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25/07/2016

EIB soll Europa helfen, Rezessionsgefahr abzuwenden [DE]

Finanzdienstleist

EIB soll Europa helfen, Rezessionsgefahr abzuwenden [DE]

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Die EU-Finanzminister haben sich am Wochenende darüber geeinigt, die Rolle der Europäischen Investitionsbank (EIB) bei der Unterstützung kleiner Unternehmen zu stärken, um die Rezessionsgefahr abzuwenden, die durch die Auferlegung strengerer Kreditbedingungen entstanden ist. Die EIB sollte sich ebenfalls stärker bei der Koordinierung der Finanzierung von großen Projekten im Energiebereich beteiligen, entschieden die Minister. 

Die Kreditkapazitäten der Europäischen Investitionsbank (EIB) werden auf 30 Milliarden Euro erhöht. Die Geldmittel, die bis 2011 genutzt werden sollen, werden gezielt kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu Gute kommen, entschieden die Minister während eines informellen Treffens in Nizza am vergangenen Samstag (13. September 2008). Die Erhöhung der Kreditkapazitäten um 30 Milliarden Euro wird die Höhe der üblichen Kreditzusagen der Bank an kleine Unternehmen etwa verdoppeln. 

Das sei eine der Maßnahmen, die von den Finanzministern angekündigt worden seien, um zu demonstrieren, dass Europa angesichts der internationalen Finanzkrise nicht nur abwarte, so die französische Finanzministerin Christine Lagarde im Gespräch mit Journalisten bei der abschließenden Konferenz des informellen Ratstreffens. 

Die EIB ist das Investitionsinstrument der europäischen Institutionen mit dem Ziel, Infrastrukturprojekte in der EU zu fördern. Ihr Budget wird hauptsächlich von den Mitgliedstaaten bereitgestellt, die Eigentümer der Bank sind. Die Unterstützung der KMU durch die EIB war bis dato begrenzt. 

Während des zweitätigen Treffens war die EIB im Zentrum des Interesses der Minister. Der Rat folgte einem Vorschlag des italienischen Finanzministers Giulio Tremonti und forderte die Bank dazu auf, eine Arbeitsgruppe einzurichten, um die europäischen Investitionen in Infrastrukturen, besonders im Energiebereich, besser aufeinander abstimmen zu können. Die Arbeiten zu den Themen aus dem  Energiebereich könnten sehr schnell voranschreiten, sagte EIP-Präsident Philippe Maystadt. 

Die Arbeitsgruppe sollte Investoren von nationalen Institutionen sowie die französische Caisse des Depots, die italienische Cassa Depositi e Prestiti oder die ungarische Entwicklungsbank umfassen. Die Teilnahme dieser Institutionen führte zu der Vermutung, dass es die Absicht der Minister sei, einen europäischen Staatsfonds ähnlich zu dem in Russland oder China einzurichten. Diese Staatsfonds werden vermehrt dazu genutzt, strategisch wichtige wirtschaftliche Vermögenswerte im Ausland zu erwerben. 

 Der EIB-Präsident Philippe Maystadt schloss diese Möglichkeit jedoch aus. Der gegenwärtige Status der EIB erlaube es nicht, sich an Unternehmen zu beteiligen, sagte er. Es sei auch eine Frage des Geldes. Staatsfonds würden eine große Menge eigener Ressourcen verwenden, die die EIB nicht habe, sagte Maystadt in einem Gespräch mit Journalisten im Anschluss an das Treffen.

Tatsächlich würde der Vertrag von Lissabon, sollte er in Kraft treten, der EIB erlauben, in Unternehmen zu investieren, um ihre finanzielle Belastung durch die Kreditvergabe auszugleichen. Es wären allerdings noch weitere Änderungen notwendig, um die EIB in einen Staatsfonds zu verwandeln.

Nichtsdestotrotz wurde die Arbeitsgruppe als ein Schritt in diese Richtung dargestellt. Dabei wurde sie fast einhellig von den Mitgliedstaaten unterstützt, besonders von Spanien und Italien, die den Vorschlag zur Einrichtung der Arbeitsgruppe gemacht hatten. Sowohl Lagarde als auch Joaquin Almunia, der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, begrüßten die Einrichtung der Arbeitsgruppe.

Hintergrund

Die EIB ist das Investitionsinstrument der europäischen Institutionen mit dem Ziel, Infrastrukturprojekte in der EU zu fördern. Ihr Budget wird hauptsächlich von den Mitgliedstaaten bereitgestellt, die Eigentümer der Bank sind. Die Unterstützung der KMU durch die EIB war bis dato begrenzt. 

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