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30/08/2016

50 Milliarden für Banken außerhalb der Euro-Zone

Finanzen und Wirtschaft

50 Milliarden für Banken außerhalb der Euro-Zone

Die EU will Banken EU weit stützen und damit so weit wie möglich vor Marktturbulenzen abschirmen. Foto: dpa

Die EU plane einen neuen EU-Rettungsfonds für Banken in Mitgliedssländern außerhalb der Euro-Zone, heißt es aus Brüsseler Kreisen. Er solle die Märkte bereits vor dem 2014 geplanten Banken-Stresstests beruhigen.

Die EU will bis Mitte 2014 einen neuen Rettungsfonds von 50 Milliarden Euro bereitstellen, der Banken aus Nicht-Eurostaaten helfen soll. Dies bestätigten namentlich nicht genannte EU-Beamte gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg.

Die Grundlage für den neuen Fonds sei der "Balance of Payments Mechanism" der EU. Dieser verfügt schon heute über 40 Milliarden Euro und unterstützte bereits EU-Mitgliedsstaaten außerhalb der Euro-Zone, deren Zahlungsbilanzen in ernste Schieflage geraten waren. Ungarn (bis November 2010), Lettland (bis Januar 2012) sowie Rumänien (zweimal, bis Juni 2011 und bis März 2013) haben die Hilfe in der Vergangenheit bereits in Anspruch genommen.

Der nun angekündigte neue Fonds ist also eine Ausweitung und Aufstockung des bereits bestehenden Mechanismus und sieht zusätzlich ein Instrument zur Bankenhilfe vor.

Stress vor dem Stresstest

Im zweiten Quartal 2014 will die Europäische Zentralbank (EZB) europäische Banken umfangreichen Stresstests unterziehen. Offenbar geht man in Brüssel davon aus, dass dabei einige Finanzlöcher in den Bilanzen der Banken ans Licht kommen werden. Der geplante Fond für Nicht-Euroländer solle die Märkte und Aufsichtsbehörden deshalb bereits im Voraus beruhigen, so Kommissionssprecher Simon O’Connor gegenüber Bloomberg. Gemeinsam mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) solle der Fond die finanzielle Stabilität der ganzen EU gewährleisten.

Frankreich, Spanien und Italien befürworten die offiziell noch nicht bestätigten Pläne der EU-Kommission. Widerstand kommt dagegen aus Deutschland und Großbritannien. Dort befürchtet man, die Hilfe könnte in einigen Ländern den Reformdruck auf den Bankensektor verringern. Doch EZB-Direktoriumsmitglied Yves Mersch warnte gegenüber dem Handelsblatt bereits Ende September: "Ohne die Finanzierung vorab geklärt zu haben, könnte uns die [Banken]Prüfung zurück in eine Krise stürzen. Das können wir nicht verantworten."

pat