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26/09/2016

UKIP führt in Umfragen zur Europawahl

Europawahlen 2014

UKIP führt in Umfragen zur Europawahl

Nigel Farage im Europaparlament: Wird seine Partei die stärkste Kraft bei den Europawahlen? Foto: EP

Neusten Umfragen zufolge könnte die Anti-EU-Partei UKIP die stärkste britische Partei im Europaparlament werden – trotz einer von „Rassismus“ geprägten Wahlkampagne. EurActiv Brüssel berichtet.

Nach Angaben des Marktforschungsinstituts YouGov hat die rechtspopulistische UK Independence Party (UKIP) die britische Labour Partei in Umfragen überholt. Der Anteil derer, die UKIP wählen würden, ist von 23 Prozent im März auf 31 Prozent gestiegen. Die Labour Partei hat in den Umfragen bis jetzt immer geführt, doch im Moment würden nur noch 28 Prozent für sie stimmen. Im März konnte die Partei in Umfragen noch 32 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die Konservativen kommen nur noch auf 19 Prozent, nachdem sie im Vormonat 24 Prozent der Stimmen erhalten hätten.

UKIP-Wahlkampf: Hetzkampagne mit Kritikresistenz

EurActiv hat in der vergangenen Woche bereits über den angelaufenen Plakat-Wahlkampf der Anti-EU-Partei berichtet. Die übrigen Parteien im Vereinigten Königkreich bezeichnen den Wahlkampf als Angst schürend, „rassistisch“ und unwahr. 

Am Wochenende hat der UKIP-Politiker William Henwood, der als Kandidat für den Gemeinderat im Londoner Stadtteil Enfield antritt, einen weiteren Eklat ausgelöst: Er riet dem von jamaikanischen Eltern stammenden Schauspieler und Comedian Lenny Henry, in „ein schwarzes Land“ auszuwandern, nachdem dieser sich darüber beklagt hatte, dass Minderheiten im britischen Fernsehen unterrepräsentiert seien. 

Kritik an solchen Äußerungen oder an dem bisherigen Wahlkampf scheinen UKIP nicht zu stören. Zumal es der politischen Mitte schwer fällt, die positiven Umfrageergebnisse der UKIP einzuordnen.

Die Rechtspopulisten seien offenbar resistent gegen politische Angriffe, sagt der frühere Labour-Minister Peter Hain dem Guardian. Die UKIP würde aller Voraussicht nach die Labour Partei bei den Europawahlen schlagen, so Hain.

Ratlosigkeit bei etablierten Parteien

Der frühere Tory-Vorsitzende Lord Tebbit geht ebenfalls davon aus, dass UKIP Geschichte schreiben wird: Zum ersten Mal seit dem Ersten Weltkrieg wird laut Tebbit eine andere Partei als die Labour Partei und den Konservativen eine landesweite Wahl gewinnen. Tebbit sagt, dass seine Partei noch immer für die Äußerungen David Camerons bezahlen würde. Der Premierminister hatte die UKIP-Sympathisanten vor acht Jahren als „Verrückte, Spinner und verdeckte Rassisten“ abgestempelt.

Die etablierten Parteien müssten anerkennen, dass der UKIP-Erfolg symptomatisch für den Vertrauensverlust der Bürger in die Politik sei, so Hain. „Die politische Klasse muss aufwachen, denn UKIP schlägt Kapital aus der momentanen Anti-Politikstimmung„, sagt er gegenüber dem Guardian.

„Obwohl UKIP-Kandidaten die Homo-Ehe dafür verantwortlich machten, dass das Land vor einigen Monaten von Stürmen und Überflutungen erfasst wurde, und obwohl sie Frauen Schlampen nannten, offen rassistische und islamfeindliche Vorurteile ausdrückten – manchmal unglaubliche Beleidigungen – und Nigel Farage immer wieder aller möglichen Dinge bezichtigt wurde, all das scheint an ihnen abzuperlen, weil sich mit ihnen der tiefe Ablehnung der Bürger zur politischen Klasse ausdrückt.“ Es sei außerdem beunruhigend, dass die Partei eine Art Immunität gegen die Wahrheit entwickelt habe. Deswegen gehe Hain davon aus, dass die UKIP am 22. Mai das Rennen machen wird. 

Matthew Goodwin teilt seine Auffassung. Der Politik-Professor der Universität Nottingham hat gerade das Buch „Revolt on the Right“ über die UKIP geschrieben. Bis vor kurzem habe er geglaubt, die UKIP würde als zweitstärkste Kraft aus den Wahlen hervorgehen. Er habe seine Meinung allerdings geändert. 

 

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