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27/09/2016

Der Europäische Wirtschaftsraum: Chance für Großbritannien, Ukraine und Türkei?

Finanzen und Wirtschaft

Der Europäische Wirtschaftsraum: Chance für Großbritannien, Ukraine und Türkei?

Könnte der EWR eine Chance für Großbritannien, die Ukraine und die Türkei sein?

Foto: dpa

Österreichs Wirtschaftskammerpräsident wirbt für die Idee, Großbritannien, die Ukraine und der Türkei den Eintritt in den EWR anzubieten.

Nach den jüngsten politischen Ereignissen in der Türkei, scheint eine realistische Beitrittsperspektive für das Land am Bosporus in weite Ferne gerückt, eine so genannte privilegierte Partnerschaft derzeit das Maximum des Erreichbaren. Die möglichen Folgen des Brexit wiederum führen in Großbritannien dazu, dass viele Überlegungen gewälzt werden, wie man die mannigfachen wirtschaftlichen Beziehungen mit der EU auch weiterhin beibehalten und bestmöglich nützen kann. Und die Ukraine sucht den wirtschaftlichen Anschluss an den Westen, weiß aber, dass sie noch lange im Warteraum verharren muss. Die Balkan-Länder haben Vorrang, ehe man in Kiew mit ernsthaften Verhandlungen rechnen kann.

Es sind unterschiedliche Ausgangssituationen, die das Verhältnis der Türkei, der Ukraine und von Großbritannien zur EU bestimmen. Trotzdem könnte sich Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreichs, vorstellen, auch diesen Staaten ein ernsthaftes Angebot zu machen. Er wünscht sich, dass diesbezüglich ernsthafte Initiativen gesetzt werden. Wäre ein solches Bündnis doch nicht nur eine Chance für diese drei Länder, Mitglied eines starken Weltwirtschaftsbündnisses zu werden sondern würde damit auch das Auftreten der EU im globalen Wettbewerb weiter gestärkt werden.

Mittel zum Zweck ist für Leitl der Europäische Wirtschaftsraum. Der EWR ist eine seit 1992 bestehende, vertiefte Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA). Sie dehnt den Europäischen Binnenmarkt auf Island,Liechtenstein und Norwegen aus und umfasst insgesamt 31 Länder. EWR-weit Gültigkeit haben insbesondere die vier zentralen Freiheiten (Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr), hinzu kommen noch Sonderregelungen für Agrarwaren. In einem solcherart erweiterten Europäischen Wirtschaftsraum würde sich mehr als die Hälfte des Welthandels vollziehen.

Für Leitl wäre es auch vorstellbar, in den EWR auch Länder wie Israel mit einzubeziehen. Längerfristig könnte zudem an den nordafrikanischen Raum gedacht werden, zumal das Mittelmeer gewissermaßen als der Vorhof Europas gilt. Vor allem bei der Regierung in Jerusalem gibt es schon seit langem Bestrebungen, das Verhältnis mit Brüssel zu intensivieren und wird dieser Vorstoß durchaus mit Aufmerksamkeit registriert. Bei den nordafrikanischen Ländern, wie zum Beispiel Tunesien, gilt es freilich noch abzuwarten, wieweit die politisch, demokratische Konsolidierung gelingt. Insgesamt ist es aber nicht unrealistisch, dass hier ein Wirtschaftsraum möglich und denkbar ist, an dem eine Milliarde Menschen partizipieren. Bei dieser Dimension fällt nicht ins Gewicht, dass mit den europäischen Kleinststaaten, wie Andorra, Monaco und San Marino bereits seit einiger Zeit Gespräche über eine Einbindung in den EWR laufen.