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25/09/2016

Umfrage zur Europawahl: Rennen um die Spitzenkandidaten hat nur 5 Prozent der Wähler interessiert

Europawahlen 2014

Umfrage zur Europawahl: Rennen um die Spitzenkandidaten hat nur 5 Prozent der Wähler interessiert

Interesse am Präsidentschaftsrennen gab es nur in den Heimatländern der Kandidaten. Foto: [European Parliament/Flickr]

Nachwahlstudie: Die Wahl des Präsidenten der Kommission motivierte bei den Europawahlen im Mai nur fünf Prozent der Wähler, ihre Stimme abzugeben. Insgesamt gehen immer weniger Wähler aus rein europäischen Gründen wählen. EurActiv Frankreich berichtet. 

Die demokratische Innovation des Vertrags von Lissabon schaffte es nicht, eine Mehrheit der wahlberechtigten Europäer bei den Europawahlen im vergangenen Mai zu mobilisieren. Nur fünf Prozent der Wähler aus den 28 Mitgliedsstaaten wollten mit ihrer Wahl Einfluss auf die Wahl des Präsidenten der Kommission nehmen. Das ergab eine Nachwahlstudie zu den Motiven der Wahlbeteiligung.  

Lediglich in den Heimatländern der Spitzenkandidaten, Deutschland und Luxemburg, war das Interesse mit zehn Prozent überdurchschnittlich. In Österreich gaben zwölf Prozent der Befragten an, dass sie das Rennen um die Präsidentschaft zumindest teilweise motiviert habe. In Frankreich lag diese Zahl bei fünf Prozent. Das entspricht dem europäischen Durchschnitt. Im Vereinigten Königreich waren die Spitzenkandidaten nur für ein Prozent der Befragten ausschlaggebend.

Das Marktforschungsinstitut TNS führte die Umfrage im Auftrag des Europaparlaments durch. Dabei wurden 27.331 europäische Wähler befragt, um die Bedeutung des Vertrags von Lissabon von 2009 auf die Demokratie zu ermitteln.

Das Parlament wählte unter Berücksichtigung des Vorschlags des Rats und der Europawahlergebnisse den Kommissionspräsidenten. Die Parteien präsentierten im Vorfeld der Wahlen ihre eigenen Kandidaten. Dadurch wollten sie eine höhere Wahlbeteiligung erreichen.

Geringere Wahlbeteiligung

Die Wähler sprangen jedoch nicht darauf an. Die Wahlbeteiligung sank von 43 Prozent bei den letzten Europawahlen 2009 auf 42,54 Prozent in diesem Jahr.

Der europäische Durchschnitt übertüncht die erheblichen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten. Belgien wies mit 89,6 Prozent die höchste Wahlbeteiligung auf. Dort gibt es allerdings eine Wahlpflicht. Die Slowakei landete mit einer Wahlbeteiligung von 13,1 Prozent auf dem letzten Platz.

Die wichtigsten Gründe für die Beteiligung an der Wahl haben sich seit 2009 nicht verändert. 41 Prozent der Befragten gaben an, immer wählen zu gehen. Für weitere 41 Prozent war die Erfüllung ihrer Bürgerpflicht ausschlaggebend. 22 Prozent wollten eine bestimmte Partei unterstützen.

Die Eurobarometer-Umfrage zeigt aber eine Abnahme der spezifisch europäischen Gründe für die Beteiligung an der Wahl. Nur 14 Prozent kreuzten die Kategorie „Sie befürworten die EU“ an, zwei Prozent weniger als 2009. Nur zwölf Prozent gaben folgenden Wahlgrund an: „Durch die Abgabe Ihrer Stimme bei der Europawahl können Sie Dinge verändern“, sieben Prozent weniger als noch 2009. Nur 13 Prozent gaben an, dass sie auch deswegen zur Wahl gingen, weil sie sich als „Europäer/Bürger der EU“ fühlen.

Schwindendes Vertrauen in die Institutionen

Die Mehrheit der Befragten sieht die EU in einem eher positiven Licht. Die Umfrage zeigt aber auch schwindendes Vertrauens in die europäischen Institutionen.

In 15 Mitgliedsstaaten ging das Vertrauen seit 2009 zurück. Die größten Vertrauenseinbußen sind in den von der Krise gebeutelten Ländern wie Griechenland, Italien, Portugal und Spanien zu verzeichnen.

In Italien brach das Vertrauen in die europäischen Institutionen seit 2009 um 25 Prozent ein – auf 35 Prozent. Ein ähnliches Bild zeigt sich in Portugal. Das Vertrauen in die Institutionen ging hier seit 2009 um 24 Prozent auf 34 Prozent zurück.

Unter den Mitgliedstaaten, die EU-Finanzhilfe bekommen haben, verzeichnet nur Irland keine nennenswerten Vertrauenseinbußen.

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