EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

24/01/2017

Athen hofft auf „positive Erklärung“ der Euro-Finanzminister

Finanzen und Wirtschaft

Athen hofft auf „positive Erklärung“ der Euro-Finanzminister

Yanis Varoufakis spricht nun über seine Zeit als griechischer Finanzminister.

[European Union]

Griechenland hofft auf eine „positive Erklärung“ der Euro-Finanzminister bei ihrem Brüsseler Treffen am kommenden Montag. Laut Finanzminister Giannis Varoufakis geht die Regierung „immer wieder, jeden Tag“ Kompromisse ein.

Die Regierung Griechenlands hofft nach den Worten von Regierungssprecher Gavriil Sakellaridis, dass bei dem Treffen der Weg für die Freigabe weiterer Gelder freigemacht werde. Das Geld könne vom Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und der Europäischen Zentralbank (EZB) kommen, sagte Sakellaridis.

Der Sprecher spielte damit auf eine Gewinnsumme von 1,9 Milliarden Euro an, die von der EZB beim Kauf griechischer Anleihen zu Beginn der Eurozonen-Krise im Jahr 2010 realisiert wurde.

Experten zufolge könnte eine positive Erklärung der Eurogruppe bedeuten, dass die EZB am kommenden Mittwoch die bislang geltende Höchstgrenze von 15 Milliarden Euro anheben könnte, bis zu der Griechenland kurzfristige Staatsanleihen ausgeben darf. Das würde Athen angesichts einer drohenden Staatspleite zumindest etwas Luft verschaffen.

Die Gläubiger von EU und IWF fordern von der seit Januar amtierenden Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras im Gegenzug für die Freigabe der letzten Tranche aus dem Kreditprogramm von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) über 7,2 Milliarden Euro aus dem Jahr 2012 umfassende Strukturmaßnahmen. Dazu gehören unter anderem Kürzungen bei den Renten und Massenentlassungen im öffentlichen Dienst. Dagegen sträubt sich insbesondere die Basis von Tsipras‘ Linksallianz Syriza.

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis sagte unterdessen beim WDR-Europaforum in Brüssel, die Athener Regierung gehe „immer wieder, jeden Tag“ Kompromisse ein. Doch ihre „Prinzipien“ werde sie sicherlich nicht aufgeben. Varoufakis bekräftigte zugleich, dass für Athen ein Ausstieg aus dem Euro (Grexit) nicht in Frage komme.

Täglich informiert bleiben mit dem kostenlosen EurActiv-Newsletter