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06/12/2016

Athen demonstriert trotz Pleitegefahr Zuversicht

Finanzen und Wirtschaft

Athen demonstriert trotz Pleitegefahr Zuversicht

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[Joanna/Flickr]

Die am finanziellen Abgrund stehende griechische Regierung demonstriert im Schuldenstreit mit der Euro-Zone Optimismus. Arbeitsminister Panos Skourletis zeigte sich am Dienstag gewiss, eine Einigung mit den Geldgebern werde „in den kommenden Tagen gelingen“. Konkrete Anzeichen dafür gab es allerdings nicht – Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nannte es unwahrscheinlich, dass diese Woche eine Einigung erzielt werde.

Um nicht in eine Pleite zu schlittern, will Finanzminister Yanis Varoufakis den Euro-Rettungsfonds ESM anzapfen. Der ist allerdings keine Bank und darf Geld ebenfalls nur gegen Reformzusagen verleihen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande wollen ihren griechischen Kollegen Alexis Tsipras beim EU-Gipfel Ende der Woche drängen, endlich zügig zu verhandeln. Denn nach monatelangen Verhandlungen mit den Geldgebern über die Reformauflagen für weitere Kredite läuft der griechischen Regierung die Zeit davon: Im Juni werden Rückzahlungen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) von 1,5 Milliarden Euro fällig, im Juli und August mehr als 6,7 Milliarden Euro an die EZB. Platzen die Kredite, gilt Griechenland offiziell als pleite; auch ein Verbleib im Euro wäre ungewiss.

Die Gespräche müssten beschleunigt werden, sagte Merkel nach einem Treffen mit Hollande. Alle seien an einer Lösung bis Ende Mai interessiert. Merkel, Hollande und Tsipras treffen beim Gipfel der EU mit ihren östlichen Partnern am Donnerstag und Freitag in Riga zusammen. „Griechenland hat einen Finanzbedarf, der nicht mehr warten kann“, äußerte sich Hollande besorgt.

Varoufakis hat wiederholt mit ungewöhnlichen Vorschlägen zur Erschließung neuer Geldquellen von sich reden gemacht. Nun schlug er vor, der ESM solle die Überweisungen an die EZB im Juli und im August vorfinanzieren. Nach einem Abkommen mit den Geldgebern könne das Land die Summe später zurückzahlen. Ein solcher Finanzierungsumweg wäre nach den Regeln des ESM zwar prinzipiell denkbar, aber nur unter einem Reformprogramm. Über dessen Anforderungen würden wiederum die gleichen Institutionen entscheiden, mit denen die Regierung derzeit erbittert streitet.

Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling sagte, er teile den Optimismus der Griechen nicht. Auch die Idee, ESM-Geld für Rückzahlungen an die EZB zu verwenden, sei keine Lösung. Die EU-Kommission erklärte, es gebe Fortschritte in den Gesprächen, aber in langsamen Tempo. Die nächste größere Schuldenrückzahlung ist am 5. Juni mit rund 300 Millionen Euro für den IWF fällig.

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