berlin eingeladen. Dabei ging es bereits um Investitionen in der digitalen Wirtschaft sowie um Standards der Rechtssetzung bei Datenschutz und Wertschöpfung.